Designschutz: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Designschutz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.

Designschutz: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Designschutz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Designschutz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.

Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?

Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.

Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?

Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen: <ul> <li>Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.</li> <li>Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.</li> <li>Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.</li> <li>Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.</li> <li>Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.</li> <li>Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.</li> <li>Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.</li> <li>Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.</li> </ul>

156 Anwälte für Designschutz | Seite 7

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Rechtsanwalt Dr. Ingo Brockhoff

Marquardt Rechtsanwälte, Kurfürstendamm 183, 10707 Berlin 6970.7984789339 km

Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Fachanwalt Urheberrecht & Medienrecht • Wettbewerbsrecht • Zivilrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Designrecht • Allgemeines Vertragsrecht

Rechtsfragen im Bereich Designschutz beantwortet Herr Rechtsanwalt Dr. Ingo Brockhoff

aus 6 Bewertungen Dr. Brockhoff ist ein emphatischer und blitzgescheiter Vollprofi mit langjährigen Erfahrungsschatz. Dr. Brockhoff hat … (01.04.2022)

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Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M.

Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB, Alexanderstraße 92, 70182 Stuttgart 6931.7093372514 km

Gewerblicher Rechtsschutz • Patentrecht • Markenrecht • Designrecht

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Herr Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M. - Ihr rechtlicher Beistand im Bereich Designschutz

(07.07.2023) Herr Müller ist sehr aufmerksam, berät ruhig und sachlich. Mein Anliegen wurde sehr schnell und vor allem sehr …

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Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit

Lodigkeit Rechtsanwälte, Poststr. 25, 20354 Hamburg 6719.6364616082 km

Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Fachanwalt IT-Recht • Wettbewerbsrecht • Markenrecht • eBay & Recht • Urheberrecht & Medienrecht • Designrecht

Herr Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit ist Ihnen bei rechtlichen Fragen im Bereich Designschutz gerne behilflich

aus 8 Bewertungen Ein exzellenter Kenner im Bereich des IT-Rechts, auch menschlich hervorragend. Man kann ihn gar nicht genügend … (19.04.2022)

Rechtsanwalt Dipl. Ing. Dr. Andreas Wildhack

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Rechtsanwalt Dipl. Ing. Dr. Andreas Wildhack

Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG, Landstraßer Hauptstr. 50, 1030 Wien, Österreich 7413.8258942642 km

Patentrecht • Markenrecht • Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz

Beratung und Vertretung bei rechtlichen Fragen im Bereich Designschutz bietet Herr Rechtsanwalt Dipl. Ing. Dr. Andreas Wildhack

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Musterprofil Erika Musterfrau

Kanzlei Mustermann Musterfrau Rechtsanwälte, Musterstr. 1, 00000 Berlin 6974.9630988178 km

Hart in der Sache, weich im Ton: meine Erfolgsgaranten für Ihren Fall

Fachanwältin Vergaberecht • Designrecht

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Rechtsanwältin Frau Musterprofil Erika Musterfrau ist Ihr Ansprechpartner für Designschutz

aus 10 Bewertungen Es ist nicht so einfach, einen Anwalt für Designerinnen wie mich zu finden, aber zum Glück gibt es anwalt.de. Da habe … (04.03.2024)

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Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.

Kanzlei Tobias Sommer, Leipziger Platz 9, 10117 Berlin 6974.1099385328 km

Erfahren. Spezialisiert.

Fachanwalt Urheberrecht & Medienrecht • Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Markenrecht • Designrecht • Patentrecht • eBay & Recht • Allgemeines Vertragsrecht

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Herr Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M. ist Ihr kompetenter Partner im Bereich Designschutz

aus 13 Bewertungen Einer der wenigen RA die mal zurück rufen und eine telef. Ratschlag geben auch ohne Mandat. Danke (24.04.2024)

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Amico pectus, hosti frontem! (Dem Freund die Brust, dem Feind die Stirn!)

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Herr Rechtsanwalt Lars Rieck ist Ihr kompetenter Partner für Fragen rund um Designschutz

aus 123 Bewertungen Extrem schnelle, kompetente und zielgerichtete (erfolgreiche) Hilfe (27.05.2024)

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Patentanwalt Alexander Waletzki M.Sc.

Patentanwaltskanzlei Waletzki, Geschwister-Scholl-Platz 13, 63741 Aschaffenburg 6861.5204681653 km

"Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert." - Erich Otto Häußer (1930-99), dt. Jurist, 1976-95 Präs. Dt. Patentamt

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Herr Patentanwalt Alexander Waletzki M.Sc. hilft Ihnen anwaltlich kompetent im Bereich Designschutz

(03.02.2024) Ich habe mein Anliegen bei advocado geschildert und Herr Waletzki hat sich der Sache sofort angenommen. Nach einigen …

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BAUER WAGNER PELLENGAHR SROKA Patent- & Rechtsanwalts PartGmbB, Grüner Weg 1, 52070 Aachen 6629.6083149157 km

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Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg

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trierpatent, Monaiser Straße 21, 54294 Trier 6716.0888902895 km

Schutzrechte sollen sich rechnen!

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Herr Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner ist Ihnen bei rechtlichen Fragen im Bereich Designschutz gerne behilflich

(01.02.2024) Sehr freundliche und kompetente Beratung.

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Designschutz: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Designschutz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
Designschutz: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Designschutz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Designschutz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?

Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:
- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.

Unter Designschutz versteht man den gewerblichen Schutz von Farbgebung und Formgebung von Produkten. Seine wirtschaftliche Bedeutung verdankt der Designschutz dem Umstand, dass gutes Design inzwischen maßgeblich für den Erfolg eines Produktes ist. Im gewerblichen Rechtsschutz ist das zu dem Designschutz passende Schutzrecht das Geschmacksmuster.

Beim Geschmackmuster erstreckt sich der Schutz auf die zweidimensionale (z.B. eine Stoffbahn oder Tapete) oder dreidimensionale Form eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Der Designschutz bezieht sich dabei auf Form, Konturen, Farbe, Gestalt, Werkstoff und Oberflächenstruktur.

Bevor man sein Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt im Geschmacksmusterregister eintragen lässt, ist eine Recherche in der entsprechenden Registerdatenbank der bereits vorhandenen und eingetragenen Geschmacksmuster zu empfehlen, da das DPMA nicht die Einzigartigkeit des Designs überprüft.

Über das eingetragene Geschmacksmuster lässt sich Designschutz zunächst nur in Deutschland schützen. Soll der Designschutz in der EU gelten, kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen werden. In weiteren Ländern kann Designschutz mit einem international registrierten Geschmacksmuster bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum realisiert werden.

Die verschiedenen Geschmacksmusterarten unterscheiden sich nach Schutzrecht und nach Schutzdauer. Der konkrete Schutzumfang hängt wiederum vom Grad der Gestaltungsfreiheit bei der Designentwicklung ab.

(WEL)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Designschutz umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

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