Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung Akkulädchen durch Kotz Rechtsanwälte wegen Versand als Gefahrgut

(2)

Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Kotz Hans Jürgen Kotz und Dr. Christian Gerd Kotz zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt. Abgemahnt wird im Auftrag der Firma Akkukädchen GmbH aus Siegen. Anlass der Abmahnung ist der Vorwurf, dass der Abgemahnte Rechtsverletzungen bei der Versendung von Lithium-Zellen, bzw. Batterien im Sinne des ADR begangen habe.

Abmahnung wegen Versand von Batterien und Lithium-Zellen

Insbesondere erfolge der Versand der Batterien unter Missachtung der einschlägigen gefahrgutrechtlichen Vorschriften. Bei lithiumhaltigen Zellen und Batterien handele es sich um Gefahrgut des nationalen und internationalen Transportrechts. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Mit dieser soll er sich verpflichten, es ab sofort zu unterlassen, eine lithiumhaltige Zelle oder Batterie im Sinne des ADR oder mehrere lithiumhaltige Zellen oder Batterien im Sinne des ADR mittels einfacher Briefsendung und ohne starke Außenverpackung im Sinne der ADR zu versenden, eine lithiumhaltige Zelle oder Batterie im Sinne des ADR oder mehrere lithiumhaltige Zellen oder Batterien im Sinne des ADR ohne vorschriftsgemäßen Gefahrgutaufkleber im Sinne der ADR zu versenden, bzw. vorgenannte Batterien zu versenden, ohne eine vorschriftgemäße innenliegende Belehrung im Sinne der ADR zu versenden. Ferner wird die Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von bis zu 4.000 Euro, mithin 347,60 Euro gefordert.

Kostenlose Ersteinschätzung – Vertretung zu Festpreisen

Die Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft unterzeichnet werden, da diese sehr weitreichend ist. Wir betrachten die Abmahnung jedenfalls in Teilen kritisch.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Kotz erhalten haben, können Sie uns gerne jederzeit für eine kostenlose Ersteinschätzung telefonisch  erreichen. Wir vertreten Onlinehändler aus ganz Deutschland bei der Verteidigung gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Wir übernehmen die außergerichtliche Vertretung zu fairen Festpreisen.


Rechtstipp vom 13.04.2016
aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Wettbewerbsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Philipp Obladen (OBLADEN · GAESSLER Rechtsanwälte GbR)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.