Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 85
-
21.01.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… den Vertragspartnern bekannt und werden professionell gelöst. Die arbeitsrechtliche Regelung wird dagegen in den meisten Fällen sträflich vernachlässigt. In der Praxis finden sich in den meisten Fällen einfache …“ Weiterlesen
-
21.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Kommentar, bevor ich ausfallend werde" Dazu das AG Nordhorn vom 29.01.2009: (...) Bei Vorliegen bestimmten Voraussetzungen kann ein eBay-Teilnehmer von seinem Vertragspartner die Zustimmung zur Löschung …“ Weiterlesen
-
17.01.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… macht, wegen Verletzung der vertraglichen Pflicht zur Rücksichtnahme auf den Vertragspartner schadensersatzpflichtig, wenn der Mieter aufgrund der materiell unbegründeten Kündigung einen Schaden …“ Weiterlesen
-
11.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… per Brief, E-Mail oder Fax, gegenüber dem Vertragspartner widerrufen. Die Widerspruchsfrist beginnt dabei erst, wenn der Verbraucher die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat. Eine nur ins …“ Weiterlesen
-
16.12.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… , muss man nicht befürchten, denn der lokale Versorger ist gesetzlich verpflichtet, alle Haushalte in seinem Einzugsbereich zu versorgen - auch wenn Sie nach einer Kündigung des Vertrages nicht mehr Vertragspartner sind. (WEI)“ Weiterlesen
-
15.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… - und Rückgaberecht dargestellt hatten - nachstehend eingehen: 4. Angaben zum Vertragsabschluss Unternehmer müssen im Internet dem Kunden und möglichen Vertragspartner ermöglichen, bereits vor Vertragsabschluss …“ Weiterlesen
-
15.12.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ein Widerrufsrecht zu, §§ 312 b, 355 BGB. Danach kann ein Verbraucher einen Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen schriftlich gegenüber dem Vertragspartner widerrufen. Ein Widerruf …“ Weiterlesen
-
30.11.2010 Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer„… . Eine Vertragsklausel muss für den Arbeitnehmer als Vertragspartner dessen Rechte und Pflichten so genau wie möglich beschreiben. Der Arbeitnehmer muss bei Vertragsschluss in der Lage sein zu erkennen, welche …“ Weiterlesen
-
25.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zur Folge, dass die empfangenen Leistungen von den Vertragspartnern zurückzugewähren sind. Soweit der empfangene Gegenstand sich verschlechtert hat oder untergegangen ist, muss der Verbraucher statt …“ Weiterlesen
-
12.11.2010 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… ) : „ Ein solcher Grund besteht grundsätzlich nicht, wenn er aus Vorgängen hergeleitet wird, die dem Einfluss des anderen Vertragspartners entzogen sind und der Interessensphäre des Kündigenden entstammen …“ Weiterlesen
-
11.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . Eine formularmäßige Vertragsbestimmung ist unangemessen, wenn der Mobilfunkanbieter durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich seine eigenen Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchsetzen …“ Weiterlesen
-
29.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , dass seine Unterzeichnung der dort aufgeführten Schiedsabrede nicht vorgesehen ist, kann seinem Vertragspartner, der das Formular zwar selbst unterschrieben hat, sich aber auf die Formnichtigkeit …“ Weiterlesen
-
23.09.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… oder nahen Angehörigen lassen sich Steuern sparen. Doch ist hierbei darauf zu achten, dass die untereinander geschlossenen Verträge dem entsprechen, was auch sonst zwischen fremden Vertragspartnern …“ Weiterlesen
-
21.09.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„Ein Erbvertrag wird in der Regel dann abgeschlossen, wenn ein Erblasser sich zu Lebzeiten dazu verpflichten möchte, dem Vertragspartner sein Erbe oder einen Teil des Erbes zukommen zu lassen. Damit …“ Weiterlesen
-
20.09.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„Bei einem einseitigen Erbvertrag verpflichtet sich der Erblasser gegenüber seinem Vertragspartner. Dieser aber nimmt den Vertrag lediglich an. Der zweiseitige Erbvertrag bindet beide Vertragspartner …“ Weiterlesen
-
17.09.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„Der Erbvertrag kann nur zwischen zwei oder mehreren uneingeschränkt geschäftsfähigen Vertragspartnern abgeschlossen werden. Voraussetzung dafür ist u.a. die Volljährigkeit der Vertragspartner, wobei …“ Weiterlesen
-
16.09.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… . Allerdings legt sich der Erblasser - anders als beim Testament - bei dem Erbvertrag bereits zu Lebzeiten unwiderruflich fest, denn er kann diesen Erbvertrag ohne Zustimmung seines Vertragspartners …“ Weiterlesen
-
16.08.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… an schnellstmöglicher Klarheit darüber, ob etwaig der Vertragspartner noch Ansprüche geltend machen will; die wirtschaftliche Kalkulierbarkeit und Planbarkeit für Arbeitgeber und Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
-
12.08.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall handelt es sich um Rechte, die Arbeitnehmern vorbehalten sind. Selbständigen räumt das Gesetz vergleichbare Ansprüche gegenüber ihren Vertragspartnern …“ Weiterlesen
-
28.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… ist immer, ob die vom Arbeitgeber in einem Formulararbeitsvertrag verwendete Klausel überraschend ist. Dies ist dann der Fall, wenn sie von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht …“ Weiterlesen
-
28.07.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… in den Nutzungsbedingungen ähnliche Regeln, wie in den AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihren Vertragspartnern bei Vertragsschluss …“ Weiterlesen
-
02.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… sein, bei dem es einen Vertragspartner unzumutbar ist, das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist fortzusetzen. Es gibt keine im Gesetz geregelten absoluten Kündigungsgründe. Es sind immer die Umstände …“ Weiterlesen
-
23.06.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„Der Bundesgerichtshof entschied in einem aktuellen Fall, genau wie die Vorinstanz, dass der Vertragspartner eines Reiseveranstalters auch für seine Ehefrau die Entschädigungsansprüche wegen nutzlos …“ Weiterlesen
-
21.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… ist dabei, ob die Vertragspartner vielleicht die Höhe der Erträge und den Erfolg vorhergesehen haben. Wichtig ist allerdings, dass der Beitrag des Urhebers einen bedeutenden Anteil an den unerwartet hohen …“ Weiterlesen