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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Verfassungsbeschwerde
Beugehaft wegen unterlassener Preisgabe eines Usernamens
Ein Online-Redakteur muss nun in Beugehaft gehen, weil er nicht bereit war, die Identität eines Users preiszugeben, der auf einem Internet-Bewertungsportal diffamierende Äußerungen über eine Ärztin eingestellt hatte.Es geht um ein mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Ein Online-Redakteur muss nun in Beugehaft gehen, weil er nicht bereit war, die Identität eines Users preiszugeben, der auf einem Internet-Bewertungsportal diffamierende Äußerungen über eine Ärztin eingestellt hatte.Es geht um ein mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Beugehaft gegen Redakteur trotz Zeugnisverweigerung rechtmäßig?
Bereits im Februar wurde der Fall eines Online-Redakteurs des Portals klinikbewertungen.de kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht Duisburg hatte gegen den Onlineredakteur fünf Tage Beugehaft verhängt, nachdem dieser sich weigerte, ... mehr
(von Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte) zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Bereits im Februar wurde der Fall eines Online-Redakteurs des Portals klinikbewertungen.de kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht Duisburg hatte gegen den Onlineredakteur fünf Tage Beugehaft verhängt, nachdem dieser sich weigerte, ... mehr
(von Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte) zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Der neue Rundfunkbeitrag für Betriebsstätten - lohnen sich Klage und Verfassungsbeschwerde?
von Rechtsanwalt Johannes Zimmermann*EinführungAbgaben für die Rundfunkfinanzierung sind seit jeher vielen Betroffenen ein Dorn im Auge. Unter der jahrzehntelangen Geltung des Rundfunkgebührenstaatsvertrags, der die Abgabenpflicht für ... mehr
(von Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Dr. Psczolla | Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft zum Thema Verfassungsbeschwerde)
von Rechtsanwalt Johannes Zimmermann*EinführungAbgaben für die Rundfunkfinanzierung sind seit jeher vielen Betroffenen ein Dorn im Auge. Unter der jahrzehntelangen Geltung des Rundfunkgebührenstaatsvertrags, der die Abgabenpflicht für ... mehr
(von Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Dr. Psczolla | Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Versagung von Prozesskostenhilfe für Klage wegen Nichtaufnahme in Warteliste für Herztransplantation
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 28.01.2013 (Az.: 1 BvR 274/12) entschieden, dass einem herzkranken Patienten, dem ein Krankenhaus die Aufnahme in die Warteliste für die Organvermittlung zur ... mehr
(von Rechtsanwalt Lars Lanius (Dr. Austrup Rechtsanwälte) zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 28.01.2013 (Az.: 1 BvR 274/12) entschieden, dass einem herzkranken Patienten, dem ein Krankenhaus die Aufnahme in die Warteliste für die Organvermittlung zur ... mehr
(von Rechtsanwalt Lars Lanius (Dr. Austrup Rechtsanwälte) zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Ein "Knutschfleck" eines Vierzehnjährigen als sexueller Missbrauch
Von dem Jugendrichter wurde am Amtsgericht Arnstadt ein 14-jähriger verwarnt, der einer 13-jährigen einen sogenannten „Knutschfleck" am Hals verpasst haben soll und ihren bekleideten Intimbereich angefasst haben soll. Dem Jugendlichen ... mehr
(von Rechtsanwältin Alexandra Braun (Rechtsanwaltskanzlei Braun) zum Thema Verfassungsbeschwerde)
Von dem Jugendrichter wurde am Amtsgericht Arnstadt ein 14-jähriger verwarnt, der einer 13-jährigen einen sogenannten „Knutschfleck" am Hals verpasst haben soll und ihren bekleideten Intimbereich angefasst haben soll. Dem Jugendlichen ... mehr
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