Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Erfüllung" | Seite 289
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22.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… , die abstrahierbar sind und die Identifizierungsfunktion erfüllen. Dabei sind die für Bildmarken entwickelten Grundsätze zur Unterscheidungskraft auch bei dreidimensionalen Marken anzuwenden …“ Weiterlesen
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22.05.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… den Grundfreibetrag von 985,15 EUR berücksichtigen. Wenn ihm der Schuldner nachweisen kann, dass er die Unterhaltspflichten gegenüber seiner Ehefrau und seinem Kind nicht erfüllen kann, muss die Bank sogar …“ Weiterlesen
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08.05.2009 anwalt.de-Redaktion„… häufig die Erfüllung familiärer Verpflichtungen bzw. die Möglichkeit, Familie und Beruf „miteinander unter einen Hut zu bekommen", ein Grund für viele, eine Teilzeitbeschäftigung auszuüben. Experten …“ Weiterlesen
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17.04.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… bei Fälligkeit zu erfüllen. Dieser Insolvenzgrund schafft für den Schuldner die Möglichkeit, bei einer sich bereits abzeichnenden Insolvenz Gegenmaßnahmen einzuleiten, die eine Sanierung des Unternehmens ermöglichen und nicht die Zerschlagung von Vermögenswerten zur Folge haben.“ Weiterlesen
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31.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… hat die Fortführung der Gesellschaft in Frage gestanden. Die laufenden Einnahmen reichten nicht, um die Rückforderung der Bank erfüllen zu können. Regelmäßig ist es in einer solchen Situation für …“ Weiterlesen
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25.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… , wenn Tatsachen den Verdacht eines Straftatbestandes (hier der rechtswidrigen Zuwendung von Vorteilen - „Bestechung", § 299 Abs. 2 StGB) erfüllen. Der BFH hat diese Frage bejaht. Eine eigenständige Prüfung …“ Weiterlesen
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17.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… . Sitzverlegungen in der Krise sollten daher genau durchdacht und vorbereitet werden, um die maßgeblichen Kriterien zu erfüllen. Rechtsanwalt Sandro Dittmann Dittmann Rechtsanwälte - Dresden Leipzig weitere Informationen: www.Unternehmerrecht.info Hier geht es zum Kanzleiprofil .“ Weiterlesen
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16.03.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… , dass er zum Zeitpunkt der Morgengabevereinbarung wusste, dass er die Vereinbarung nicht erfüllen konnte. Hierbei könnte er die Klägerin über seine Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsunwilligkeit getäuscht haben …“ Weiterlesen
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13.03.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… oder dies ablehnt. Die Anzahlung ist bei der Verweigerung der Erfüllung futsch und der Kunde sieht nur einen Teil des Geldes wieder, sollte genügend Masse vorhanden sein und Gläubiger eine Quote erhalten …“ Weiterlesen
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13.03.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… ) hat der BGH nunmehr auch die gesetzlich nicht geregelten Beweislastfragen geklärt. Der im Schrifttum vertretenen Auffassung, der Anwalt müsse die Erfüllung der Hinweispflicht nachweisen, schließt …“ Weiterlesen
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18.02.2009 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat„… oder Verschwiegenheitspflichten geltend machen kann. Der Präsident kann in diesen Fällen in den Ausführungsbestimmungen festlegen, dass die Anzeigepflicht so zu erfüllen ist, dass die in Satz 1 …“ Weiterlesen
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17.02.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… Stilblüten Zeugnis zu veröffentlichen. In einem Arbeitszeugnis heißt es: ..... Aufgrund seiner besonderen Fähigkeiten waren wir in der Lage , Herrn A sein Aufgabengebiet völlig selbstständig erfüllen …“ Weiterlesen
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13.02.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… seine Pflicht, einem Berechtigten seine Unfallbeteiligung zu offenbaren, nicht mehr erfüllen kann oder sich außerhalb des Bereichs befindet, in dem feststellungsbereite Personen den Wartepflichtigen …“ Weiterlesen
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11.02.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Verlust des Führerscheins und den Verzicht auf die aktive Teilnahme am Straßenverkehr zu vermitteln. Diese Warnungs- und Besinnungsfunktion kann das Fahrverbot aber nur dann erfüllen …“ Weiterlesen
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23.01.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… . Solange § 84 Abs. 2 SGB XI formuliert, dass die Pflegesätze es einem Pflegeheim bei wirtschaftlicher Betriebsführung ermöglichen müssen, seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen und Überschüsse beim …“ Weiterlesen
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20.01.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… Leitungsaufgaben nach den gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Kommentar Man kann davon ausgehen, dass diese Entscheidung ein sehr gemischtes Echo finden wird. Diejenigen, die in dem Heimleiter noch immer …“ Weiterlesen
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08.01.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . Vom Mangelfall spricht man, wenn der Unterhaltsschuldner nicht über genügend Einkommen verfügt, um seine Unterhaltsverpflichtungen zu erfüllen. Die Düsseldorfer Tabelle wird regelmäßig alle zwei Jahre …“ Weiterlesen
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02.12.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… , was insbesondere auch bedeutet, dass eine vorzeitige Kündigung ausgeschlossen sein muss. Diese Voraussetzungen erfüllen die meisten einschlägigen Altverträge, wie auch in dem entschiedenen konkreten …“ Weiterlesen
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01.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Insolvenzplan ist möglich bei Masseunzulänglichkeit. VII. Scheitern des Insolvenzplans Gerät der Schuldner mit der Erfüllung des rechtskräftig bestätigten Insolvenzplans erheblich in Rückstand, so werden …“ Weiterlesen
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25.11.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… Anleger" erfüllen. Eine weitere bedeutsame Änderung besteht in der Behandlung des Emissionsagio. Dieses kann zukünftig bei der Berechnung des zu erreichenden Mindestkapitals in Höhe von € 1 Million …“ Weiterlesen
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24.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… war nicht geeignet, die Wirkung der Erfüllung der Mietforderungen auszuschließen, denn dann hätte der Mieter mit seiner Zahlung nicht erreichen können, dass die erklärte fristlose Kündigung unwirksam …“ Weiterlesen
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10.11.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… . Kaupthing ist es nämlich auf Grund der Moratorien behördlich verboten worden, gegen sie gerichtete Ansprüche ohne weiteres zu erfüllen. Dies schließt aber nicht aus, dass Ansprüche zukünftig, wenn auch nur …“ Weiterlesen
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24.10.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… habe. Mit der vom Senat zugelassenen Revision hat die Klägerin u.a. geltend gemacht, zu ihren Gunsten griffen eine Beweislastumkehr oder Beweiserleichterungen ein, weil die beklagte Bank die Erfüllung …“ Weiterlesen
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17.10.2008 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… . Nach Erfüllung der Vertragspflichten ist eine zeitnahe und korrekte Rechnungslegung Grundbaustein für das folgende Forderungsmanagement. Sofern die Rechnung nicht innerhalb des Zahlungszieles beglichen wird muss …“ Weiterlesen