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Nichtigkeit von Coachingverträgen im B2B-Bereich aufgrund eines Urteils des OLG Celles ?
Nichtigkeit von Coachingverträgen im B2B-Bereich aufgrund eines Urteils des OLG Celles ?
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Zunehmender Beliebtheit erfreuen sich in den letzten Jahren digitale Lernangebote . Im privaten Bereich ist dahingehend mit Sicherheit jedem einmal Udemy oder eine ähnliche Plattform über den Weg gelaufen. Coach kann sich jeder nennen …
Ticketabmahnung der National Football League (NFL) durch die Kanzlei Schütz Rechtsanwälte
Ticketabmahnung der National Football League (NFL) durch die Kanzlei Schütz Rechtsanwälte
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
In den letzten Jahren finden vereinzelt Spiele der National Football League, der bekanntesten amerikanischen Profiliga im American Football, in Deutschland statt. Die verfügbaren Tickets sind in der Regel nach kurzer Zeit vollständig …
Ticketabmahnung des FC Schalke 04
Ticketabmahnung des FC Schalke 04
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde in dieser Woche mehrfach aufgrund von Ticketabmahnungen des FC Gelsenkirchen-Schalke 04 e. V. (im folgenden S04) kontaktiert. Diese werden, wie viele andere Fußballvereine, von der Kanzlei Lentze Stopper aus München …
Razzia bei Sportwettenanbieter tipster - Was bedeutet das für Kunden und Franchisenehmer?
Razzia bei Sportwettenanbieter tipster - Was bedeutet das für Kunden und Franchisenehmer?
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
In einer bundesweiten Mega-Razzia gegen den Sportwetten-Anbieter "tipster" haben gestern knapp 1000 Beamte von Hundertschaften und dem Landeskriminalamt aus Nordrhein-Westfalen über 100 Objekte durchsucht. Die Polizeiaktion erfolgte …
Rückzahlungsverpflichtung und Bindungsklauseln im Ausbildungsvertrag: Unwirksam
Rückzahlungsverpflichtung und Bindungsklauseln im Ausbildungsvertrag: Unwirksam
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Vereinzelt enthalten Verträge über Berufsausbildungen Klauseln, nach denen der Auszubildende Kosten zu erstatten hat, wenn er den Ausbildungsvetrag kündigt (Rückzahlungsklauseln). Diese Klauseln sind in der Regel unwirksam. Keine …
Keine Rückzahlung von Vorschüssen nach Klageabweisung
Keine Rückzahlung von Vorschüssen nach Klageabweisung
| 13.04.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 16.01.2023 hat das Amtsgericht Werl die Klage einer Versicherung gegen meine Mandantin abgewiesen. Die Versicherung hatte die Angestellte auf Rückzahlung von Vorschüssen nach einem ärztlichen Behandlungsfehler in Anspruch …
OCT-Messung mit Farbkodierung: Keine eigenständige Leistung
OCT-Messung mit Farbkodierung: Keine eigenständige Leistung
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 13.06.2022 hat das Amtsgericht Steinfurt eine Klage gegen meine Mandantin auf Zahlung weiteren ärztlichen Honorars abgewiesen. Die 1965 geborene Angestellte ließ im November 2019 in der Universitätsklinik einen …
Autoreparatur - Umsonst aber nicht kostenlos?
Autoreparatur - Umsonst aber nicht kostenlos?
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Hüpper
Wer kennt das nicht? Der geliebte fahrbare Untersatz macht Probleme und man bringt ihn deshalb in die Werkstatt. Diese teilt dann nach einiger Zeit mit, man habe ein defektes Teil ausgetauscht und man könne den reparierten Wagen abholen. …
Coronabedingte Schließung des Fitnessstudios - Beiträge sind zurückzuzahlen
Coronabedingte Schließung des Fitnessstudios - Beiträge sind zurückzuzahlen
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Beytullah Durgut
Im Falle der coronabedingten Schließung eines Fitnessstudios, müssen die Beiträge für den Schließungszeitraum an die Mitglieder zurückgezahlt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Eine Verlängerung des Vertrags wegen Störung …
Existenzschutzversicherung der HUK Coburg und Berufsunfähigkeit
Existenzschutzversicherung der HUK Coburg und Berufsunfähigkeit
| 16.01.2022 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie informieren, wie Sie Ansprüche aus einer Existenzschutzversicherung durchsetzen. Hierbei stellt sich zunächst die Frage, welchen Inhalt die Existenzschutz Versicherung überhaupt hat. Dieser wird …
Gesetzesänderungen zum und im Jahr 2022 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) müssen angepasst werden
Gesetzesänderungen zum und im Jahr 2022 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) müssen angepasst werden
| 07.01.2022 von Rechtsanwältin Maike Wiemann
Das Jahr ist bereits einige Tage alt und wartet auf die Unternehmerinnen und Unternehmern (im Folgenden kurz "UN") mit wesentlichen Gesetzesänderungen, die insbesondere die rechtliche Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) …
Mahnbescheid Ido Verband wegen angeblichem Verstoß gegen Unterlassungserklärung
Mahnbescheid Ido Verband wegen angeblichem Verstoß gegen Unterlassungserklärung
13.01.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Heute berichten wir über ein aktuelles Mandat in unserer Kanzlei, bei dem der Ido Verband von unserem Mandanten mittels eines gerichtlichen Mahnbescheides gut 3.600,- Euro verlangt. Vorangegangen war eine Abmahnung des Ido Verbandes, in der …
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel Das Fernabsatzrecht gewinnt momentan wieder an erheblicher Bedeutung – die Corona-Pandemie treibt die Menschen nämlich massenhaft zum …
Zulässigkeit der Kündigung von Online-Verträgen per Brief
Zulässigkeit der Kündigung von Online-Verträgen per Brief
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Zulässigkeit der Kündigung von Online-Verträgen per Brief Verträge über das Internet werden in der Regel sehr schnell und unkompliziert abgewickelt – ob Online-Angebote wie Streaming-Dienste, Zeitschriften-Abonnements oder die …
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun?
