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Rechtsanwalt Frankfurt am Main Markenrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Markenrecht von Anwälten aus Frankfurt am Main

EU-Marken und der Brexit
(1)
02.11.2018
Rechtsanwältin Claudia Göpfert
Der Brexit rückt immer näher, eine Einigung zwischen Großbritannien und der EU ist immer noch nicht in Sicht. Unternehmen treffen Vorkehrungen für einen Hard-Brexit, also einen Austritt aus der EU ohne Abkommen. Bei all den Problemen, ...
Goldbarren im Internet - Fünf Punkte, an denen Sie sehen, ob es eine Fälschung ist
(12)
29.11.2017
Rechtsanwalt Dr. Thomas Jochheim
Verkaufsplattformen wie eBay, eBay-Kleinanzeigen oder Quoka werden zunehmend von gefälschten Goldbarren überschwemmt. Dabei geht es nicht um große Barren von mehreren Kilogramm, wie man sie vielleicht aus Filmen kennt, sondern um sehr ...
OLG Frankfurt: Irreführende Werbung durch Benutzung des R-Symbols (®) für geänderte Marke?
(8)
10.10.2017
Rechtsanwalt Dr. LL.M. Eur. Gernot Schmitt-Gaedke
Immer wieder werde ich von Mandanten danach gefragt, wann die Werbung mit Aussagen und Symbolen, die auf Schutzrechte hinweisen (z. B. ®, ©, TM, patentiert) erlaubt ist. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss vom 17. ...
Die Unterlassungserklärung als Falle – was muss der Abgemahnte beachten?
(1)
09.10.2017
lexTM Rechtsanwälte
Weit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch einen teuren und oft sinnlosen Streit ...
Absicherung des Markennamens durch eine Markenrecherche
(10)
27.03.2017
Rechtsanwältin Hasibah Mahnaz Tahiry
Um Kollisionen zu vermeiden, ist es sinnvoll, vor Anmeldung einer Marke zumindest eine Recherche vorzunehmen. Im Rahmen einer Markeneintragung wird nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) überprüft, ob die angemeldete Marke in ...
Entwicklung einer App – was man rechtlich beachten sollte
(6)
21.03.2017
Rechtsanwältin Melanie Ströbel
Eine gut durchdachte App kann mittlerweile eine Goldgrube sein. Doch oftmals scheitert es an rechtlichen Kenntnissen, um das Produkt schließlich rechtssicher und erfolgreich auf den Markt zu bringen. Apps haben Urheberrechtsschutz Apps ...
Ideenklau – wie kann man sich schützen?
(4)
04.03.2017
Rechtsanwältin Melanie Ströbel
So manche Idee hat seinem Schöpfer Millionen beschert. Doch was kann man tun, wenn einem die eigene Idee weggeschnappt wird? Der folgende Artikel soll darlegen, ab wann eine Idee vom Gesetzgeber geschützt ist. Ideenklau ist gang und ...
BVB Merchandising GmbH – Abmahnung von Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
(2)
28.02.2017
Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen vor. Auftraggeber ist die BVB Merchandising GmbH, welche Inhaberin der eingetragenen Marken „BVB“, ...
Markenüberwachung: Schutz der Marke vor Verwässerung
(15)
13.01.2017
Rechtsanwältin Hasibah Mahnaz Tahiry
Marken geben Verbrauchern und anderen Marktteilnehmern eine Information über die Herkunft und Qualität von Waren und Dienstleistungen. Sie sind ein wichtiges Orientierungsmittel, das Unternehmern dabei hilft, Vertrauen aufzubauen und ...
Domains mit Eigennamen
(1)
19.08.2016
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Domains mit Eigennamen sollten auf die Person mit diesem Eigennamen registriert sein, insbesondere wenn diese unbenutzt sind. Eine Nutzung als E-Mail-Adresse reicht nicht. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil ...
Abmahnung von Günther Dahms durch Kanzlei Hübsch & Weil wegen „COAST“
(2)
17.08.2016
Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt ganz aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Hübsch & Weil aus Köln im Auftrag des Herrn Günther Dahms wegen angeblicher Verletzung der Rechte aus der Marke "COAST" vor. Sollten Sie ebenfalls eine solche Abamhnung erhalten haben, ...
McDonald’s vs. MacCoffee oder der Schutz bekannter Marken
(1)
12.07.2016
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Bei einer Anlehnung an bekannte Marken kann es nun auch auf Bestandteile der Marke ankommen. So konnte McDonald’s in einem aktuellen Urteil sich erfolgreich auf die Vorsilbe „Mc“ berufen und sich gegen die Marke „MACCOFFEE“ ...
Brexit – Was folgt daraus für gewerbliche Schutzrechte?
(1)
27.06.2016
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Die gute Nachricht schon einmal vorweg: Solange nur so wenig über Zeitplan und Ablauf des Austritts von Großbritannien bekannt ist, besteht für Inhaber von Schutzrechten (noch) kein konkreter Handlungsbedarf. Im Folgenden sollen ...
Verkauf von La Martina-Fälschungen – Abmahnung durch Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek
(3)
21.03.2016
Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit vergangener Woche liegt uns eine Abmahnung der Frankfurter Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Bearbeitung vor. Die Kanzlei vertritt Quilate Services SA mit Sitz in Chiasso, Schweiz, in Fragen des gewerblichen ...
OLG Frankfurt: Logozusatz „Germany“
(3)
01.02.2016
lexTM Rechtsanwälte
Wo „Germany“ draufsteht, erwartet der Verbraucher „Made in Germany“, so das OLG Frankfurt in einer kürzlich ergangenen Entscheidung um den Logozusatz eines Unternehmens (Urteil vom 15.10.2015 – Az. 6 U 161/14) . Sachverhalt Das ...
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