232 Anwälte für Beförderung | Seite 9
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Beförderung
Fragen und Antworten
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Beförderung: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Beförderung umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Beförderung und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Beförderung: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Beförderung sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
Beförderung beschreibt im Beamtenrecht den Aufstieg in eine höhere bzw. verantwortungsvollere Position. Soldaten werden nach dem Wehrrecht gleichsam im Dienstgrad befördert, beispielsweise vom Gefreiten zum Obergefreiten oder vom Hauptmann zum Major. Auch im normalen Arbeitsrecht spricht man von Beförderung, wenn ein Arbeitnehmer mehr Verantwortung bekommt, indem er beispielsweise zum Vorarbeiter oder Abteilungsleiter befördert wird. Eine Beförderung führt regelmäßig zu einer höheren Bezahlung bzw. bei Beamten zu einer höheren Besoldung.
Gelegentlich gibt es eine sogenannte Wegbeförderung. Hier wird zwar eine scheinbar oder auch tatsächlich höhere Position angeboten, aber letztlich nur mit dem Zweck, den Beamten oder Beschäftigten von seiner alten Stelle loszubekommen, ihn wegzubefördern. Oft ist das mit der Versetzung an einen anderen Ort verbunden.
Im Beamtenrecht unterscheidet man zwischen Ernennung und Beförderung. Während die Ernennung den Beamtenstatus begründet, das gilt auch für Beamte auf Probe und Beamte auf Widerruf, ändert eine Beförderung nur den bestehenden Beamtenstatus.
Die Beförderung soll nach Eignung, Leistung und Befähigung erfolgen. Je nach Beamtengruppe wie allgemeine Behörde, Polizei oder Bundeswehr, werden dafür Beurteilungen und/oder Dienstzeiten sowie ggf. eine Altersgrenze herangezogen, um über Beförderungen zu entscheiden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen kann der Beamte in eine höhere Laufbahngruppe, verbunden mit einer höheren Besoldungsgruppe befördert werden. Allerdings muss dafür meist zusätzlich eine freie Planstelle vorhanden sein.
Unabhängig von der arbeitsrechtlichen oder beamtenrechtlichen Beförderung spricht man auch beim Transport von Waren oder Personen beispielsweise per Flugzeug, Bus oder Bahn von Beförderung, wie Personenbeförderung. Ursprung des Begriffes ist wohl der Gleiche, indem Beförderung immer ein positives Weiterbewegen beschreibt. Für die Beförderung im Sinne von Transport gelten vor allem die Regeln nach dem Verkehrsrecht und Transportrecht.
(ADS)
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