Behörde
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![Oliver Eiben (Kanzlei Eiben)]()
Rechtstipp vom 19.02.2019Oliver Eiben (Kanzlei Eiben) | Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg„… Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleihen. Registrierung Um ein Design zu schützen, muss das Design bei der zuständigen Behörde erfolgreich eingetragen …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte) | Hohenzollernstr. 140, 41061 Mönchengladbach„Unter der Referenznummer 8593 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf von weltweit knapp 100.000 Fahrzeugen der Mercedes C-Klasse der Baujahre 2013 bis 2018 angeordnet. Das hat die Behörde am …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Maximilian Klein (Dr. Seither - Rechtsanwaltskanzlei)]()
Rechtstipp vom 16.02.2019Rechtsanwalt Maximilian Klein (Dr. Seither - Rechtsanwaltskanzlei) | Rathausplatz 1, 76829 Landau in der Pfalz„… „Verantwortlicher“ die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Holger Hesterberg (Kanzlei Hesterberg)]()
Rechtstipp vom 15.02.2019Rechtsanwalt Holger Hesterberg (Kanzlei Hesterberg) | Bgm.-Finsterwalder-Ring 10, 82515 Wolfratshausen„… Kraftfahrzeuges zu prüfen. In der Regel teilt die Polizei oder Staatsanwaltschaft jedes Trunkenheitsdelikt der Behörde mit, die dann den Gang des Verfahrens abwartet. Führerschein und Fahrerlaubnis sind nicht …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Sandra E. Pappert (advohelp® RECHTSANWÄLTE)]()
Rechtstipp vom 15.02.2019Rechtsanwältin Sandra E. Pappert (advohelp® RECHTSANWÄLTE) | Bahnhofstr. 42, 65185 Wiesbaden„… . 3 WaffG lautet: „(3) Wer erlaubnispflichtige Schusswaffen, Munition oder verbotene Waffen besitzt oder die Erteilung einer Erlaubnis zum Besitz beantragt hat, hat der zuständigen Behörde die zur …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel (Kanzlei Maik Bunzel)]()
Rechtstipp vom 15.02.2019Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel (Kanzlei Maik Bunzel) | Burgstr. 2, 03046 Cottbus„… allein anhand der Akteneinsicht nichts davon ermitteln. Erforderlich ist die Einschaltung eines Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik. Dieser kann die Messdaten bei der Behörde – hier: der …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jörn Blank (Rechtsanwalt Kanzlei Alsterland)]()
Rechtstipp vom 15.02.2019Rechtsanwalt Jörn Blank (Rechtsanwalt Kanzlei Alsterland) | Braamkamp 14, 22297 Hamburg„… Vermietungsangeboten auf den Plattformen genannt werden muss. Jede Vermietung als Ferienwohnung muss außerdem innerhalb von zehn Tagen nach Vermietungsbeginn der zuständigen Behörde angezeigt werden. Erfolgt …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dominik Steidle (Kanzlei WBK - Wahlster-Bode und Köppert PartG mbB Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 15.02.2019Rechtsanwalt Dominik Steidle (Kanzlei WBK - Wahlster-Bode und Köppert PartG mbB Rechtsanwälte) | Alfonsstr. 5, 86157 Augsburg„… allgemeine Begriff der öffentlichen Urkunde, (legal)definiert in § 415 Absatz 1 ZPO. Hiernach müsse die Urkunde von einer öffentlichen Behörde innerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugnisse oder von einer mit …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Patrick Senghaus (Senghaus & Kollegen)]()
Rechtstipp vom 14.02.2019Rechtsanwalt Patrick Senghaus (Senghaus & Kollegen) | C1 5, 68159 Mannheim„… Angriffsfläche. Aufgrund des Umstandes, dass ein Widerspruch gegen die Entziehung keine aufschiebende Wirkung hat – der „Lappen“ also weg ist –, muss der direkte Weg zum Sachbearbeiter der Behörde gewählt werden …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 13.02.2019Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte) | Kurfürstendamm 102, 10711 Berlin„… Firma wird ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgeworfen, unter anderem beruft sich die Behörde auf ein Strafurteil des OLG Hamm aus dem Jahr 2016, was natürlich erhebliche rechtliche …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel (Kanzlei Maik Bunzel)]()
Rechtstipp vom 13.02.2019Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel (Kanzlei Maik Bunzel) | Burgstr. 2, 03046 Cottbus„… bei der Behörde anfordern und diese dann in meiner Software auswerten – ich sehe sozusagen, was auch die Behörde hätte sehen können, kann es aber zugunsten des Betroffenen auswerten“, erklärt Thomas …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Michael Dligatch (Kanzlei Dligatch Voß Rechtsanwaltspartnerschaft)]()
Rechtstipp vom 13.02.2019Rechtsanwalt Michael Dligatch (Kanzlei Dligatch Voß Rechtsanwaltspartnerschaft) | Elsenheimerstraße 4, 80687 München„… K 1583/14). Teilzulassungen zur Heilpraktikerschaft gibt es auch für andere Bereiche, etwa für Psychotherapie, Physiotherapie, Chiropraktik usw. Sofern man eine Teilzulassung von der Behörde begehrt …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Matthias Fischer (Bertram & Fischer Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 13.02.2019Rechtsanwalt Matthias Fischer (Bertram & Fischer Rechtsanwälte) | Marschnerstraße 2, 04109 Leipzig„… Behörde damit Zeit lassen? Grundsätzlich ist für die Beurteilung der Tag des vermeintlichen Verkehrsverstoßes maßgeblich. Ab diesem Tag hat die Bußgeldstelle 3 Monate Zeit, den Bußgeldbescheid zu …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Yvonne Klein (Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft)]()
