Bewertungen von Jörn Zimmermann

Herzlichen Dank für die sehr gute Bewertung! - In der Sache ging es um ein privates Darlehen im 5-stelligen Bereich, in welches der/die Partner/in einbezogen worden sein sollte. Leider haben die Gerichte die Sache anders gesehen, in erster Instanz definitiv zu Unrecht aufgrund fehlerhafter Beweiswürdigung. Über die Risiken hatten wir zuvor sehr ausführlich gesprochen - ein letztes Risiko fraglicher gerichtlicher Würdigung kann aber leider nie ganz ausgeschlossen werden.

Herzlichen Dank für diese Bewertung - trotz des nur kurzen Erfolgs! - Hier ging es darum, ob ein Aufhebungsvertrag angenommen werden sollte, der immerhin zu einer Vertragsverlängerung führte. Diese Option war immerhin besser als ein schnelleres Ende des Arbeitsverhältnisses, das sich noch in der Probezeit befand und daher mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden konnte. Daher bestand auch kein Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Außerdem muss immer in Blick genommen werden, ob bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages eine Sperrfrist droht. Ein solcher löst zwar grundsätzlich eine Sperrfrist aus; dies gilt jedoch - wie im vorliegenden Fall - dann nicht, wenn ein wichtiger Grund für die Vertragsunterzeichnung vorliegt.

Herzlichen Dank für diese sehr gute Bewertung! - In der Tat ist es für Arbeitgeber absolut ratsam, seine Arbeitsverträge immer wieder den aktuellen Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung anzupassen. Dies kann später viel Ärger ersparen. - Auf Arbeitnehmerseite bedeutet dies, dass ein Blick in den Arbeitsvertrag oft vorteilhafte Möglichkeiten aufzeigt.

Herzlichen Dank für die gute Bewertung! - In Sozialrechtssachen werden von Behörden unzählige, manchmal erstaunliche Fehler gemacht, weshalb es sich immer lohnt, genau hinzusehen. Manchmal sind es tatsächlich Formfehler, die dem juristischen Laien leicht verborgen bleiben.

Herzlichen Dank für die super Bewertung!

Herzlichen Dank für diese Bewertung! - In diesem Fall ging es um 5-stelligen Trennungsunterhalt, gegen den teilweise erstaunliche Argumente geltend gemacht wurden. Geht man bei Unterhalt etwas in die Tiefe, sind auch für erfahren Juristen (einschließlich Richterin) viele Details diskussionswürdig, was die Berechnung angeht, wie etwa einzelne Abzugsposten bei Versicherungen etc. Dies war hier allerdings weniger das Problem, weil es nicht um 50 € mehr oder weniger ging. Es war aber unter anderem die Frage zu klären, ob nach Bezifferung des Unterhalts per Anwaltsschreiben auch rückwirkend noch ein deutlich höherer Betrag geltend gemacht werden kann, was aus hiesiger Sicht zu bejahen war, weil einschränkende BGH Entscheidungen meist zu plakativ gelesen werden. Die Gegenseite hatte auch übersehen, dass der Unterhalt als Quotenunterhalt geltend gemacht werden konnte, ohne dass im Einzelnen eine Bedürftigkeit nachzuweisen war (sog. Halbteilungsgrundsatz). Letztlich hat man sich auf eine nicht unerhebliche Zahlung verständigt.

Herzlichen Dank für die gute Bewertung! - Hier ging es um Rechte und Pflichten aus einem Fitnessvertrag. Der BGH hat zwar hierzu entschieden (BGH XII ZR 64/21). Das hat den Präsidenten des Amtsgerichts Dresden in einem andern Fall aber nicht davon abgehalten, sie über die BGH Entscheidung hinweg zu setzen (AG Dresden 113 C 4449/21). Der BGH hat zulasten der Fitnessbetreiber entschieden. Fordern diese Beträge nach, so besteht daher - trotz der verkehrten Rechtsprechung mancher Instanzgerichte - angesichts der BGH Rechtsprechung für Fitnessbetreiber ein erhebliches Prozessrisiko.

Herzlichen Dank! - Hier ging es um eine Beratung in Sachen Erbrecht mit der besonderen Schwierigkeit, dass sich im Nachlass Immobilien befanden, für welche bereits eine Beurkundung erfolgt war, jedoch noch keine Eintragung; schuldrechtliche Verbindlichkeiten bestanden ebenfalls bereits (Darlehensvertrag), in welche neben der Ehefrau zwei Kinder durch gesetzliche Erbfolge eintraten. Von der Bank verlangte Sicherheiten (Grundschuld) waren beurkundungspflichtig und aufgrund Minderjährigkeit genehmigungspflichtig gem. §§ 1643 Abs. 1, 1822 Nr. 5 bzw. Nr. 8 BGB. - Der einfachste Weg war hier, bis zur nahe bevorstehenden Volljährigkeit beider Kinder zu warten und dafür anfallende Bereitstellungszinsen in Kauf zu nehmen.

Herzlichen Dank für diese Bewertung und die informative Beschreibung. - In dieser Sache ging es um zwei gestufte Pflichtteilsansprüche, die durch das Versterben nacheinander miteinander verzahnt waren. Beide Ansprüche konnten erfolgreich eingeklagt und - letztlich im Wege der Zwangsvollstreckung in eine Immobilie - auch realisiert werden. Im Rahmen der Zwangsversteigerung konnte quasi in letzter Minute eine Einigung gefunden werden, so dass das Versteigerungsverfahren durch eine Einigung beendet werden konnte. Ganz schnell ging es in dieser Sache leider nicht, zumal in der Coronazeit auch die Gerichte leider nicht zügig arbeiteten. - Der lange Atem zahlte sich aber dann doch aus... und die Mandantschaft kam zu ihrem Recht.

Herzlichen Dank für diese Bewertung, ich freue mich immer wieder über so eine positive Rückmeldung! - In der Sache ging es um unklare Erbverhältnisse mit u.a. einer Immobilie, an welcher nun Interesse eines Investors bestand, so dass die Erbverhältnisse - ein Testament war bisher nicht aufgetaucht - weiter geklärt werden müssen, um alle Rechtsnachfolger des eingetragenen Grundstückseigentümers "ins Boot zu bekommen".