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Rechtsanwalt Bundesland Nordrhein-Westfalen Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps von Anwälten aus dem Bundesland Nordrhein-Westfalen

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Was ist bei Fahrerflucht zu beachten?
(1)
23.04.2018
Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Im Straßenverkehr ereignet sich tagtäglich eine Vielzahl von Unfällen, mit ganz unterschiedlichen Folgen. Neben den zivilrechtlichen Ansprüchen, die sich nach dem plötzlichen Geschehen ergeben, kann ein Unfall durchaus auch ...
Mercedes: BGH verhandelt über den "großen Schadensersatz"
(1)
23.04.2018
Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte)
Der Bundesgerichtshof befasst sich am 9. Mai zum Aktenzeichen VIII ZR 26/17 mit einem auch für die Debatte rund um den Abgasskandal interessanten Fall. Es geht darum, wann ein „großer Schadensersatz“ fällig wird. Dr. Gerrit ...
VW Abgasskandal: Autokäufer sollten bei Klagen beharrlich bleiben
(3)
23.04.2018
Rechtsanwalt Helmut Göbel (Rechtsanwälte Krämer Quel & Partner GbR)
Im VW-Abgasskandal gibt es immer wiederkehrende Meldungen verschiedener Oberlandesgerichte: Die Verfahren werden nicht durch Urteil entschieden, weil sich die Parteien doch noch durch Vergleich geeinigt haben. Beispielhaft dazu eine ...
Vorsorgevollmacht, Betreuungsvollmacht, Patientenverfügung...
(2)
23.04.2018
Rechtsanwalt Jens Kadner
sind Ausdruck eines durchweg selbstbestimmten Lebens. Durch eine Vorsorgevollmacht kann eine gesetzliche Betreuung vermieden werden. Denn ein vom Betreuungsgericht eingesetzter Betreuer ist nach dem Willen des Gesetzgebers (§ 1896 BGB) ...
Die Betriebsvereinbarung – Leitfaden für Arbeitgeber und Betriebsräte
(2)
23.04.2018
Rechtsanwältin Hülya Senol
Betriebsvereinbarungen sind allgegenwärtig und nahezu jedem Arbeitnehmer ein Begriff. Sie haben Einfluss auf eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen und gehören zur gelebten Praxis im betrieblichen Arbeitsalltag. Auch im öffentlichen ...
Sozialversicherungspflicht von Gesellschaftern / Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH
(1)
22.04.2018
Rechtsanwältin Julia Weinert (BST Rechtsanwälte)
Wann ist ein Gesellschafter einer GmbH sozialversicherungspflichtig und muss in die gesetzlichen Sozialversicherungen (Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung) einzahlen? Die Entscheidung, ob ein ...
Scheidung Teil I
(1)
22.04.2018
Rechtsanwältin Nuray Logen
Die Voraussetzungen I. Trennung Die Voraussetzung für eine Scheidung ist gegeben, wenn die Eheleute seit mindestens einem Jahr keine Lebensgemeinschaft mehr bilden und eine Erwartung auf Wiederherstellung der Lebensgemeinschaft nicht ...
Datenschutzgrundverordnung und Abmahnungen: Sind Abmahnungen ab Geltung der DSGVO zu erwarten?
(5)
21.04.2018
Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Die ab dem 25.05.2018 geltende Datenschutzgrundverordnung wirft ihre Schatten voraus. Neben den gesetzgeberischen Vorgaben, die Unternehmen, unabhängig, ob klassische Offlineunternehmen oder Onlinehändler unternehmensintern umsetzen ...
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
(20)
21.04.2018
Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte)
Schwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellten Personen. Der Arbeitgeber ...
Freizeitausgleich für Feuerwehrleute
(3)
21.04.2018
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach , LL.M. (kanzlei JURA.CC)
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteilen vom 19.04.2018 zu den Aktenzeichen BVerwG 2 C 36.17 und BVerwG 2 C 40.17 entschieden, dass die Richter beim Oberverwaltungsgericht nochmals genau prüfen, sollen, wie es um den ...
Halter eines Porsche Macan erhält vollen Kaufpreis zurück – Zeugenaussage verhindert
(1)
21.04.2018
Rechtsanwalt Helmut Göbel (Rechtsanwälte Krämer Quel & Partner GbR)
Zufall oder nicht – fast zeitgleich mit der Razzia bei Porsche im Zusammenhang mit manipulierten Abgaswerten wurde bekannt, dass der Halter eines Porsche Macan den vollen Kaufpreis i. H. v. 85.555,00 € zzgl. Zinsen i. H. v. ca. ...
Patient muss über Risiken bei neuartiger Behandlungsmethode aufgeklärt werden
(2)
20.04.2018
Rechtsanwältin Annika Brčvak (Rechtsanwälte Krämer Quel & Partner GbR)
Wählt der Arzt eine neuartige, noch nicht allgemein eingeführte Behandlungsmethode („Neulandmethode“), muss er den Patienten darüber aufklären, dass auch bisher unbekannte Risiken auftreten können. Ohne diese Aufklärung können ...
Schadensabwicklung nach einem Verkehrsunfall
(18)
20.04.2018
Rechtsanwalt Pascal Murczak (Klemm & Murczak Rechtsanwälte)
Probleme der Schadensabwicklung Nach einem Verkehrsunfall sieht sich der Geschädigte oft mit einem Haufen Arbeit und Aufgaben konfrontiert. Dazu gehören der Weg zum Arzt, zur Werkstatt, zum Gutachter, die Korrespondenz mit der eigenen ...
Bank steht bei außerordentlicher Kündigung eines Gewerbedarlehens Vorfälligkeitsentschädigung zu
(1)
20.04.2018
Rechtsanwalt Markus Jansen (AJT Jansen, Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Partnerschaftsges.)
Kann ein gewerblicher Darlehensnehmer den Kredit nicht mehr vertragsgemäß bedienen, kann die Bank den Darlehensvertrag außerordentlich kündigen. Für die entgangenen Zinsen kann sie Schadensersatz in Form einer ...
Diesel-Fahrverbot in Hamburg kommt wohl bereits im Mai – auch für Euro 5-Diesel
(6)
20.04.2018
Rechtsanwalt Helmut Göbel (Rechtsanwälte Krämer Quel & Partner GbR)
Aufschub für Diesel-Fahrer in Hamburg: Ursprünglich sollten in der Hansestadt schon im April die ersten Diesel-Fahrverbote für zwei Straßenabschnitte ausgesprochen werden. Die geplanten Fahrverbote verzögern sich und werden nun wohl ...
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