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Thema Deutsche Marke

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Deutsche Marke

Markenrecht mal anders: "Ungooglebar" - Google wehrt sich erfolgreich
Im Rahmen des Eintragungsverfahrens  von Marken prüfen sowohl das HABM (für die CTM) als auch das DPMA (für DE-Marken) das Vorliegen der sog. absoluten Eintragungshindernisse (Art. 7 GMV bzw. § 8 MarkenG). Hiernach sind insbesondere ... mehr
(von Kanzlei Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft zum Thema Deutsche Marke)

(Nur) eine von vielen Marken des Lindt-Goldhasen ist nicht eintragungsfähig
Es bestehen jedoch noch viele andere Marken, sowohl Gemeinschaftsmarken als auch nationale. Der EuGH bestätigte in letzter Instanz die Ablehnung der Eintragung eines Goldhasen von Lindt & Sprüngli als EG-Gemeinschaftsmarke. Unberührt ... mehr
(von Rechtsanwältin Viola Lachenmann (Kanzlei Lachenmann) zum Thema Deutsche Marke)

Kurze und innovative Werbeträger - Können Slogans geschützt werden?
Zur Wirkung von Slogans in der WerbungIn unserer Zeit, in der das Image eines Produktes häufig weit erfolgreicher Kunden anzieht als dessen Qualität, ist effektive Produktwerbung eine marktwirtschaftliche Notwendigkeit. Prägnante ... mehr
(von ab&d Rechtsanwälte zum Thema Deutsche Marke)

OLG Hamm: Werbung mit tatsächlich nicht existierender „internationaler Marke“ wettbewerbswidrig
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 09.06.2009 (Az. 4 U 222/08) entschieden, dass die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn für die beworbene Marke tatsächlich nur ... mehr
(von Rechtsanwältin Denise Himburg zum Thema Deutsche Marke)

Die Marke - IR-Marke (International Registrierte Marke)
Ferner kann internationaler Markenschutz ? nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ? erlangt werden.Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien, ... mehr
(von Rechtsanwalt Max Postulka (Anwaltskanzlei Postulka) zum Thema Deutsche Marke)

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