Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 598
-
01.08.2012 SH Rechtsanwälte„Wer seine Lebensversicherung vorzeitig kündigt, erhält oft kaum Geld zurück. Das soll sich nun ändern, denn der u. a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat …“ Weiterlesen
-
31.07.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… sein Angebot notariell beurkunden und dem Verkäufer übermitteln. Der nimmt es an und der Vertrag kommt zustande. Keine Haftung für bekannte Mängel Nun geht der Verkauf leider nicht immer problemlos über …“ Weiterlesen
-
31.07.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur ein spezialisierter Jurist …“ Weiterlesen
-
30.07.2012 Rechtsanwalt Alexander Grünert„Der insbesondere auch für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 28.04.2010 ( Az.: IV ZR 73/08 ) seine bisherige Rechtsprechung …“ Weiterlesen
-
27.07.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , eindeutig klarzustellen, welches Gericht zuständig ist und welches Recht anzuwenden ist. Welche Erbfälle sind betroffen? Die neuen Vorschriften gelten für Erbfälle, bei denen grundsätzlich die erbrechtlichen …“ Weiterlesen
-
27.07.2012 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… . Die auf Zahlung dieses Betrages gerichtete Klage ist in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben. Der u. a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat nunmehr die Revision der Klägerin …“ Weiterlesen
-
27.07.2012 AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann„… ein Anlageberatungs- oder lediglich ein Anlagevermittlungs- und Auskunftsvertrag zustande gekommen ist. Das Gericht geht unter Zugrundelegung höchstrichterlicher Rechtsprechung davon aus, dass sowohl …“ Weiterlesen
-
27.07.2012 Rechtsanwalt Martin Ziegler„In einer ganz aktuellen Entscheidung vom 25.07.2012 hat der für das Versicherungsrecht zuständige vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass Klauseln, wonach Lebensversicherer …“ Weiterlesen
-
27.07.2012 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„Mit einer Pressemitteilung vom 25.7.2012 (Nr. 122/2012) hat der Bundesgerichtshof mitgeteilt, dass der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige 4. Zivilsenat mit Urteil vom 25.07.2012, Az. IV ZR …“ Weiterlesen
-
26.07.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Der 1. August verändert einiges beim Internetkauf. Der Bestellbutton muss den Hinweis „zahlungspflichtig bestellen" oder eine ähnlich klare Aussage tragen. Sonst kommt kein Kaufvertrag zustande …“ Weiterlesen
-
26.07.2012 Rechtsanwalt Alexander Grünert„… der vereinfachten Möglichkeit eine Stundung des Pflichtteils bei Auszahlung des Pflichtteilsanspruchs zu erreichen (§ 2331 a BGB). II. Aktuelle Rechtsprechung Der insbesondere auch für das Erbrecht zuständige …“ Weiterlesen
-
25.07.2012 Rechtsanwältin Erika von Heimburg„… bei einer Bestellung ein Button mit „Zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung gekennzeichnet sein muss, damit der Vertrag wirksam zustande kommt. Die Änderung des BGB treten am 01.08.2012 in Kraft“ Weiterlesen
-
24.07.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… zurück. Entgangener Gewinn erfordert Beweis alternativ gewählter Anlageform Aus zahlreichen Verfahren weiß der für Bank- und Kapitalmarktrecht zuständige Senat des BGH, dass es schon …“ Weiterlesen
-
24.07.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… Staatsanwaltschaft im Bundesgebiet zuständig ist. Es folgt eine Prüfung der gesamten Rechtslage anhand der aktuellen Rechtsprechung zu § 184b StGB. Diese entwickelt sich permanent fort. So hat etwa der 2 …“ Weiterlesen
-
24.07.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur ein spezialisierter Jurist kann eine Unterlassungserklärung erstellen, die zu Ihren Gunsten formuliert ist. Ist die der Abmahnung …“ Weiterlesen
-
23.07.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… und die Straße so hinnehmen müsse, wie sie sich ihm erkennbar darbietet. Insbesondere gehe von dem schlechten Zustand des Gehweges ein Selbstwarneffekt aus, der Fußgänger ausreichend zur Vorsicht mahnt …“ Weiterlesen
-
23.07.2012 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Verwertungsgesellschaften. In Deutschland ist zum Beispiel die GEMA für die Verbreitung von Musik zuständig. Diese Verwertungsgesellschaften fungieren als Mittler zwischen den Rechtsinhabern in den einzelnen …“ Weiterlesen
-
23.07.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Kostenforderungen! Soll ich die beigefügte Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur …“ Weiterlesen
-
20.07.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Kostenforderungen! Soll ich die beigefügte Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur …“ Weiterlesen
-
20.07.2012 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… worden. In vielen Fällen wird daher eine Rückabwicklung der Beteiligung möglich sein. Eine Prüfung der Erfolgsaussichten kann von uns vorgenommen werden. Zuständiger Ansprechpartner in der Kanzlei …“ Weiterlesen
-
19.07.2012 Rechtsanwalt Philipp Adam„… des Umgangsrechts eines Empfängers von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II mit seinem in den USA lebenden Kind durch das zuständige Jobcenter nach den Umständen …“ Weiterlesen
-
19.07.2012 SALLECK + PARTNER„… vor dem Amtsgericht München. Der zuständige Richter wies diese jedoch ab, so Fischer. Zum einen liege schon keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vor. Zwar müsse man in einem Parkhaus, das für …“ Weiterlesen
-
19.07.2012 Donath-Franke Rechtsanwälte„… zu erhalten. Spätestens, wenn sich in dieser Phase der Unwille des Auftraggebers abzeichnet, die zusätzliche Vergütung zu leisten, insbesondere, wenn keine schriftliche Nachtragsvereinbarung zustande …“ Weiterlesen
-
19.07.2012 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… Optivita Fonds anwaltlich prüfen lassen. Bei Vorliegen der oben beschriebenen Aufklärungsmängel ist häufig eine komplette Rückabwicklung der Beteiligung möglich. Wir beraten gerne. Zuständiger …“ Weiterlesen