22 Ergebnisse für Kündigung

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Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
… Im Nachgang an diese Kündigung ist das sogenannte Abfindungs- bzw. Auseinandersetzungsguthaben für den Anleger nach den Vorgaben des Gesellschaftsvertrages zu berechnen und ggf. einzufordern. Hierbei sind verschiedene (Verjährungs-)Fristen …
Kündigung des Sparkassen-Vermögensplans rechtswidrig? (Sparkasse Jena-Saale-Holzland)
Kündigung des Sparkassen-Vermögensplans rechtswidrig? (Sparkasse Jena-Saale-Holzland)
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Aktuell häufen sich die Anrufe von Mandanten in meiner Kanzlei, die überraschend eine Kündigung ihres Sparkassen-Vermögensplans (Prämiensparen) von ihrer Sparkasse erhalten haben. Durch die Kündigung wird den Mandanten die Chance genommen …
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Stein
… der Pflegeberufe zu Impfdosen in der Pflegebetrieben angekommen. So wird berichtet, dass einzelne Pflegebetriebe den Impfverweigerern das Arbeitsverhältnis kündigen oder damit drohen. Das ist unzulässig. Die Impfverweigerung stellt keinen …
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt David Conrad
… Mietzahlungen zu kürzen bzw. einzubehalten. Eine unberechtigte Mietminderung kann eine fristlose Kündigung des Mietvertrages rechtfertigen; daneben können auch weitere Schadensersatzansprüche des Vermieters entstehen, insbesondere …
Anzeigepflichtverletzung: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen gegenüber der privaten Krankenversicherung
Anzeigepflichtverletzung: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen gegenüber der privaten Krankenversicherung
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Volker Knopke
… juristischer Natur: Es kommt darauf an! Das Recht zur Kündigung oder zum Rücktritt bei grob fahrlässiger Pflichtverletzung gem. § 19 Abs. 4 S. 1 VVG ist nur dann ausgeschlossen, wenn der Versicherer den Vertrag bei Kenntnis …
Der Architekt/Ingenieur und sein Honorar
Der Architekt/Ingenieur und sein Honorar
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Thomas Stein
… vereinbart und für alle Stufen bereits eine Honorarvereinbarung getroffen. Der Bauherr konnte damit abschnittsweise Leistungen des Architekten abrufen, ohne die werkvertraglichen Konsequenzen der Kündigung eines Vollarchitektenertrags …
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Thomas Stein
… an der vollen und wirksamen Teilhabe am Berufsleben, gleichberechtigt mit den anderen Arbeitnehmern, hindert. In diesem Fall gelten die EU-Regeln gegen Diskriminierung im Berufsleben. Deshalb sollte auf die Begründung der Kündigung besonders sorgfältig geachtet werden.
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein, Jucknischke & Stein, Jena, www.advo-kontor.de Bekanntlich verpflichtet Eigentum und Mieter sind vor willkürlichen Kündigungen des Vermieters umfassend geschützt; für eine wirksame Kündigung muss immer …
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
| 16.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… gekommen war. Die Parteien des ehemaligen Arbeitsverhältnisses hatten sich für den Aufhebungsvertrag entschieden, um der Widerspruchsführerin eine arbeitgeberseitige Kündigung zu ersparen. Diese Kündigung wäre auch rechtmäßig erfolgt. Um …
Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe
Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe
| 10.05.2011 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe grundsätzlich geeignet ist, die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen (BAG, Urteil v. 24.3.2011 - 2 AZR 790/09 …
Übernahme von Mietschulden nach dem SGB 2
Übernahme von Mietschulden nach dem SGB 2
| 21.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Schulden im Sinne des § 22 Absatz 5 Satz 1 SGB II sind alle Verbindlichkeiten des Hilfebedürftigen aus dem Mietverhältnis sowie aus dem Verhältnis zum Heizenergieträger, die diese im konkreten Einzelfall zur Kündigung berechtigen …
Abmahnung 2011
Abmahnung 2011
| 18.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… es aber, sich nicht allein gegen die Abmahnanwälte zur Wehr zu setzen und voreilig irgendwelche Unterlassungserklärung abzugeben. Sie sollten immer einen kundigen Anwalt beauftragen, der Sie in solchen Fällen unterstützt, mit Bedacht auf die Abmahnschreiben reagiert und das Beste rausholt.
