Betriebliche Übung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was versteht man unter der betrieblichen Übung?
- In welchen Fällen greift die betriebliche Übung?
- Welche Voraussetzungen bestehen für die Anwendung der betrieblichen Übung?
- Findet die betriebliche Übung auch bei neuen Mitarbeitern Anwendung?
- Kann die betriebliche Übung durch den Arbeitgeber einfach beendet werden?
Foto(s): © Pexels/Andrea Piacquadio
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Rechtstipps zu "betriebliche Übung" | Seite 7
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09.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… die Raucherpause zustehe. Zur Begründung führte er insbesondere das Bestehen einer betrieblichen Übung an, die sich aus der jahrelangen Duldung der Raucherpausen durch den Arbeitgeber ergeben habe …“ Weiterlesen
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05.10.2015 Rechtsanwalt Sönke Höft„… die Stechuhren zu betätigen, so dass die Zeiten nicht als Arbeitszeit erfasst werden. Die Mitarbeiter wehrten sich dagegen und beriefen sich auf eine angebliche betriebliche Übung, wonach ihnen die bezahlten …“ Weiterlesen
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02.10.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… und aufgrund betrieblicher Übung auch zukünftig dazu verpflichtet sei. Der Streit um den restlichen Lohn endete vor Gericht. Nichtarbeit muss nicht bezahlt werden Das LAG Nürnberg wies sämtliche …“ Weiterlesen
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09.06.2015 Rechtsanwalt Daniel Kühn„… Vertrag, kann durch die betriebliche Übung trotzdem ein Anspruch entstehen. Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen …“ Weiterlesen
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05.09.2017 Rechtsanwalt Daniel Kühn„… sowie anderen EDV-Programmen kann sich diese aus einer Betriebsvereinbarung, einer Dienstanweisung, einem Bestandteil des Arbeitsvertrags oder einer betrieblichen Übung ergeben. Die Betriebsvereinbarung …“ Weiterlesen
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13.02.2015 Rechtsanwalt Philipp Spoth„… liegen könne, auch künftig dem Grunde nach einen Bonus zu zahlen. Einer betrieblichen Übung oder eines bestimmten Berechnungsmodus bedürfe es dafür nicht. Der beklagte Arbeitgeber hatte der Klägerin …“ Weiterlesen
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09.09.2014 Rechtsanwalt Torsten Jannack„… auf eine Sonderzahlung kann sich aus Betriebsvereinbarung, Gesamtzusage oder betrieblicher Übung ergeben. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung entsteht durch wiederholtes gleiches Verhalten des Arbeitsgebers. Zahlt …“ Weiterlesen
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07.08.2014 Rechtsanwalt Jürgen Leister„… (Gratifikation) besteht nicht. Häufig wird jedoch aufgrund tarifvertraglicher oder arbeitsvertraglicher Regelung oder entsprechender betrieblicher Übung ein zusätzliches Urlaubsgeld gewährt …“ Weiterlesen
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15.02.2018 SH Rechtsanwälte„… Betriebe in Form und Inhalt variieren. Gegebenenfalls haben sich hier im Betrieb gewisse Mechanismen im Wege einer betrieblichen Übung durchgesetzt, sodass der Arbeitnehmer von einer Genehmigung ausgehen …“ Weiterlesen
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28.03.2014 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… genannte betriebliche Übung entstanden. Er habe daher einen Anspruch auf kostenlose Parkplatznutzung. Dies sah das LAG mit Urteil vom 13.01.2014 (1 Sa 17/13) anders: „Ein Rechtsanspruch auf die künftige …“ Weiterlesen
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03.03.2014 anwalt.de-Redaktion„… Anspruch auf Freistellung, beispielsweise aus dem Arbeitsvertrag oder betrieblicher Übung, hat lange nicht jeder. Dann entscheidet im Zweifel der Arbeitgeber, ob er seinen Mitarbeitern trotzdem freigibt …“ Weiterlesen
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09.12.2013 Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte„… Recht. Die Zahlung war über mindestens drei Jahre an keine Bedingung geknüpft und führte deshalb zu einer betrieblichen Übung. Der Arbeitgeber berief sich erfolglos auf sein Begleitschreiben …“ Weiterlesen
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28.11.2013 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… . Betriebsvereinbarung) oder aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Zusätzlich kann sich die Verpflichtung für den Arbeitgeber aber auch aus der „betrieblichen Übung", d. h. mindestens dreimalige Zahlung des Weihnachtsgeldes …“ Weiterlesen
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19.11.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Bundesarbeitsgerichts geht in dieser Hinsicht streng zulasten des Arbeitgebers. Das betrifft übrigens auch Klauseln, die das Entstehen einer betrieblichen Übung verhindern sollen. Bei der Formulierung muss darauf …“ Weiterlesen
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13.11.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… im Tarifvertrag ergeben", erläutert die im Arbeitsrecht tätige Anwältin Korb und führt weiter aus: „Darüber hinaus kann ein Rechtsanspruch durch das Rechtsinstitut der sogenannten ‚Betrieblichen Übung …“ Weiterlesen
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11.11.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Weihnachtsgeld: Unwirksamer arbeitsvertraglicher Ausschluss einer betrieblichen Übung durch Bezeichnung eines 13. Gehalts als "freiwillige Leistung". Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts BAG, Urteil …“ Weiterlesen
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11.10.2013 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… oder Dienstvereinbarung festgeschrieben werden. Auch eine betriebliche Übung kann dazu führen, dass den Beschäftigten gewisse Rechte, wie z. B. die private Internetnutzung, zustehen. Eine betriebliche Übung …“ Weiterlesen
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09.10.2013 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… kommt diese Eigenschaft dann zu, wenn sie in ihren Voraussetzungen und in der Art der Ausführung durch Gesetz, behördliche Anordnung, Vereinbarung oder Übung im Wesentlichen festgelegt …“ Weiterlesen
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15.08.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , die Urlaubsgewährung im Urlaubsjahr im Auge zu behalten und zu vollziehen. Besonders zu beachten ist, dass es nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts möglich ist, eine betriebliche Übung …“ Weiterlesen
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09.07.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… vertragliche Vereinbarung bestehen, wenn die Zahlung von Urlaubsgeld der betrieblichen Übung unterfällt. Das ist insbesondere der Fall, wenn der Chef dreimal das Urlaubsgeld gezahlt …“ Weiterlesen
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25.04.2013 Benholz Mackner Faust„… extreme Bedeutung, insbesondere für sämtliche Fälle, in denen Tarifverträge kraft betrieblicher Übung, einzelvertraglicher Inbezugnahme, und kraft Allgemeinverbindlichkeit des TV gelten. Dies gilt …“ Weiterlesen
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16.04.2013 Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz„… arbeitsrechtlicher Anspruch kann sich ergeben aus einem Tarifvertrag einer Betriebsvereinbarung dem Arbeitsvertrag einer betrieblichen Übung: Voraussetzung hierfür ist die wiederholte, nach ständiger …“ Weiterlesen
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16.04.2013 Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski„Wenn der Arbeitgeber drei Jahre hintereinander Weihnachtsgeld zahlt, so ist für den Arbeitnehmer begründet, unter dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung einen Rechtsanspruch auf Zahlung, so …“ Weiterlesen
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10.12.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… aus einer sogenannten betrieblichen Übung ergeben. Dreimal vorbehaltlos erfolgte Zahlung erstarkt zur Pflicht Die Gerichte gehen in ihrer ständigen Rechtsprechung von einer solchen bei Gratifikationen ab …“ Weiterlesen