Abschiebehaft: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Abschiebehaft sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.

Abschiebehaft: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Abschiebehaft umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Abschiebehaft und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.

Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?

Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Abschiebehaft

Was ist Abschiebehaft - wie läuft die Abschiebehaft ab?

Abschiebehaft ist eine Form der Freiheitsentziehung im Zusammenhang mit dem Aufenthaltsrecht und dient der Sicherstellung der Abschiebung eines Ausländers, der sich illegal im Land aufhält oder ... Weiterlesen
Chancen-Aufenthaltsrecht für Geduldete | Welche Aufenthaltstitel gibt es? | Update 2022

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Aufenthaltsrecht Exkurs: Darf ein sog. Gefährder zur Abschiebehaft in der JVA untergebracht werden?

Können Gefährder vor der Abschiebung auch in Strafhaftanstalten untergebracht werden? Der BGH (Bundesgerichtshof, höchstes Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Zivil- und Strafrecht in ... Weiterlesen
Asylgesuch vor Gericht hindert Anordnung von Abschiebehaft

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Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Unser Mandant - ein russischer Staatsangehöriger - reiste zunächst in das Bundesgebiet ohne gültiges Visum ein und wurde Anfang 1999 aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Anschließend stellte sich ... Weiterlesen
Keine Verlängerung von Abschiebehaft, wenn Verfahren einen Monat lang nicht bearbeitet wurde

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Abschiebehaft: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Abschiebehaft sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
Abschiebehaft: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Abschiebehaft umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Abschiebehaft und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?

Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.

Abschiebehaft ist ein Zwansmittel des Ausländerrechts und eine Form der Freiheitsentziehung, die auf Antrag von Ausländerbehörden von den Amtsgerichten verhängt werden kann. Die Abschiebehaft ist geregelt in § 62aufenthaltsgesetz (AufenthG)

Abschiebehaft kommt als Zwangsmittel in Betracht, wenn ein Ausländer sich ohne Aufenthaltstitel in Deutschland aufhält und der Ausweisungsverfügung der Ausländerbehörde, d.h. der förmlichen Aufforderung, das Land zu verlassen, nicht nachkommt.

Zum Aufenthalt berechtigt sind in Deutschland alle Bundesbürger, alle EU-Bürger dank der EU-weiten Freizügigkeit und alle Ausländer, die über einen Aufenthaltstitel verfügen.

Wer keine Aufenthaltsberechtigung hat, ist grundsätzlich zur Ausreise verpflichtet, in der Regel wird zunächst eine Ausweisungsverfügung verhängt mit einer Frist, innerhalb derer der Ausländer ausreisen muss. Erst wer dieser Ausweisung nicht nachkommt, darf mit Zwangsmitteln außer Landes gebracht werden, u.a. mithilfe von Abschiebehaft.

Die Abschiebehaft kann entweder als Vorbereitungshaft oder als Sicherungshaft verhängt werden. Vorbereitungshaft wird verhängt, wenn über die Abschiebung noch nicht entschieden werden kann, und ohne die Inhaftierung die Abschiebung erheblich erschwert oder unmöglich wäre. Die Abschiebehaft zur Vorbereitung einer Abschiebung soll jedoch 6 Wochen nicht überschreiten.

Die Sicherungshaft hingegen darf bis zu 6 Monate verhängt werden. Sie kommt u.a. in Betracht, wenn die Abschiebung bereits vollstreckbar ist, der Abzuschiebende sich bereits einer Abschiebung entzogen hat, den Wechsel seines Aufenthaltsortes nicht der zuständigen Behörde angezeigt hat oder die Gefahr droht, dass er sich der Abschiebung entziehen wird.

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