Rechtstipps von Rechtsanwalt David Werner Vieira 263

Erfolg: Klage der Aerosoft GmbH bleibt vor Gericht erfolglosIn einem weiteren Verfahren gegen die Abmahnkanzlei NIMROD konnten wir erneut einen wichtigen Erfolg für den beklagten Inhaber des…

Erfolg gegen NIMROD: Klage wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung vom Amtsgericht Halle abgewiesenIn einem aktuellen Verfahren vor dem Amtsgericht Halle (Saale) konnte ein weiterer Erfolg gegen…

UWG-Unterlassungsanspruch bei Abwerbung & Rückabwerben von MitarbeiternUnternehmer kennen das Szenario. Ihre Mitarbeiter wechseln zur Konkurrenz bzw. zu einem Mitbewerber. Es stellt sich daher…

Nachweis eines Sturmschadens (Kfz-Versicherung) - Keine Einstandspflicht nach Schadensmeldung aus angeblichem SturmschadenDer Teilkasko versicherte Kleintransporter soll nach Angaben des…

Ein nicht in der Freien und Hansestadt Hamburg hergestelltes und/oder abgefülltes Bier darf nicht mit den Bezeichnungen „REEPER B.“, „HAMBURG“ und „ST. PAULI“ beworben werden. (Leitsatz der…

Einbruchdiebstahl im Uhrengeschäft - Kläger liefert keinen Nachweis für DiebstahlDer Kläger betreibt ein Uhrengeschäft, welches seit Oktober 2017 bei dem Versicherungsunternehmen versichert ist und…

Versicherer argumentiert mit Arglist & bekommt RechtDie Klägerin, ein Holzgroßhandel aus Norddeutschland, schloss 2020 bei der Beklagten eine Cyberversicherung ab, beantwortete im Antrag jedoch…

Keine Leistungen aus privater Unfallversicherung bei SuizidversuchDer Sohn der Klägerin litt an einer generalisierten Angststörung begleitet von depressiven Episoden und zog sich, bei dem Versuch…

Fluggesellschaft vs. Online-Portal für FluggastrechteDie größte europäische Fluggesellschaft verklagt ein Fluggastrechte-Portal auf Unterlassung wegen diverser Äußerungen.Wie der Name vermuten lässt,…

Obliegenheitsverletzung wegen Falschbeantwortung einer Antragsfrage - LeistungsfreiheitIn dem Rechtsstreit um die Einstandspflicht eines Versicherers bildete sich u. a. folgender Leitsatz…