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun?
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun? Onlinemarktplätze haben gerade in Zeiten der COVID-19-Pandemie für Verkäufer an Bedeutung gewonnen. Es häufen sich jedoch Meldungen, Amazon sperre vorschnell und ohne Angabe …
Leistungsausschluss zu Unrecht erklärt
Leistungsausschluss zu Unrecht erklärt
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Anerkenntnisurteil vom 19.02.2021 hat das Landgericht Hagen festgestellt, dass der von der privaten Krankenversicherung meiner Mandantin ausgesprochene Leistungsausschluss unwirksam ist und ihr Vertrag zu unveränderten Bedingungen …
Dieselskandal fängt von vorne an
Dieselskandal fängt von vorne an
21.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Aktuelle Neuigkeiten im Dieselskandal Der Dieselskandal geht weiter: VW hat nach dem neusten Urteil des OLG Hamm vom 19.01.2021, Az. 19 U 1304/19 mit dem Aufspielen des Software Updates nach Bekanntwerden des manipulierten Motors erneut …
Private Krankenversicherung Prämienerhöhungen unwirksam
Private Krankenversicherung Prämienerhöhungen unwirksam
| 23.12.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Ansprüche der privat versicherten Versicherungsnehmer auf Rückzahlung wegen unwirksamer Prämienerhöhungen der Privaten Krankenversicherungen Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.12.2020 zu den Az. IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 durch …
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren
13.11.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren Die Verbraucherzentrale warnt Sparer mit hochverzinsten alten Sparverträgen, die vornehmlich mit den Sparkassen abgeschlossen worden sind, vor einer zum …
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Corona- Virus hat nicht nur unser aller Privatleben erheblich verändert, sondern hat auch maßgeblichen Einfluss auf das Arbeitsleben. Obwohl die täglichen Infektions – und Todeszahlen eine deutliche Sprache sprechen, gibt es eine nicht …
Corona Versicherungsleistung Betriebsunterbrechung Schließung
Corona Versicherungsleistung Betriebsunterbrechung Schließung
09.11.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
In Deutschland wurden erneut Anfang November 2020 wegen der Corona Pandemie nahezu alle Restaurants, Hotels und Gaststätten aufgrund behördlicher Allgemeinverfügungen geschlossen. Bereits zu Beginn der Pandemie haben die Versicherer trotz …
Abbruch einer Mutter-Kind-Kur: Kein Schadensersatz für Kurklinik
Abbruch einer Mutter-Kind-Kur: Kein Schadensersatz für Kurklinik
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Viele Kurkliniken verlangen von ihren Patienten Schadensersatz, wenn diese die Kur vorzeitig abbrechen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine solche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist. Klinik verlangt …
Ansprüche gegen VW wegen Schummelsoftware Motor EA189 noch nicht verjährt?
Ansprüche gegen VW wegen Schummelsoftware Motor EA189 noch nicht verjährt?
| 26.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Rechtstipp Ansprüche gegen VW wegen Schummelsoftware Motor EA189 noch nicht verjährt? Immer wieder war in der letzten Zeit in der Presse zu lesen, dass möglicherweise die Ansprüche gegen die VW AG hinsichtlich des Motors EA189 noch nicht …
privates Darlehen (Geldleihe)  - Muster Darlehensvertrag
privates Darlehen (Geldleihe) - Muster Darlehensvertrag
| 11.09.2020 von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Nicht selten wird zwischen Freunden und Verwandten Geld verliehen. Doch was passiert, wenn sich die Wege plötzlich trennen und der Geldempfänger sich nicht mehr an das Versprechen, das Geld zurückzuzahlen erinnern möchte? Um dem …