Rechtstipps von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M. 282
Seitdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) vor einiger Zeit die Beweiskraft einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im gekündigten Arbeitsverhältnis stark eingeschränkt hat, so dass nun der Arbeitnehmer…
Der Trend unter niedergelassenen Ärzten, an mehreren Standorten tätig zu sein, ist ungebrochen. Mit den Grenzen hatte sich nun das Landessozialgericht Bayern zu befassen (Beschluss vom 21.10.2024 – L…
Die Werbung für medizinische Leistungen beschäftigt regelmäßig die Gerichte. Nunmehr hatte das Oberlandesgericht Hamm nach einer Klage der Verbraucherzentrale ein Urteil gesprochen, dass sich mit der…
Ärzte unterliegen bei ihrer Berufsausübung einer Vielzahl von Pflichten. Insbesondere im Bereich der Organisation der Praxis müssen sie Aufgaben delegieren und sich dabei vollkommen auf das…
Ein aktuelles Urteil des SG München vom 29.02.2024, Az. S 49 KA 5037/23 könnte weitreichende Auswirkungen für Medizinische Versorgungszentren haben. Letztlich steht die Frage im Raum, ob ein…
Arbeitgebern ist das Prozedere geläufig: Kaum ist ein Arbeitsverhältnis gekündigt - egal ob vom Arbeitnehmer oder Arbeitgeber - erhält er eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die alleine oder mit…
Seit längerem müssen sich die Arbeitsgerichte mit den arbeitsrechtlichen Folgen der Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung beschäftigen. Eine Frage war dabei u.a., ob die Vorlage einer…
Die Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung berechtigt den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags22.04.2022Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster)Die Auswirkungen von…
Die Vorlage einer „falschen“ Impfunfähigkeitsbescheinigung berechtigt den Arbeitgeber jedenfalls zur ordentlichen Kündigung21.04.2022von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster)Die zum 15.3.2022…
Arbeitgeber muss Impfunwillige nicht beschäftigen15.04.2022Von Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster)Mit dem 15.03.2022 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz in Kraft…
