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Rechtsanwalt München Wettbewerbsrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Wettbewerbsrecht von Anwälten aus München

Marktüberwachung Ökodesign – Behördliche Anhörung wegen Verstößen gegen das Ökodesign
(4)
15.04.2021
Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Marktüberwachung Ökodesign – Behördliche Anhörung wegen Verstößen gegen das Ökodesign Die Marktüberwachung Ökodesign verschickt Anhörungen an Unternehmen, welche die unterschiedlichen Vorschriften über das Ökodesign von …
Neue Entscheidung des LG München I: Konkurrenz für Käpt‘n Iglo
09.12.2020
Rechtsanwalt Marc Hügel
LG München I, Urteil vom 03.12.2020, Az. 17 HK O 5744/20 Ein Mann im besten Alter mit wettergegerbtem Gesicht, grauem Bart, und Mütze – das ist Käpt´n Iglo. Doch auch andere Lebensmittelhersteller dürfen mit Best Agern im maritimen …
Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
07.12.2020
Rechtsanwältin Europajuristin (Uni.Würzburg) Sabine Schenk
Nutzen Sie die eventuell durch Corona bedingten Einschränkungen oder den Auftragsrückgang sinnvoll, um ihr Unternehmen wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Lohnenswert ist, muss Ihr Unternehmen in Hinblick auf ihre …
Wikingerhof vs. Booking.com – EuGH fällt Grundsatzurteil zu Zuständigkeit nach Brüssel-Ia-Verordnung
(3)
25.11.2020
Rechtsanwalt Marc Hügel
Urteil des EuGH vom 24.11.2020 in der Rechtssache C-59/19 Die in Schleswig-Holstein ansässige Gesellschaft Wikingerhof GmbH & Co. KG hatte 2009 zur Vermarktung ihres Hotels einen Vertrag mit dem niederländischen Buchungsportal …
Werbung in sozialen Medien – Neuer Gesetzentwurf soll mehr Rechtssicherheit schaffen
(1)
11.11.2020
Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht veröffentlicht. Im Kern geht es darin um die Umsetzung der …
Markenrecht am Beispiel Ritter Sport und Milka
(2)
04.08.2020
Rechtsanwalt Michael Voltz
Die quadratische Schokoladenform von Ritter Sport bleibt markenrechtlich geschützt. "Quadratisch. Praktisch. Gut." Fast jedes Kind und jeder Erwachsene weiß, dass hier von Ritter Sport die Rede sein könnte. In den 90ern ließ sich die …
Urteilbegründung zum BGH-Urteil bzgl. Cookie-Einwilligungen (Az. I ZR 7/16)
22.07.2020
Rechtsanwältin Europajuristin (Uni.Würzburg) Sabine Schenk
Die lang erwartete Urteilsbegründung zum BGH-Urteil bzgl. der Cookie-Einwilligung (Az. I ZR 7/16) ist da. Die Erwartungen an die Urteilsbegründung waren hoch, da sich viele eine Klärung bezüglich der noch vielen offenen Fragen rund um …
Facebook: BGH zum Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung
(1)
26.06.2020
Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Beschluss vom 23.06.2020 ( Az. KVR 69/19 ) hat der Bundesgerichtshof (BGH) den vorläufigen Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook bestätigt. Das Bundeskartellamt hatte Facebook und …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
(2)
17.06.2020
Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von RA Dr. Marc Laukemann, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz Bis 2014 hatte die Rechtsprechung häufig ohne weitere Begründung eine persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH bzw. …
Bewertungen insbesondere im Internet – mit einem Bein im Knast? (Teil 3 von 3)
(1)
27.04.2020
Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
5. Sicherung von Beweismitteln Im Falle eines gerichtlichen Vorgehens sollte man im Vorfeld bereits darauf achten, dass die entsprechenden Beweismittel gesichert werden. Dies geschieht in der Regel durch das Kopieren des Portals bzw. der …
Bewertungen insbesondere im Internet – mit einem Bein im Knast? (Teil 2 von 2)
(1)
24.04.2020
Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
3. Rechtsansprüche gegen negative Bewertungen Um gegen unzutreffende und rechtswidrige Bewertungen vorzugehen, gibt es ein umfangreiches juristisches Instrumentarium. In strafrechtlich relevanten Fällen sind dies neben einer Anzeige bei …
Bewertungen insbesondere im Internet – mit einem Bein im Knast? (Teil 1 von 2)
(2)
23.04.2020
Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
Inhaltsverzeichnis I. Internetportale II. Rechtlicher Rahmen 1. Äußerungen 2. Welche Äußerungen sind geschützt ? 2.1 Meinungen 2.2 Fingierte Bewertungen 2.3 Gekaufte Bewertungen 2.4 Eingriff in den eingerichteten oder ausgeübten …
eBay-Händler aufgepasst: Neue Abmahnwelle droht für eBay-Verkäufer
(5)
09.04.2020
Rechtsanwältin Europajuristin (Uni.Würzburg) Sabine Schenk
Neues Urteil: OLG Stuttgart, 27.02.2020 - (2 U 257/19) Es droht eine neue Abmahnwelle aufgrund eines neuen Urteils im Zusammenhang mit der DSGVO. Abmahngrund? Das Urteil bezog sich darauf, dass der eBay-Händler auf seiner …
Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden
(1)
06.04.2020
Rechtsanwältin Europajuristin (Uni.Würzburg) Sabine Schenk
In Zeiten des Coronavirus boomt zumindest noch das Shopping im Internet. Nicht ohne Grund gründen nun viele einen Onlineshop: Für Sie als Unternehmen bzw. Selbstständiger hat der E-Commerce gegenüber stationären Geschäften …
Abmahnkanzleien auf der „Jagd“ nach Herstellern von Masken zum Schutz vor Corona – was nun?
(1)
02.04.2020
Rechtsanwalt Michael Peter Löffler
Seit Tagen grassieren in Internet Berichte darüber, dass sich sog. Abmahnkanzleien nach Fällen des illegalen Filesharing nun in Zeiten von Corona vermehrt (auch) auf Hersteller und oder Vertreiber von Masken stürzen und diese mit …
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