Bewertungen von Jörn Zimmermann

Herzlichen Dank für diese super Bewertung! - Hier ging es um einen sog. "Internetsystemvertrag", in dessen Rahmen ein Internetauftritt optimiert werden sollte. Die Gegenseite konnte nachweisen, dass durch einen Bevollmächtigten ein entsprechender telefonischer Auftrag erteilt worden war. Da es sich um eine gewerbliche Seite handelte, konnte der Vertrag nicht innerhalb 14 Tagen widerrufen werden. Hier ist für Gewerbetreibende Vorsicht geboten, weil sie oftmals ähnlich einem Verbraucher handeln, aber keine Verbraucher im Sinne des § 14 BGB sind, so dass sie allenfalls rudimentären Schutz genießen.

Herzlichen Dank für die gute Bewertung! - Hier ging es um die nochmalige Überprüfung des Textes eines privatschriftlichen Testaments. Zweifel an dem - bereits korrekten - Inhalt des Testamentstextes waren aufgekommen, weil Kinder aus einer ersten Ehe korrekt zu berücksichtigen waren und hier der Irrtum bestand, dass trotz anderweitiger Verfügung doch wieder in die Verwandtschaft der "anderen Familie" vererbt werden könnte. Hier sind die Ausführungen mancher Internetbeiträge durchaus verwirrend oder sogar gefährlich verkürzt.

Danke für die freundliche Bewertung! - Hier war ein Pachtvertrag fristlos gekündigt worden; die Gründe waren nicht haltbar. Ein Blick in den Pachtvertrag zeigte aber, dass der Ehepartner, dem gegenüber die Kündigung ausgesprochen worden war, gar nicht der Vertragspartner war. Dem Mandanten war daher zu raten, sich entweder "ruhig" zu verhalten und die Pachtsache einfach nicht aufzugeben oder aber sich nur zu den inhaltlichen Gründen zu äußern. - Man sollte sich immer gut überlegen ob es ratsam ist, den Gegner auf Formfehler hinzuweisen - und ihm damit zu helfen, es möglichst schnell formwirksam nachzuholen...

Herzlichen Dank für diese nette Bewertung! - Hier ging es um einen Verkehrsunfall mit einem Fahrzeug, welches wirtschaftlichen Totalschaden erlitt. In diesem Fall scheidet oft eine Reparatur auf Kosten der gegnerischen Versicherung deshalb aus, weil nach Rechtsprechung nur 130% des aktuellen Fahrzeugwertes die Obergrenze für Reparaturkosten bilden. Dies gilt ungeachtet dessen, ob vielleicht sogar der Schaden völlig unverschuldet entstanden ist - es ist anders gesagt keine Frage der Haftung, sondern der Schadenshöhe.

Herzlichen Dank für die sehr gute Bewertung! - In der Sache ging es um ein privates Darlehen im 5-stelligen Bereich, in welches der/die Partner/in einbezogen worden sein sollte. Leider haben die Gerichte die Sache anders gesehen, in erster Instanz definitiv zu Unrecht aufgrund fehlerhafter Beweiswürdigung. Über die Risiken hatten wir zuvor sehr ausführlich gesprochen - ein letztes Risiko fraglicher gerichtlicher Würdigung kann aber leider nie ganz ausgeschlossen werden.

Herzlichen Dank für diese Bewertung - trotz des nur kurzen Erfolgs! - Hier ging es darum, ob ein Aufhebungsvertrag angenommen werden sollte, der immerhin zu einer Vertragsverlängerung führte. Diese Option war immerhin besser als ein schnelleres Ende des Arbeitsverhältnisses, das sich noch in der Probezeit befand und daher mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden konnte. Daher bestand auch kein Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Außerdem muss immer in Blick genommen werden, ob bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages eine Sperrfrist droht. Ein solcher löst zwar grundsätzlich eine Sperrfrist aus; dies gilt jedoch - wie im vorliegenden Fall - dann nicht, wenn ein wichtiger Grund für die Vertragsunterzeichnung vorliegt.

Herzlichen Dank für diese sehr gute Bewertung! - In der Tat ist es für Arbeitgeber absolut ratsam, seine Arbeitsverträge immer wieder den aktuellen Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung anzupassen. Dies kann später viel Ärger ersparen. - Auf Arbeitnehmerseite bedeutet dies, dass ein Blick in den Arbeitsvertrag oft vorteilhafte Möglichkeiten aufzeigt.

Herzlichen Dank für die gute Bewertung! - In Sozialrechtssachen werden von Behörden unzählige, manchmal erstaunliche Fehler gemacht, weshalb es sich immer lohnt, genau hinzusehen. Manchmal sind es tatsächlich Formfehler, die dem juristischen Laien leicht verborgen bleiben.

Herzlichen Dank für die super Bewertung!

Herzlichen Dank für diese Bewertung! - In diesem Fall ging es um 5-stelligen Trennungsunterhalt, gegen den teilweise erstaunliche Argumente geltend gemacht wurden. Geht man bei Unterhalt etwas in die Tiefe, sind auch für erfahren Juristen (einschließlich Richterin) viele Details diskussionswürdig, was die Berechnung angeht, wie etwa einzelne Abzugsposten bei Versicherungen etc. Dies war hier allerdings weniger das Problem, weil es nicht um 50 € mehr oder weniger ging. Es war aber unter anderem die Frage zu klären, ob nach Bezifferung des Unterhalts per Anwaltsschreiben auch rückwirkend noch ein deutlich höherer Betrag geltend gemacht werden kann, was aus hiesiger Sicht zu bejahen war, weil einschränkende BGH Entscheidungen meist zu plakativ gelesen werden. Die Gegenseite hatte auch übersehen, dass der Unterhalt als Quotenunterhalt geltend gemacht werden konnte, ohne dass im Einzelnen eine Bedürftigkeit nachzuweisen war (sog. Halbteilungsgrundsatz). Letztlich hat man sich auf eine nicht unerhebliche Zahlung verständigt.