Gelbes Branchenbuch – neue Abzocke?
Gelbes Branchenbuch – neue Abzocke?
| 17.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Sie können den Vertrag - sofern ein solcher überhaupt zustande gekommen ist - fristlos kündigen und hilfsweise wegen arglistiger Täuschung anfechten. Da fraglich ist, ob man die Firma, die in UK ansässig sein soll, per Post erreicht …
Recht auf Reisen
Recht auf Reisen
| 11.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… fliegen, kommt dies einer Kündigung des Beförderungsvertrages gleich und löst für den Urlauber Schadensersatzansprüche gegenüber der Fluggesellschaft aus. Viele Fluglinien versuchten gerade im Fall der Aschewolke den Ansprüchen damit …
Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
| 10.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… in diesen 2 Jahren um kann man den Vertrag mit dem Anbieter aber nicht einfach kündigen, sondern muss einen Umzugsauftrag stellen und den Vertrag mitnehmen. Kann der Anbieter am neuen Wohnort die vertraglichen Leistungen (z.B. DSL) nicht mehr …
Internet und Arbeitsplatz
Internet und Arbeitsplatz
| 01.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… bis hoch zum Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt haben sich seit Jahren mit dieser Problematik zu beschäftigen, da es immer wieder zu Kündigungen wegen des privaten Surfens im Internet während der Arbeitszeit gekommen ist und sich die Frage …
Fußball-Weltmeisterschaft und Arbeitsrecht
Fußball-Weltmeisterschaft und Arbeitsrecht
| 23.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Ohne Erlaubnis oder gar entgegen einer ausdrücklichen Anweisung des Arbeitgebers sollte der Arbeitnehmer aber nicht versuchen, die Spiele heimlich zu schauen. Dies kann entsprechende Konsequenzen, wie Abmahnung und Kündigung zur Folge …
Zeugnis im Arbeitsrecht
Zeugnis im Arbeitsrecht
| 22.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Zwischenzeugnis: Ein Arbeitnehmer kann, ohne dass eine Kündigung vorliegen muss, ein Zwischenzeugnis verlangen, wenn er ein berechtigtes Interesse daran hat. Dies kann z. B. der Fall sein, wenn der Arbeitgeber eine Kündigung bereits …
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
| 20.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Sie diese Unterlassungserklärung umgehend kündigen. Dazu ist ein entsprechendes Schreiben an den Unterlassungsgläubiger aufzusetzen. Auch diesbezüglich ist anwaltliche Unterstützung ratsam. Achten Sie also darauf, dass Ihre AGB und insbesondere die Widerrufsbelehrung der aktuellen Gesetzeslage entsprechen. Lassen Sie zur Sicherheit besser alles mal von einem Anwalt prüfen.
Die (unberechtigte) Untervermietung
Die (unberechtigte) Untervermietung
| 19.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… nicht sehenden Auges diesen Zustand dulden. Er hat zum einen die Möglichkeit, gegen seinen Mieter eine Unterlassungsklage nach § 541 BGB anzustrengen. Vorher ist jedoch eine Abmahnung erforderlich. Zum anderen kommt eine außerordentliche Kündigung
Mietrecht gilt auch im Alter
Mietrecht gilt auch im Alter
| 11.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… mit dem Vermieter einen Aufhebungsvertrag zu schließen. Nur ausnahmsweise kommt eine fristlose Kündigung des Mieters aus wichtigem Grund in Betracht. Gesundheitliche Gründe stehen hier an erster Stelle. Im Alter lohnt es sich also, diese mieterfreundliche Rechtsprechung zu nutzen. Fragen Sie Ihren Anwalt dazu.
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
| 04.11.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… des Arbeitnehmers. Mit einer Kündigung beendet eine Partei des Arbeitsvertrages, der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer, einseitig das Arbeitsverhältnis. Anders als bei einem Aufhebungsvertrag kommt es nicht darauf an, ob der Betroffene …