Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?

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Chinesische Anmelder von Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster führen zunehmend zu Amazon-Sperren für Konkurrenzprodukte. Die rechtliche Verfolgung dieser Anmelder gestaltet sich schwierig. Die Aufhebung der Sperre ist möglich durch Einreichung eines Löschungsantrags beim EUIPO oder DPMA und eine anschließende Aufforderung zur Entsperrung an Amazon, wobei der Prozess zwischen fünf Tagen und drei Wochen dauert. Zur Erkennung einer solchen Sperre dienen eine Benachrichtigung von Amazon, die Abwesenheit des Produkts in Suchergebnissen und negative Kundenbewertungen. Die Rechtsanwaltskanzlei marken medien meyen bietet mit langjähriger Erfahrung im Geschmacksmusterrecht an, die Sperre zum Pauschalpreis von 2.500,00 € inklusive Amtsgebühren aufzuheben, durch Überprüfung der Registrierung, Recherche nach schädlichen Gestaltungen und Kommunikation mit Amazon.

Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche Schritte schwer greifbar.

Amazon Design Geschmacksmuster China Sperre

Lösung: Die Sperre kann durch einen Löschungsantrag beim EUIPO oder DPMA und anschließender Aufforderung an Amazon zur Entfernung der Sperre aufgehoben werden. Der gesamte Prozess dauert nach unserer Erfahrung zweischen fünf Tagen und drei Wochen.

Wie erkenne ich, ob mein Produkt von einer Amazon-Sperre betroffen ist?

  • Sie erhalten eine E-Mail von Amazon, in der Sie darüber informiert werden, dass Ihr Produkt aufgrund einer Geschmacksmusteranmeldung gesperrt wurde.
  • Sie finden Ihr Produkt nicht mehr in den Suchergebnissen von Amazon.
  • Sie erhalten negative Bewertungen von Kunden, die Ihr Produkt nicht kaufen können.

Was kann ich tun, um die Sperre meines Produkts bei Amazon aufzuheben?

Geben Sie den Fall vertrauensvoll in unsere Hände. 

Wir überprüfen zunächst, ob das angebliche Design tatsächlich beim DPMA oder EUIPO registriert ist und ob die Anmeldung für Ihren Fall relevant ist. 

Wir recherchieren nach neueitsschädlichen Gestaltungen und stellen umgehend einen Löschungsantrag an das jeweilige Patent- und Markenamt.

Wir übersenden die Eingangsbestätigung an Amazon und erklären die Haftungsfreizeichnung gegenüber Amazon, falls sich die Löschung als unberechtigt erweist.

Warum sollten Sie sich an die Rechtsanwaltskanzlei marken medien meyen wenden?

  • Wir verfügen über langjährige Erfahrung im Bereich des Geschmacksmusterrechts.
  • Wir haben bereits erfolgreich zahlreiche Geschmacksmusteranmeldungen gelöscht.
  • Wir bieten Ihnen eine kompetente und persönliche Beratung.
  • Pauschalpreis: Wir lösen Ihren Fall zum Pauschalpreis von 2.500,00 € inklusive aller anfallender Amtsgebühren.


Foto(s): Marian Panzer, Canva

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