Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
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Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 13
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10.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… markenrechtsverletzenden Verhaltens geltend. Zur Ausräumung einer Wiederholungsgefahr fordern die Rechtsanwälte für die Schmidt Spiele GmbH die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …“ Weiterlesen
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31.05.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Markenrechtsverletzung ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl rostfrei“ sei …“ Weiterlesen
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25.05.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… mit einem recht hohen Kostenrisiko verbunden. Kosten durch Einigung reduzieren Bei einer offensichtlichen Markenrechtsverletzung sollte man eine vollumfängliche außergerichtliche Einigung erzielen …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… von den Vorgaben ab. Das Inverkehrbringen von Plagiaten erfolge ohne Zustimmung der Abmahnerin und stelle eine Markenrechtsverletzung dar. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Die Honda Motor …“ Weiterlesen
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27.06.2022 Jochen Jüngst LL.M.„… vom 20.05.22, 315 O 89/22). In einem ähnlich gelagerten Fall entschied das Landgericht Koblenz, dass die ungenehmigte Verwendung des Zeichens "Intimes Revier" eine Markenrechtsverletzung darstellt …“ Weiterlesen
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18.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… die Kosten der Abmahnung sieht, begeht schon den ersten Fehler. Zudem wird häufig übersehen, dass eine Markenrechtsverletzung eine Straftat darstellt (§ 143 MarkenG), die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren …“ Weiterlesen
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17.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine kostenlose Ersteinschätzung zu markenrechtlichen Abmahnungen . Der Vorwurf der KLAKA Rechtsanwälte: Nutzung von M Drive in Unternehmensnamen sei Markenrechtsverletzung Für die BMW AG werfen KLAKA …“ Weiterlesen
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16.05.2022 Jochen Jüngst LL.M.Das unter dem Domainnamen poppen.de abrufbare Internetportal ist den interessierten Verkehrskreisen als Erotik-Dating-Portal bekannt. Nutzer können hier zwecks Partnersuche für erotische oder sonstige … Weiterlesen
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16.05.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Die Kanzlei Meyer Bohl Wenk Fischer ( MBBS ) aus Hamburg mahnt für die Bendel Werkzeuge GmbH & Co. KG aus Bad Bevensen einen eBay Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen …“ Weiterlesen
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13.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Angebotstitel zum Verkauf angeboten haben soll. Schon jetzt ist wichtig zu erwähnen, dass auf eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung nur nach Konsultation eines Rechtsanwalts, der sich auf dem Gebiet …“ Weiterlesen
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13.05.2022 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den bekannten Kennzeichen der Firma Louis Vuitton. Unserer Partei wird im Rahmen des Abmahnschreibens vorgeworfen, über Facebook …“ Weiterlesen
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13.05.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… genau hinzusehen. Nicht jede reine Kennzeichenverwendung stellt automatisch eine Markenrechtsverletzung dar. Wäre dies anders, wären Markennennungen nahezu nicht mehr möglich. Neben der Frage, ob …“ Weiterlesen
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11.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… hat. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe eine Markenrechtsverletzung begangen, indem er Kleidung mit dem Aufdruck „Outlaw“ im Internet, etwa bei Spreadshirt, zum Kauf angeboten habe. Geschütze …“ Weiterlesen
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05.05.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Markenrechtsverletzung als gegeben an und fordert von unserer Partei die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Kosten der Rechtsverfolgung auf Grundlage …“ Weiterlesen
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04.05.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… eine Strafe von 3.000,00 Euro für die Markenrechtsverletzungen zahlen. Für jeden weiteren Tag/ angebrochenen Tag an dem die Markenrechtsverletzung besteht, sowie für jedes weitere hergestellte, verkaufte …“ Weiterlesen
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Abmahnung AUDI AG wegen Markenrechtsverletzung durch die Verwendung und das Angebot von Kfz-Emblemen29.04.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zu klären, ob in der vorliegenden Konstellation tatsächliche eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Hierzu ist im Regelfall zu klären, von wo die Artikel stammen und ob aufgrund dessen tatsächlich …“ Weiterlesen
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26.04.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… derartiger Parallelimporte ist nach meiner Erfahrung ein häufiges Abmahnthema. Eine Abmahnung wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung aufgrund eines unzulässigen Parallelimport …“ Weiterlesen
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20.04.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… ? Es stellt sich aber auch grundsätzlich die Frage nach der Berechtigung der Abmahnung. Die bloße Nennung einer Marke stellt nicht immer eine Markenrechtsverletzung dar. Gerade bei einem Aufdruck …“ Weiterlesen
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19.04.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück. Weitere Infos zum Thema Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung finden Sie hier.“ Weiterlesen
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13.04.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… einer Markenrechtsverletzung oder wegen des Vorwurfes einer Urheberrechtsverletzung sollten Sie unbedingt ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Aufgrund der in entsprechenden …“ Weiterlesen
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11.04.2022 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Haben auch Seine Abmahnung der Reisenthel wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten? Jetzt richtig reagieren! Das Unternehmen Reisenthel ist eine bekannte Herstellerin von Taschen …“ Weiterlesen
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11.04.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris" ist beim DPMA unter der Nr. 011869377 als Wort-Bildmarke …“ Weiterlesen
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07.04.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… nicht zwingend auch eine Markenrechtsverletzung. Kommt man im Rahmen der markenrechtlichen Prüfung zu dem Ergebnis, dass die Abmahnung zu Recht ausgesprochen wurde, stellt sich im nächsten Schritt die Frage …“ Weiterlesen
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06.04.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… eine Auftragsarbeit ein konkretes Angebot, kann auf eine Freizeitbeschäftigung schnell ein sehr teures Abmahnverfahren folgen. Eine Abmahnung wegen des Vorwurfes einer Markenrechtsverletzung sollten Sie unbedingt ernst …“ Weiterlesen