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Thema Deutsche Marke

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  Markenrecht & Urheberrecht
 

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Deutsche Marke

Kurze und innovative Werbeträger - Können Slogans geschützt werden?
Zur Wirkung von Slogans in der WerbungIn unserer Zeit, in der das Image eines Produktes häufig weit erfolgreicher Kunden anzieht als dessen Qualität, ist effektive Produktwerbung eine marktwirtschaftliche Notwendigkeit. Prägnante ... mehr
(von ab&d Rechtsanwälte zum Thema Deutsche Marke)

OLG Hamm: Werbung mit tatsächlich nicht existierender „internationaler Marke“ wettbewerbswidrig
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 09.06.2009 (Az. 4 U 222/08) entschieden, dass die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn für die beworbene Marke tatsächlich nur ... mehr
(von Rechtsanwältin Denise Himburg zum Thema Deutsche Marke)

Die Marke - IR-Marke (International Registrierte Marke)
Ferner kann internationaler Markenschutz ? nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ? erlangt werden.Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien, ... mehr
(von Rechtsanwalt Max Postulka (Anwaltskanzlei Postulka) zum Thema Deutsche Marke)

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Wenn der Mieter nicht lüftet …
Nach § 546 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist der Mieter nach Ende des Mietverhältnisses verpflichtet, die Wohnung im vertragsgemäßen Zustand an den Vermieter zurückzugeben. Das bedeutet, dass er von ihm verursachte Schäden zuvor auf ... mehr

Nichteingelöste Lastschrift – Benachrichtigung darüber darf nichts kosten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine unter anderem von der Sparkasse Meißen verwendete Entgeltklausel für unwirksam erklärt. Privatkunden sollten ihr zufolge jedes Mal die Benachrichtigung über eine berechtigtermaßen ... mehr