Betriebliche Übung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was versteht man unter der betrieblichen Übung?
- In welchen Fällen greift die betriebliche Übung?
- Welche Voraussetzungen bestehen für die Anwendung der betrieblichen Übung?
- Findet die betriebliche Übung auch bei neuen Mitarbeitern Anwendung?
- Kann die betriebliche Übung durch den Arbeitgeber einfach beendet werden?
Foto(s): © Pexels/Andrea Piacquadio
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Rechtstipps zu "betriebliche Übung" | Seite 6
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17.07.2017 Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik„… oder aus dem individuellen Arbeitsvertrag ergeben. Sollte der Anspruch auf Urlaubsgeld nicht bereits in der o. g. Form geregelt sein, besteht noch die Möglichkeit, dass sich ein Anspruch aus sog. betrieblicher Übung …“ Weiterlesen
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26.06.2017 Rechtsanwalt Karsten Zobel„… bei betrieblichen Gründen persönlichen Gründen aber ggf. auch bei bestehender betrieblicher oder individueller Übung bzw. bei ausdrückliche Anordnungen 5. Abgeltung von Urlaub Nicht gewährter Urlaub …“ Weiterlesen
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16.05.2017 Benholz Mackner Faust„… aus betrieblicher Übung, es handelt sich vielmehr um freiwillige Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch für die Zukunft auch nach mehrmaliger wiederholter Zahlung weder dem Grunde, noch der Höhe …“ Weiterlesen
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16.03.2017 Rechtsanwalt Henrik Thiel„… , stehen diese – ohne anderslautende Regelungen – dem Arbeitgeber zu, es sei denn, dieser duldet über einen längeren Zeitraum die private Nutzung der Bonusmeilen. Dann kann eine sog. betriebliche Übung …“ Weiterlesen
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18.01.2017 Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer„… . Ein Anspruch aus betrieblicher Übung entsteht nicht. Das heißt, dass es einem Arbeitgeber grundsätzlich möglich ist, die Bezahlung von Raucherpausen zu verweigern. Dies gilt selbst dann …“ Weiterlesen
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04.01.2017 Rechtsanwalt Alexander Leue„… , kann man daraus auch zukünftig einen Anspruch auf Weihnachtsgeld ableiten. Die Rechtsprechung geht dann von einer betrieblichen Übung aus. Entgegen einer weitverbreiteten Ansicht kann Resturlaub …“ Weiterlesen
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24.11.2016 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… sich ein Anspruch für den Arbeitnehmer. Anspruch aus betrieblicher Übung Schwierig wird es auch, wenn Sie bereits drei Jahre in Folge Weihnachtsgeld zu gleichen Zeiten und in gleicher Höhe ausgezahlt haben …“ Weiterlesen
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23.11.2016 Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek„… , die seinerzeit eine Unterschrift verweigert hatten, bereits 2012 die Fortsetzung der ursprünglich zugesagten Versorgungsregelung auf Grundlage der betrieblichen Übung vor dem Bundesarbeitsgerichts erstritten …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… , aber gleichzeitig keine Fluchtwege versperren dürfen. Betriebliche Übung Ein Verbot von persönlichen Gegenständen ist zudem schwierig, wenn Postkarten, Bilder und Co. jahrelang erlaubt waren und daher …“ Weiterlesen
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17.11.2016 Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss„… dem Arbeitnehmer deshalb also das Weihnachtsgeld trotz des Freiwilligkeitsvorbehalts zu. Betriebliche Übung Unabhängig von einer Zusage im Arbeitsvertrag steht dem Arbeitnehmer auch dann …“ Weiterlesen
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03.11.2016 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… . Ebenso behandelt das Bundesarbeitsgericht Fälle, in denen überhaupt keine Grundlage für die Höhe der Zahlungen festgelegt werden, etwa bei der Begründung durch betriebliche Übung ohne weitere Absprachen …“ Weiterlesen
