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Als Arbeitnehmer sind Sie gemäß § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz verpflichtet, den Arbeitgeber unverzüglich über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer zu informieren. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als ...

Das Gesetz knüpft grundsätzlich strenge Anforderungen an die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis. Bei dieser handelt es sich (in Abweichung zu einer Aufenthaltserlaubnis) um einen unbefristeten Aufenthaltstitel , vgl. § 9 Abs. 1 S. ...

Welcher Grundstücksbesitzer kennt es nicht? Wenn Nachbarn eine gemeinsame Grenze haben, an der eine von beiden Parteien eine Thuja-Hecke pflanzt, ist Streit über das Zurückschneiden und Kürzen der meist undurchsichtigen Hecke oft ...

Geplante Obsoleszenz ist der bewusste Einbau von Mängeln in Geräte, damit diese kurz nach der Garantie oder Gewährleistungsfrist ausfallen. Geplante Obsoleszenz ist schwer zu beweisen und wird in Deutschland nicht sanktioniert. Ob ...

Zu Pfingsten sind einige Autobahnen wieder voll. Viele nutzen die Zeit für einen kurzen Besuch oder Urlaub außerhalb der großen Sommerferien. Wo viel Verkehr herrscht, wird es schnell eng. Und plötzlich ist er da: der Stau! ...

Für Getränke ab einem Alkoholgehalt von 1,2 Volumenprozent ist die Werbung mit gesundheitbezogenen Angaben verboten. Der Eindruck, dass ein alkoholisches Getränk keine gesundheits schädlichen Auswirkungen hat oder die Gesundheit ...

Keine Frage: Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag polarisiert. Kritiker sehen in dem umstrittenen Pauschalbetrag von 17,50 Euro pro Haushalt, über die sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten finanzieren, eine rechtswidrige ...

Aufklärung des Unfallgeschehens aufgrund Beweisnot, Abwägung im Einzelfall Verstoß gegen Datenschutz nachrangig Im Unfallhaftpflichtprozess muss Geschädigter vieles beweisen und Angaben machen Dashcam-Aufzeichnungen nicht verwertet Im ...

Jedes Jahr rufen die Vereinten Nationen (UN) am 15.05. den Internationalen Tag der Familie zur Bekräftigung der Bedeutung von Familien aus, der auch in Deutschland mit vielen Aktionen begangen wird. Dieses Jahr hat der Gedenktag das ...