Rechtstipp vom 12.02.2019Rechtsanwältin Yvonne Klein (Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft) | Greifswalder Straße 5, 10405 Berlin„… Antrag stellen, um einen höheren Grad oder ein (weiteres) Merkzeichen zu erhalten, werden nicht selten von einem sehr unangenehmen Schreiben der Behörde überrascht. Statt der erhofften Erhöhung kommt ein …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana (Johlige, Skana & Partner | BUNDESWEITE VERTRETUNG)]()
Rechtstipp vom 11.02.2019Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana (Johlige, Skana & Partner | BUNDESWEITE VERTRETUNG) | Kurfürstendamm 173, 10707 Berlin„… Fehler von der Behörde bemerkt. Erst recht kann nicht davon ausgegangen werden, dass individuelle Messfehler bemerkt werden. Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen oder …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Philipp Heindorff (StartUpRight)]()
Rechtstipp vom 11.02.2019Rechtsanwalt Philipp Heindorff (StartUpRight) | Schlesische Str. 26, 10997 Berlin„… Analyse-Technologien auf den geprüften Webseiten. Kurz zusammengefasst das Ergebnis hinsichtlich der Cybersicherheit: Die Behörde stellte fest, dass bei keinem der geprüften Dienste starke Passwörter vom …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert (Kanzlei Vera Müller-Lehnert)]()
Rechtstipp vom 10.02.2019Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert (Kanzlei Vera Müller-Lehnert) | Joachimsthaler Straße 24, 10719 Berlin„… deutlich, dass ausschließlich Ehescheidungen vom Geltungsbereich der Verordnung umfasst seien, die entweder von einem staatlichen Gericht oder einer öffentlichen Behörde bzw. unter deren Kontrolle …“ Weiterlesen -
![Barbara Conrad (Kanzlei Barbara Conrad)]()
Rechtstipp vom 10.02.2019Barbara Conrad (Kanzlei Barbara Conrad) | Jahnstr. 45, 53783 Eitorf„… ausreichend, um eine wirksame Eheschließung nachzuweisen. Es empfiehlt sich jedoch dringend die Ehe dennoch zusätzlich im Eheregister freiwillig registrieren zu lassen, da ansonsten bei jeder Behörde …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Benjamin Hasan LL.M. (Kanzlei Benjamin Hasan)]()
Rechtstipp vom 08.02.2019Rechtsanwalt Benjamin Hasan LL.M. (Kanzlei Benjamin Hasan) | Schäfergasse 17, 60313 Frankfurt am Main„… der in Deutschland jeweils zuständigen Behörde verfügen sowie Soziallotterien. Jeder Verpflichtete hat einen Geldwäschebeauftragten zu bestellen, dessen Aufgabe es ist, die Einhaltung der …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert (Kanzlei Vera Müller-Lehnert)]()
Rechtstipp vom 08.02.2019Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert (Kanzlei Vera Müller-Lehnert) | Joachimsthaler Straße 24, 10719 Berlin„… Entscheidung sowie seine Verfahrensunterlagen dem zuständigen Gericht des Herkunftsmitgliedstaates oder dessen Zentraler Behörde innerhalb eines Monats nach der ablehnenden Entscheidung zu übermitteln. Dieses …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Guido Kluck (WKLegal)]()
Rechtstipp vom 08.02.2019Rechtsanwalt Guido Kluck (WKLegal) | Plantagenstr. 20, 12169 Berlin„… Unternehmensvertretern, den Wikipedia-Artikel über den Big Mac, Ausdrucke der McDonald´s-Webseite sowie Broschüren und Verpackungen. All das sah die Behörde aber nicht als ausreichend an. McDonald´s habe nicht …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller)]()
Rechtstipp vom 08.02.2019Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller) | Uhlandstr. 4, 65189 Wiesbaden„… Daimler allerdings nach wie vor abgestritten. Das KBA hatte aber offensichtlich schon im vergangenen Jahr eine andere Sicht der Dinge. Die Behörde ordnete den verpflichtenden Rückruf für europaweit rund …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel (VAHLE KÜHNEL BECKER Fachanwälte für Arbeitsrecht PartG mbB)]()
Rechtstipp vom 07.02.2019Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel (VAHLE KÜHNEL BECKER Fachanwälte für Arbeitsrecht PartG mbB) | Jungfernstieg 40, 20354 Hamburg„… gesetzlichen Aufzeichnungspflichten nach § 16 Abs. 2 ArbZG hinaus. Diese seien jedoch nach § 17 Abs. 2 ArbZG „erforderliche Maßnahmen“, um der Behörde zuverlässig die Nachprüfung zu ermöglichen, ob es beim …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel (Advocatur Wiesbaden advocatur)]()
Rechtstipp vom 06.02.2019, aktualisiert am 17.02.2019Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel (Advocatur Wiesbaden advocatur) | Gutenbergplatz 1, 65187 Wiesbaden„… bestimmter wirtschaftlicher Bedingungen aufseiten der Fluggesellschaft und die Überprüfung deren Einhaltung durch das LBA vor, allerdings ist ein Einschreiten der Behörde mit dem Ergebnis der Untersagung …“ Weiterlesen -
![Barbara Conrad (Kanzlei Barbara Conrad)]()
Rechtstipp vom 05.02.2019Barbara Conrad (Kanzlei Barbara Conrad) | Jahnstr. 45, 53783 Eitorf„… werden. Gerne stellen wir den Antrag für Sie bei der zuständigen Behörde und unterstützen Sie bei allen Fragen zu dem behördlichen Verfahren. Ausländer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben möchten …“ Weiterlesen
