Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 153
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21.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte …“ Weiterlesen
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19.06.2015 Rechtsanwalt Timm Drouven„… wird. Eine ungenaue oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung (Bindung: 30 Jahre) sorgen und schlimmstenfalls (Streit um) Vertragsstrafen nach sich ziehen. Wenn Sie ebenfalls …“ Weiterlesen
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19.06.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Diese wird von dem Darlehensgeber in den Vertrag als eine Art Vertragsstrafe aufgenommen, um sich vor dem zinsbehafteten Rückzahlungsausfall durch den Darlehensnehmer …“ Weiterlesen
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19.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… es zu beachten, dass die Unterlassungserklärung - egal in welcher Form diese abgegeben wird - grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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18.06.2015 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… beendet, so wird auch eine Vorfälligkeitsentschädigung fällig. Diese stellt eine Art Vertragsstrafe dar, welche die Banken zur Absicherung gegen einen zinsbehafteten Rückzahlungsausfall …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… . Diese ist eine Art Vertragsstrafe mit der sich die Banken gegen einen zinsbehafteten Rückzahlungsausfall absichern. Durch diese Vorfälligkeitsentschädigung und dazukommen den meist sehr hohen Zinsen …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… Tauschbörsen öffentlich zugänglich zu machen, andernfalls eine (empfindliche) Vertragsstrafe zu zahlen. Hier ist besondere Vorsicht geboten, da Sie sich durch Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… bis zu lebenslangen Vertragsstrafen führen können. Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt jeden Einzelfall gesondert zu betrachten. Daher …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt …“ Weiterlesen
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17.06.2015 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt jeden Einzelfall gesondert zu betrachten …“ Weiterlesen
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17.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage …“ Weiterlesen
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16.06.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… kann. Der Abgemahnte kann ebenfalls mit einer hohen Vertragsstrafe belastet werden, sollte er die Unterlassung missachten. Schließlich kann der Abmahnende unter Umständen Schadensersatz geltend machen …“ Weiterlesen
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16.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… ist diese grundsätzlich ein Leben lang binden. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Unter Umständen …“ Weiterlesen
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16.06.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Verein in dem Abmahnschreiben unsere Mandantschaft zur Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung auf. In dieser ist für jeden Verstoß gegen die Unterlassungserklärung eine feste Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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16.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… richtig reagieren und massive Folgeschäden, die z. B. mit einer modifizierten Unterlassungserklärung auftreten können (Vertragsstrafen), verhindern. Waldorf Frommer Abmahnungen oft nicht rechtens …“ Weiterlesen
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15.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Bros. Entertainment GmbH, fordert von den Betroffenen eine lebenslang gültige Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, eine Vertragsstrafe bei einem erneuten Anbieten der Serie zu bezahlen. Zudem …“ Weiterlesen
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12.06.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Unterlassungserklärung gefordert. Dem Abmahnschreiben ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, welche eine feste Vertragsstrafe von 4.010,00 Euro vorsieht. Darüber hinaus wird zum Ersatz …“ Weiterlesen
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12.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Unterlassungserklärung, erst Recht die modifizierte, ist lebenslang gültig und kann eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 pro Verstoß auslösen. Wenn die Hotline der Rechtsschutzversicherung oder andere …“ Weiterlesen
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12.06.2015 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… zu jeder Zeit beenden. Wenn Sie ihn jedoch vorzeitig beenden, so fällt eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung an. Sie ist eine Art Vertragsstrafe, die der Darlehensgeber zur Sicherung …“ Weiterlesen
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12.06.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… . Eine Vorfälligkeitsentschädigung ist eine Art Vertragsstrafe, die der Kreditgeber in den Vertrag mitaufnimmt, um sich vor einem zinsbehafteten Rückzahlungsausfall des Kreditnehmers abzusichern …“ Weiterlesen
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12.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… festzuhalten, dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer – grundsätzlich lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde …“ Weiterlesen
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11.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ) erneut jemand eine oder mehrere Folgen der Serie „2 Broke Girls“ über den Anschluss des Vertragspartners der Unterlassungserklärung anbietet, wird eine Vertragsstrafe fällig, die in der Regel …“ Weiterlesen
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11.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Es kann sein, dass dem Schreiben bereits eine Unterlassungserklärung als Vordruck beiliegt. Einige Kanzleien verzichten jedoch …“ Weiterlesen
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10.06.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… . Der Abgemahnte verpflichtet sich, die Urheberrechtsverletzung zu beseitigen und für die Zukunft zu unterlassen. Meist ist eine hohe Vertragsstrafe Gegenstand der Unterlassungserklärung, für den Fall …“ Weiterlesen