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Auch eine Abmahnung der azzeo GmbH über die HKMW Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie

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Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der HKMW Rechtsanwälte für die azzeo GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der mir aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin unter anderem in einem Webshop mit Waren aus dem Bereich Gärtnereibedarf handelt. Unter Verweis auf den Internetauftritt des Abgemahnten wird anschließend darauf hingewiesen, dass der Abgemahnte Waren des gleichen Sortiments anbietet. Sodann wird ausgeführt, dass die Abmahnerin festgestellt habe, dass der Abgemahnte mit verschiedenen geschäftlichen Handlungen gegen Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoße. Konkret geht es um folgende Vorwürfe:

  • die Verwendung einer Vorbehaltsklausel, mit der der Verwender es sich vorbehält, Versandkosten anzupassen,
  • fehlende Hinweise nach Batteriegesetz (BattG) und
  • fehlende Grundpreise

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einem flexiblen Vertragsstrafeversprechen vor. Die Kosten für den Ausspruch der Abmahnung (Rechtsanwaltskosten) werden in dem Abmahnschreiben nicht beziffert. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Streitwert mit 24.000,00 Euro veranschlagt wird.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. 

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der HKMW Rechtsanwälte für die azzeo GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung. 

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht

Gern können Sie sich im Übrigen über die sozialen Netzwerke mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.


Rechtstipp vom 07.07.2017

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