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07.01.2020 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… kann sich aus dem Arbeitsvertrag, aus einem Tarifvertrag, aus betrieblicher Übung oder – mit Einschränkungen – einer Betriebsvereinbarung ergeben. Da derartige Prämien häufig nur Arbeitnehmern in gehobenen …“ Weiterlesen
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16.10.2016 Rechtsanwalt Philip Keller„… oder durch betriebliche Übung entstandenen Anspruch verlassen zu können. Die Regelungen in dem Vertrag kommen zusätzliche Indizwirkung zu (BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03) . Es ist also bei der Frage, ob …“ Weiterlesen
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25.07.2016 Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik„… das möglicherweise bestehende Verbot der privaten PC-Nutzung im Unternehmen de facto nie gelebt worden, sondern seitens der Vorgesetzten ignoriert worden. Es läge somit eine sog. betriebliche Übung …“ Weiterlesen
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20.06.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zu verzichten, so stellt dies eine Maßregelung im Sinne des § 612a BGB dar (BAG, Urteil vom 07. November 2002 – 2 AZR 742/00 –, BAGE 103, 265-276). Anspruch aus betrieblicher Übung Ein Anspruch auf Zahlung …“ Weiterlesen
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30.05.2016 Rechtsanwältin Violetta Koslowski„… oder aus dem Tarifvertrag ergeben. Zahlt der Arbeitgeber einen solchen Feiertagszuschlag freiwillig über einen längeren Zeitraum, ergibt sich ein Anspruch aus der sogenannten betrieblichen Übung. Werden Feiertagszuschläge gewährt, können diese sogar steuerfrei sein, soweit sie bestimmte Grenzwerte nicht überschreiten.“ Weiterlesen
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25.04.2016 Rechtsanwältin Gabriele Lippert„… auch dann ein Weihnachtsgeld zahlen muss, wenn er in dem entsprechenden Jahr eigentlich nicht kann oder will. Dann kann ein Anspruch der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers aufgrund betrieblicher Übung …“ Weiterlesen
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19.01.2016 Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.„Mit Urteil vom 13.5.2015 unter dem Aktenzeichen 10 AZR 266/14 hat das Bundesarbeitsgericht zum Teil seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der betrieblichen Übung …“ Weiterlesen
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06.01.2016 Rechtsanwalt Jan Reilbach„… Laien gerade nicht das Gefühl eines durchsetzbaren Rechtsanspruches vermittelt. Dennoch kann auch in einem solchen Fall ein Anspruch des Arbeitnehmers nach den Grundsätzen der „betrieblichen Übung …“ Weiterlesen
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09.12.2015 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„… im Arbeitsvertrag Regelung im Tarifvertrag betriebliche Übung vorliegt. Fahrkostenerstattungen Auch wenn es nicht vereinbart wurde, immer dann, wenn Sie als Arbeitnehmer Ihren eigenen PKW für …“ Weiterlesen
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23.11.2015 anwalt.de-Redaktion„… einklagbaren, Anspruch auf die Gratifikation. Ansprüche aus betrieblicher Übung Ohne schriftliche vertragliche Regelungen können Ansprüche auch aufgrund einer sogenannten betrieblichen Übung entstehen. Zahlt …“ Weiterlesen
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21.11.2015 Rechtsanwalt Christoph Lindner„… ist, der arbeitsrechtlich geschuldet ist: Durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, dem Arbeitsvertrag, einer betrieblichen Übung oder dem Gleichheitsgrundsatz. Ein arbeitsrechtlich verbindlicher Anspruch …“ Weiterlesen
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10.11.2015 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Mit Urteil vom 13.05.2015 (Az.: 10 AZR 266/14) hat der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts eine Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung zur betrieblichen Übung vorgenommen. Bislang ging …“ Weiterlesen
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10.10.2015 Rechtsanwalt Carsten Grüttner„… ) einem Tarifvertrag einer betriebsbedingten Kündigung nach § 1a KSchG Auch eine betriebliche Übung, z.B. wiederholte Abfindungszahlungen nach einem bestimmten Schlüssel, können als Ausprägung …“ Weiterlesen