40 Ergebnisse für Abmahnung
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… sind schließlich auch die möglichen Kosten, beispielsweise für Abmahnungen und Klageverfahren, ein bedeutsamer Aspekt. Markenstrategie im Rahmen der Markenanmeldung Begegnen Sie rechtlichen Risiken bereits frühzeitig mit einer abgesicherten …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… Rechtsanwälte mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Abmahnungen ein. Dieses kann für Sie mit erheblichen weiteren Kosten verbunden sein. Hierzu wenden Sie sich bitte an entsprechend ausgerichtete zivilrechtliche Kanzleien …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
… eine Abmahnung und bei Wiederholung sogar eine Kündigung. Aber auch der Chef darf nicht machen, was er will: Bei kurzen Unterbrechungen der Arbeit darf er nicht den Lohn kürzen oder Nacharbeit für die ausgefallene Arbeitszeit verlangen …
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Untersuchung durch den ausstellenden Arzt erfolgt ist. Dadurch werde das Vertrauen in eine ungestörte weitere Zusammenarbeit auch ohne vorherige Abmahnung zerstört. Dies habe der Klägerin auch bewusst sein müssen, weil sie mit der Vorlage gerade …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Ralf Delgmann
… keinen Grund für eine fristlose Kündigung hat, da er ohnehin keine Lohnzahlungen erbringen muss. Gegen eine fristlose Kündigung sollte deshalb Klage eingereicht werden. Kann der Arbeitgeber mich abmahnen? Normalerweise setzt eine Abmahnung …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Ausweislich der Pressemitteilung sah das Gericht dabei schon in der ersten Aussage, dass die Regelung eine Nötigung, Kindesmissbrauch und vorsätzliche Körperverletzung darstelle, einen wichtigen Grund zur Kündigung, die ohne vorherige Abmahnung …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… kann auch durch einen Bild-Wort-Markennamen erfolgen. 6. Irrtum: Abmahnung nur mit Mahnung rechtswirksam Eine Abmahnung benötigt keine folgende Mahnung, um rechtswirksam zu sein. 7. Irrtum: Schutz durch Veröffentlichung im Markenregister Diese Annahme …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… nicht möglich. Außerordentliche (meist fristlose) Kündigungen bedürfen immer eines wichtigen Grundes, § 626 BGB und in den meisten Fällen muss zuvor eine Abmahnung ausgesprochen werden. Sofern ein Betriebsrat („BR“) eingerichtet ist, muss …
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15.01.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… Nutzung mahnte der Vermieter seinen Mieter am 14. Juli 2016 ab, die bis dahin betriebene Nutzung bis zum 29. Juli 2016 zu unterlassen. Der Mieter setzte aber trotz Abmahnung den vertragswidrigen Gebrauch der Mietsache fort. Der Vermieter klagte …
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08.10.2019
von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
… dass der Mitarbeiter ein verurteilter Vergewaltiger sei. Der Inhalt des Chats wurde dem Arbeitgeber bekannt, der ohne Abmahnung eine außerordentliche Kündigung erklärte. Gegen diese wandte sich die Arbeitnehmerin mit einer Kündigungsschutzklage – ohne …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… in denen das private Verhalten des Arbeitnehmers den Betriebsfrieden oder berechtigte Interessen des Arbeitsgebers beeinträchtigt und gegebenenfalls eine Abmahnung oder gar Kündigung rechtfertigen kann. Der Betriebsfrieden ist besonders …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Abmahnung erforderlich? Fraglich ist in vielen Fällen, ob zuvor eine Abmahnung erforderlich ist. Hierzu gibt es viele Gerüchte und Halbwissen, die jedoch oft den Kern nicht treffen. Die Frage der Abmahnung ist in zweierlei Hinsicht bedeutsam …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… Fällen dazu führen, dass Personen, die bereits mit einer Abmahnung konfrontiert worden sind, erneut unter Hinweis auf dieses Urteil von den Anwälten der Rechteinhaber kontaktiert werden. Tatsächlich wird von den Anschlussinhabern in vielen …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… aus dem Arbeitsverhältnis dar, die in einer Abmahnung oder einer verhaltensbedingten Kündigung enden kann. Denn auch, wenn der Arbeitgeber rechtswidrig die Gewährung nicht erklärt, muss der Arbeitnehmer eine Entscheidung herbeiführen …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… Im Falle einer verhaltensbedingten Kündigung ist in aller Regel eine einschlägige vorherige Abmahnung erforderlich. Dies führt nicht selten dazu, dass der Arbeitgeber auf verschiedensten Wegen Druck auf den Arbeitnehmer ausübt, in der Hoffnung …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… nicht, dass sie diese Daten auch wieder zum Download anbieten. Grund für den Rückgang der Anzahl der neuen Abmahnungen sind zum einen die deutlich rückläufige Anzahl an Filesharing-Verstößen. Der Bedarf an sog. Tauschbörsen ist aufgrund …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
… Die Abmahnung auf Unterlassung der Werbung blieb erfolglos. Daraufhin wurde Klage erhoben. Als Grund wurde angegeben, dass Endverbraucher bei Waren in Fertigpackungen nicht nur der Endpreis, sondern auch der umgerechnete Preis je Mengeneinheit …
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25.07.2017
von Rechtsanwältin Nadine Michels
… Bei der verhaltensbedingten Kündigung wirft der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vor, gegen seine Vertragspflichten verstoßen zu haben. In der Regel ist bei einer solchen Kündigung zuvor der Ausspruch einer Abmahnung erforderlich. In gravierenden …
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02.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
… grundsätzlich abmahnen. Bei einer Kündigung wegen Zahlungsverzugs ist eine Abmahnung in der Regel nicht erforderlich. Die Kündigung muss dann innerhalb einer angemessenen Frist erklärt werden. Dies sollte schriftlich erfolgen. Oft …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigt der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund und stützt sich dabei auf ein angebliches Fehlverhalten des Arbeitgebers, so muss der Arbeitnehmer das Fehlverhalten in der Regel vorher abmahnen. In einem von uns …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… ausreichende Lizenzierung. Auch ein Urhebervermerkfehlte, d.h. der Fotograf war nicht als Urheber der Fotografie kenntlich gemacht. Die Folge war eine Abmahnung des Urhebers. Da gegenüber dem Urheber im Regelfall derjenige haftet, der im Impressum …
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02.05.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… relevante Ausgangsfall ist der Erhalt einer Abmahnung und die Frage, wie hierauf am sinnvollsten zu reagieren ist. Nachdem der Bundesgerichtshof vor über zwei Jahren die weitreichende BearShare-Entscheidung getroffen hat, (Urteil vom 8.01.2014 …