13 Ergebnisse
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25.07.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Versicherte einer gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung haben Anspruch auf Versorgung mit Cannabis (§ 31 Abs. 6 SGB 5). Wie schon in einem meiner Rechtstipps geschildert, ist die Bewilligung durch die Krankenkasse …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Seit dem März 2017 gibt es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament zu erhalten. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB 5 haben Versicherte der gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. …
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Feststellung des „GdB“ In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gibt es Lohnfortzahlung auch für Aushilfen oder Minijobber? Ja! Die Lohnfortzahlung gilt per Gesetz sowohl für „normale“ Angestellte, als auch für Minijobber oder sonstige Aushilfen und auch für Auszubildende. Entscheidend ist lediglich, …
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02.01.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II ergeben sich auch positive Änderungen für pflegende Angehörige oder andere Personen, die unentgeltlich pflegen („Pflegepersonen“). Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens „Pflegegrad 2“ in …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
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11.05.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Es gibt viele Gründe auch als Pflegebedürftiger die Krankenkasse bzw. Pflegekasse zu wechseln, etwa Unzufriedenheit mit der Leistungsbearbeitung oder die örtliche Erreichbarkeit. Zwei häufige Fragen in diesem Zusammenhang möchte ich heute …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Auch in der Pflegeversicherung gibt es Privatversicherte. Diese taten sich bislang schwer, die Gutachten zur Einstufung in eine Pflegestufe erfolgreich anzugreifen. Neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eröffnet …
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08.12.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Man stelle sich die folgende Situation vor: Der geliebte Ehemann verunglückt auf dem Heimweg von der Arbeit schwer. Er liegt fortan im Wachkoma, willkürliche Reaktionen sind ihm nicht mehr möglich. Er ist ein Schwerstpflegefall. Nach ca. 4 …
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30.01.2012
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bereits seit einiger Zeit gibt es Berichte, über mangelhafte Brustimplantate der Hersteller Poly Implant Prothese (PIP) und Rofil Medical Nederland BV. Aufgrund des hohen Risikos einer gesundheitsgefährdenden Rissbildung waren Vertrieb und …
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17.01.2012
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit eigenen Mitteln nicht mehr zu schaffen ist. Professionelle Hilfe muss …