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HdlRegVfg - Handelsregisterverordnung

Die wichtigsten Fragen zum HdlRegVfg

Die Handelsregisterverordnung enthält rechtliche Vorgaben für den Umgang mit dem deutschen Handelsregister.
Das Handelsregister existiert seit 2007 in elektronischer Fassung und führt alle angemeldeten Kaufleute und Unternehmen in Deutschland.
Das Handelsregister gibt Auskunft über den Namen des Unternehmens und des Geschäftsinhabers, Sitz und Zweigniederlassungen, Art der Tätigkeit, vertretungsberechtigte Personen, Rechtsform und Grund- oder Stammkapital.
Das Handelsregister soll dank offener Kommunikatino mehr Transparenz und Kontrolle schaffen.

Über das HdlRegVfg

Was ist die HRV?

Die Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters, kurz Handelsregisterverordnung oder HRV, enthält rechtliche Vorgaben für den Umgang mit dem deutschen Handelsregister.  

Die HRV beschreibt also die rechtlichen Voraussetzungen der elektronischen Arbeitsabläufe, da das Handelsregister gemäß mehrerer Richtlinien der Europäischen Union von 2007 elektronisch geführt werden muss, wie es auch in § 7 HRV festgesetzt wurde.

Geregelt wird in den fünf Kapiteln der Handelsregisterverordnung:

  • die Übernahme der von den Notaren elektronisch übermittelten Anmeldungen und sonstigen elektronischen Dokumente (Gründungspapiere usw.)
  • die Aufnahme der für die Eintragung relevanten Stammdaten
  • die Eintragung und Bekanntmachung der wirtschaftlich und rechtlich relevanten Daten
  • die Onlineauskunft der Eintragungen durch den Nutzer
Das Handelsregister gehört zusammen mit der HRV als elektronisches Informations- und Kommunikationssystem zu dem ersten E-Justice-Projekt innerhalb von Deutschland, da es weite Teile der Bevölkerung mit dem digitalisierten Rechtsverkehr (Tätigen von Vertragsabschlüssen usw.) vertraut macht.

Was ist das Handelsregister?

Das Handelsregister existiert seit 2007 in elektronischer Fassung und führt alle angemeldeten Kaufleute und Unternehmen in Deutschland. Sein Ziel ist es, eine höhere Rechtssicherheit zu gewährleisten. Durch eine Registrierung soll so dank offener Kommunikation mehr Transparenz und Kontrolle geschaffen werden. Es bietet damit einen umfassenden Verkehrs- und Vertrauensschutz gemäß § 15 Handelsgesetzbuch (HGB) für eingetragene Kaufleute und Gesellschaften bzw. Unternehmen sowie deren Kunden.

Um diesen Aufgaben gerecht zu werden, gibt das Handelsregister Auskunft über:

  • Name des Unternehmens 
  • Name des Geschäftsinhabers
  • Sitz und Zweigniederlassungen des Unternehmens
  • Art der Tätigkeit des Unternehmens
  • vertretungsberechtigte Personen
  • Rechtsform des Unternehmens (z. B. GmbH, AG, KG)
  • Grund- oder Stammkapital 
Wichtige Änderungen der HRV

Die wichtigsten Änderungen der Handelsregisterverordnung erfolgten auf Grundlage

  • des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) vom 16. November 2006
  • des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) vom 1. November 2008
Ersteres hat die Offenlegungspflichten von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen definiert und damit Publizitätsrichtlinien, also Regelungen über Ausmaß und Inhalt der Informationen, die ein Unternehmen der Öffentlichkeit mitteilen muss, von 1968 reformiert. Letzteres soll zur Erhöhung der Transparenz des Handelsregisters beitragen, indem es die inländische Geschäftsanschrift von Unternehmen zu einer Pflichtangabe macht.