Rechtstipps zu "Designschutz"

„… zu den bisherigen, günstigeren Konditionen vorzunehmen. Wenn Sie Designschutz anmelden oder verlängern möchten, empfiehlt es sich, dies jetzt zeitnah zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Gerne unterstützen wir Sie dabei – sprechen Sie uns an!“ Weiterlesen

„… Stilmerkmale? Liegen Ausnahmen oder Freihaltebedürfnisse vor? Gab es das Muster ggf. schon vor Eintragung (sog. Vorbekanntheit)? Designschutz und auch der Schutz als Gemeinschaftsgeschmacksmuster …“ Weiterlesen

„… . Der Messebauer hätte frühzeitig vollständige Planunterlagen bereitstellen müssen, um die rechtzeitige Genehmigung durch den Veranstalter zu ermöglichen. 3. LG Düsseldorf – Designschutz …“ Weiterlesen

„… erkennbar sein, wie das Urteil des BGH zeigt. Die Entscheidung macht weiterhin deutlich, dass sich Hersteller nicht darauf verlassen sollten, dass nach Ablauf des Designschutzes das Urheberrecht hilft, um …“ Weiterlesen

„… dem Anmeldetag. Eine Besonderheit ist die lange Bearbeitungsdauer von Patentverfahren, die oft mehrere Jahre in Anspruch nimmt. Designschutz : Eingetragene Designs („Desenho Industrial“) sind für eine Dauer …“ Weiterlesen

„… in Betracht ziehen: 1. Geschmacksmuster / Designschutz anmelden Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form und Erscheinung eines Produkts für bis zu 25 Jahre. Wichtig ist jedoch …“ Weiterlesen

„… ein Designschutz besteht, stellt sich erst im Verletzungsfall heraus: zum einen muss natürlich das betroffene gesperrte Produkt dem geschützten Design in seinen wesentlichen Merkmalen sehr ähnlich sehen …“ Weiterlesen

„… und die Erhöhung der Verlängerungsgebühren zu nennen sind. Schließlich steht als Hinweis auf einen Designschutz zukünftig das „D im Kreis“ (Ⓓ) als Symbol für die Eintragung zur Verfügung. Die EU …“ Weiterlesen

„… , das vor allem Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und andere Heilberufler betrifft. Von gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen über arbeitsrechtliche Herausforderungen bis hin zu Marken- und Designschutz …“ Weiterlesen

„… wie der WIPO. Designschutz : Ob Produktdesigns, Verpackungen oder Logos – wir unterstützen Sie bei der Anmeldung Ihrer Designs und klären, welche Schutzmöglichkeiten sich für Ihre Kreationen bieten …“ Weiterlesen

„… . 2. Rechtliche Grundlagen des Designschutzes Überblick über das deutsche Designgesetz Das Designrecht in Deutschland ist im Designgesetz (DesignG) geregelt. Dieses Gesetz legt fest, dass das Design …“ Weiterlesen

„Online-Händler, die ihre Produkte optisch ansprechend und einzigartig gestalten, sollten die Möglichkeit des Designschutzes in Betracht ziehen. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form …“ Weiterlesen

„EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz …“ Weiterlesen

„… Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …“ Weiterlesen

„… geschützten Fahrzeugteilen von Drittherstellern zu. Das Angebot von Kfz-Zubehör, für das ein Fahrzeughersteller einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens nach Artikel 110 GGV prinzipiell möglich …“ Weiterlesen

„… -Teile können prinzipiell angeboten werden Das Angebot von Kfz-Zubehör, für das ein Fahrzeughersteller einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens prinzipiell möglich. In Artikel 110 …“ Weiterlesen

„Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm …“ Weiterlesen

„… exklusive Rechte an dem Design und kann es gegen unbefugte Nutzung verteidigen. Um für den Designschutz in Frage zu kommen, muss das Design neu sein, das heißt, es darf zum Zeitpunkt der Anmeldung …“ Weiterlesen

„… Informationen finden Sie auf unserer Webseite. Das Förderprogramm ist also allemal ein Anlass, einen Checkup des Marken- und Designschutzes vornehmen zu lassen und weiterzuentwickeln. Auch dafür stehen …“ Weiterlesen

„Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten …“ Weiterlesen

„Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für …“ Weiterlesen

„… , Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden können, müssen sie jedoch erst dort registriert werden. Dies erfolgt durch einen Antrag bei der Patentverwaltungsbehörde …“ Weiterlesen

„… zum Marken- bzw. Designschutz von einem diesbezüglich erfahrenen Rechtsanwalt begleiten zu lassen, der Ihnen im Anmeldeverfahren und in der Bestimmung Ihrer Waren- und Dienstleistungsklassen wertvolle …“ Weiterlesen

„… verabschiedet. Damit können sichtbare Ersatzteile für das Auto, wie z.B. Stoßstangen und Kotflügel legal nachgebaut werden. Der davor geltende Designschutz des Herstellers wird damit aufgehoben …“ Weiterlesen