Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 154
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11.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Es kann sein, dass dem Schreiben bereits eine Unterlassungserklärung als Vordruck beiliegt. Einige Kanzleien verzichten jedoch …“ Weiterlesen
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10.06.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… . Der Abgemahnte verpflichtet sich, die Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und für die Zukunft zu unterlassen. Meist ist eine hohe Vertragsstrafe Gegenstand der Unterlassungserklärung, für den Fall …“ Weiterlesen
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10.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… die Erklärung mit oder ohne Schuldeingeständnis abgegeben wird. Jede Unterlassungserklärung, auch die modifizierte, bindet lebenslang und kann horrende Vertragsstrafen auslösen. Wer als Täter oder Störer …“ Weiterlesen
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10.06.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… Vorfälligkeitsentschädigung an. Diese ist eine Art Vertragsstrafe, die den Darlehensgeber vor dem zinsbehafteten Rückzahlungsanspruch des Darlehensnehmers absichert. Unter bestimmten Voraussetzungen …“ Weiterlesen
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10.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Form diese abgegeben wird – grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits …“ Weiterlesen
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09.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe einer Unterlassungserklärung beigefügt. Es gibt aber auch Fälle, in denen ganz bewusst kein …“ Weiterlesen
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08.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Es kann sein, dass dem Schreiben bereits …“ Weiterlesen
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08.06.2015 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Vertretung des Kindes übernommen hatte, wurde das Verkehrsunternehmen auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Anders als bei volljährigen Kunden kann von Minderjährigen eine Vertragsstrafe in Form …“ Weiterlesen
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08.06.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… ? Grundsätzlich können Sie ihren Darlehensvertrag jederzeit widerrufen. Jedoch wird bei der frühzeitigen Beendigung dann regelmäßig eine Vorfälligkeitsentschädigung fällig, die als eine Art Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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08.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, da Sie sich hierin verpflichten, bei einer erneuten Veröffentlichung eine Vertragsstrafe (in der Regel € 5.000,00) zu bezahlen. Gerne können …“ Weiterlesen
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08.06.2015 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… durch den Darlehensnehmer abgesichert. Somit wird bei einer vorzeitigen Beendigung eine Art Vertragsstrafe in Form einer Vorfälligkeitsentschädigung begründet. Durch die in der Regel hohe Zahlung …“ Weiterlesen
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07.06.2015 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… unterzeichnen und abgeben. Es drohen hohe Folgekosten, da eine Unterlassungserklärung Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner verpflichtet und schon kleinste Fehler oder Unachtsamkeit zu Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
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05.06.2015 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… öffentlich zugänglich zu machen. Bei Zuwiderhandlungen soll er sich zugleich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichten. Diese kann 5.000,00 € und mehr betragen, sodass hier besondere Vorsicht geboten …“ Weiterlesen
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05.06.2015 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… eine Unterlassungserklärung im Marken- oder Urheberrecht bei einer erneuten Rechtsverletzung zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Wenn man eine Unterlassungserklärung ohne angemessenes Vertragsstrafeversprechen …“ Weiterlesen
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04.06.2015 Rechtsanwalt Oliver Keller„… die Zukunft, bei Wiederholung des Wettbewerbsverstoßes, zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Da die WBZ die Einhaltung der Unterlassungserklärung (nach-) kontrolliert, kann dies ein erhebliches finanzielles …“ Weiterlesen
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03.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… “ im Internet anbieten, muss er eine Vertragsstrafe bezahlen, die nach Ansicht der Gerichte mindestens € 5.000,00 beträgt. Daneben fordern die Anwälte einen Betrag von € 815,00 zur Abgeltung …“ Weiterlesen
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02.06.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… , da sie für den Fall einer wiederholten Rechtsverletzung erhebliche Vertragsstrafen vorsieht und den Abgemahnten zudem über einen sehr langen Zeitraum an seine Erklärung verpflichtet. Im Rahmen einer Beratung …“ Weiterlesen
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01.06.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… beigelegte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, selbst wenn die dort geäußerten Vorwürfe stimmen sollten. Denn einmal unterschrieben, folgen aus möglichen weiteren Verstößen Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
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01.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… unterschreibt, ist lebenslang daran gebunden. Gleichzeitig verpflichtet man sich, bei einem erneuten Angebot des Films eine Vertragsstrafe zu zahlen, die von den Gerichten mit € 5.000,00 angesetzt …“ Weiterlesen
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01.06.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… dass eine Vorfälligkeitsentschädigung zu leisten ist. Die Vorfälligkeitsentschädigung ist eine Art Vertragsstrafe, die grundsätzlich anfällt, wenn der Darlehensnehmer vorzeitig den Vertrag beendet; nicht jedoch, wenn der Vertrag …“ Weiterlesen
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31.05.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… eine Vorfälligkeitsentschädigung fällig. Dies ist eine Art Vertragsstrafe, mit der sich die Banken regelmäßig gegen zinsbehafteten Rückzahlungsausfall durch den Darlehensnehmer wirtschaftlich absichern …“ Weiterlesen
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31.05.2015 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… beendet werden. Um sich jedoch von frühzeitigen Beendigungen zu schützen, sichern sich die Banken meist durch Vorfälligkeitsentschädigung ab. Diese stellt eine Art Vertragsstrafe dar …“ Weiterlesen
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30.05.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf …“ Weiterlesen
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29.05.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… wird - grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte …“ Weiterlesen