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Rechtstipps von Anwälten für Markenrecht
Fragen und Antworten
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Markenrecht: Wie kann ein Anwalt helfen?
Streitigkeiten im Bereich Markenrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente, übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei und hält alle wichtigen Fristen ein, wenn es darum geht, einen Widerspruch gegen eine Entscheidung fristgerecht einzulegen. In jeder Situation informiert er Sie umfassend über Ihre Rechte und Pflichten und vertritt Sie durchsetzungsstark sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich. -
Markenrecht: Wann brauche ich einen Anwalt?
Da das Fachgebiet Markenrecht viele verschiedene Einzelbereiche regelt, ist eine Beratung durch einen Rechtsanwalt oftmals der sicherste Weg, sinnvolle und wirksame Entscheidungen zu treffen. Insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht, sollten Sie nicht voreilig und unvorbereitet handeln, sondern sich rechtzeitig an einen erfahrenen Anwalt im Bereich Markenrecht wenden. Er informiert Sie, welche Rechte und Pflichten Sie haben, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten und ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen. Außerdem lohnt sich der Gang zum Anwalt auch dann, wenn Sie Dokumente auf Fehler überprüfen oder neue rechtssicher erstellen wollen. Wichtig zu wissen: In vielen Rechtsfällen herrscht sogar Anwaltszwang vor Gericht und Sie müssen sich durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. -
Was macht einen guten Anwalt für Markenrecht aus?
Ein wichtiger Anhaltspunkt ist, dass der Anwalt Mandate im Bereich Markenrecht übernimmt. Über seine Schwerpunkte können Sie sich ganz einfach auf seinem persönlichen Profil informieren. Auch eine Spezialisierung im jeweiligen Rechtsgebiet kann vom Vorteil sein, vor allem wenn es sich um besonders komplexe und vielschichtige Rechtsfälle handelt. Ein weiteres Kriterium, ob ein Anwalt im Bereich Markenrecht gut ist, können außerdem die positiven Bewertungen seiner bisherigen Mandanten sein. Lesen Sie einfach auf seiner Bewertungsseite, was andere über ihn schreiben und machen Sie sich somit ein erstes Bild. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.
Das Markenrecht ist Teil des Kennzeichenrechts, das dem gewerblichen Rechtsschutz zuzuordnen ist. Das Markenrecht ist in Deutschland vor allem im Markengesetz (MarkenG) und in der Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (MarkenV) kodifiziert. Es ist eine homogene Rechtsmaterie, keine Querschnittsmaterie wie z. B. das Medienrecht.
§ 3 MarkenG definiert den Gegenstand des Markenschutzes: Wörter, Namen, Abbildungen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen und Farbzusammenstellungen sind schutzfähig im Sinne des Markengesetzes, sofern das Zeichen geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen unterschiedlicher Unternehmen voneinander zu unterscheiden (Unterscheidungskraft).
Der Markenschutz folgt dem Prioritätsprinzip, bei dem das früher entstandene Recht Vorrang gegenüber einem später entstandenen Recht hat und ist national, auf europäischer Ebene (Gemeinschaftsmarke) oder international möglich. Er entsteht grundsätzlich durch Registrierung im Markenregister (sog. „Registermarke"). Die Anmeldung kann in 45 Warenklassen erfolgen, in der Anmeldegebühr bei Erstanmeldung sind drei Warenklassen enthalten. Die Schutzdauer nach MarkenG beträgt bei Registermarken 10 Jahre ab dem Tag der Anmeldung, eine Verlängerung ist beliebig oft möglich. Die Schutzdauer endet, wenn keine Verlängerung erfolgt, die Marke wird dann automatisch aus dem Register gelöscht. Markenschutz kann auch durch Benutzung und Verkehrsgeltung (Benutzungsmarke) oder notorische Bekanntheit (Notoritätsmarke) entstehen.
Schutzhindernisse können der Schutzfähigkeit eines Zeichens entgegenstehen. Ein absolutes Schutzhindernis liegt z. B. vor, wenn ein Interesse der Allgemeinheit besteht, einen Begriff frei nutzen zu können (sog. Freihaltebedürfnis) oder wenn ein Begriff nur beschreibend bzw. in einer Branche üblich ist (fehlende Unterscheidungskraft). Absolute Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) werden bei Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent und Markenamtes (DPMA) von Amts wegen geprüft und verhindern die Eintragung. Relative Schutzhindernisse (§ 9 MarkenG) wie z. B. Zeichenähnlichkeit (Kollision) oder Priorität bewirken einen Löschungsanspruch, der im Widerspruchsverfahren oder mit einer Klage auf Löschung geltend gemacht werden kann. Als weitere Rechtsbehelfe existieren im Markenrecht die Erinnerung und die Beschwerde.
Markenrechtlicher Schutz bewirkt ein alleiniges Nutzungsrecht am Zeichen und ein Abwehrrecht gegen unbefugte Nutzung. Das Recht an einer Marke kann ganz oder teilweise übertragen werden, die Einräumung von Nutzungsrechten ist ebenfalls möglich. Verletzungen des Markenrechts können im Wege der Abmahnung als Unterlassungsanspruch und/oder Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden, darüber hinaus kann auch ein Vernichtungsanspruch bestehen.
Die wesentlichen Grenzen des Schutzrechtes sind die Schutzdauer bei Registermarken und bei sämtlichen Markenarten die Verjährung, Verwirkung, Erschöpfung und Nichtbenutzung über die fünfjährige Benutzungsschonfrist hinaus (§§ 20 ff MarkenG).Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Markenrecht umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.
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