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Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
15.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Longchamp geht gegen Nachahmer der berühmten "Le Pliage"-Tasche vor. Die Kanzlei Klaka aus München versendet im Auftrag des französischen Unternehmens Abmahnungen an Händler, die Taschen anbieten, die der "Le Pliage"-Tasche zu ähnlich …
Abmahnung als Briefmarkenhändler: Was tun?
Abmahnung als Briefmarkenhändler: Was tun?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell häufen sich Abmahnungen des Allgemeinen Postwertzeichen-Händler-Verbandes e.V. (APHV) und des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) gegen Briefmarkenhändler. Der BPP mahnt vor allem die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP" …
Bösgläubige Markenanmeldung: Gründe und Konsequenzen
Bösgläubige Markenanmeldung: Gründe und Konsequenzen
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenanmeldungen sind ein wichtiger Bestandteil des Markenrechts. Sie dienen dazu, Unternehmen und Produkte zu kennzeichnen und sie von der Konkurrenz abzuheben. In einigen Fällen kommt es jedoch vor, dass Marken bösgläubig angemeldet …
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
03.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
02.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
28.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
Abmahnung wegen Markenverletzung durch Lubberger Lehment im Auftrag von VW, Skoda und Seat
Abmahnung wegen Markenverletzung durch Lubberger Lehment im Auftrag von VW, Skoda und Seat
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen von der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag von Volkswagen (VW), Skoda und Seat wegen vermeintlicher Markenverletzungen. Es handelt sich hierbei um eine rechtliche Maßnahme, bei der Unternehmen …
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
Juridische bijstand voor Nederlandse Ondernemers in het Merkenrecht
Juridische bijstand voor Nederlandse Ondernemers in het Merkenrecht
08.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
Verstoß gegen DSGVO – Mitbewerber hat keinen Anspruch auf Unterlassung
Verstoß gegen DSGVO – Mitbewerber hat keinen Anspruch auf Unterlassung
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Als die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Ende Mai 2018 in Kraft getreten ist, wurde vielfach mit einer regelrechten Abmahnwelle gerechnet. Diese Befürchtung hat sich bislang nicht bestätigt. Ein Grund dafür ist die unklare …
Werbung zu Behandlungsmethoden – Wirkung muss wissenschaftlich belegt sein
Werbung zu Behandlungsmethoden – Wirkung muss wissenschaftlich belegt sein
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Die Gesundheit des Patienten steht an oberster Stelle. Daher unterliegt die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben strengen Anforderungen. So ist die Werbung mit Aussagen zu einer bestimmten Wirkung der medizinischen Behandlung nur dann …
Abgasskandal noch viel größer? Mögliche Absprachen durch Auto-Kartell
Abgasskandal noch viel größer? Mögliche Absprachen durch Auto-Kartell
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Haben sich die deutschen Autobauer VW, BMW und Daimler schon seit rund 20 Jahren zu Technik, Zulieferern, Kosten und auch zur Abgasreinigung bei Diesel-Motoren abgesprochen? Ein Bericht des Magazins „Der Spiegel“ legt das nah. „Unglaublich. …
Werbung für Zahnreinigung und Bleaching zum Festpreis verstößt gegen Wettbewerbsrecht
Werbung für Zahnreinigung und Bleaching zum Festpreis verstößt gegen Wettbewerbsrecht
| 20.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Gesunde und weiße Zähne stehen hoch im Kurs. Dementsprechend werden Angebote zur Zahnreinigung oder Bleaching auch gerne angenommen. Aber Vorsicht: Zahnärzte dürfen diese Leistungen nicht mit einem pauschalen Festpreis bewerben. Denn dann …
Shop mit „Gefällt mir“-Buttons ist ein Wettbewerbsverstoß
Shop mit „Gefällt mir“-Buttons ist ein Wettbewerbsverstoß
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer einen Facebook-Like-Button auf seiner Internetseite einbindet und seine Kunden nicht darüber informiert, dass deren IP-Adressen an Facebook weitergeleitet werden, riskiert Abmahnungen wegen eines offensichtlichen Wettbewerbsverstoßes. …