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Auch eine Abmahnung der Denim Deluxe GmbH über die Kanzlei Bird & Bird erhalten?
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Mir wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird für die Denim Deluxe GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie.
Zu der hier vorliegenden Abmahnung:
Gegenstand der hier vorliegenden Abmahnung ist der Vorwurf des Vertriebs von unlauteren Nachahmungen bestimmter Jeansmodelle der Firma IMPERIAL S.p.A. In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, dass die Abmahnerin seit Jahren die Alleinimporteurin und ausschließliche Vertriebsberechtigte in Deutschland für Produkte der Marke „PLEASE“ der IMPERIAL S.p.A. ist.
Unter Verweis auf eine von dem Abgemahnten vertriebene Jeans wird der Vorwurf erhoben, die Hose kopiere die Hosen der „PLEASE“-Reihe nahezu identisch und übernehme sämtliche der charakteristischen Merkmale. In dem in der abgemahnte das Hosenmodell vertreibe, beeinträchtige er die Wertschätzung der Produkte der Abmahnerin und nutze diese in unlauterer Weise aus.
Zu den Forderungen in der Abmahnung:
Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die mit dem Schreiben übersandte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro sowie Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadensersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf der Grundlage eines Streitwerts von 250.000,00 Euro beziffert.
Meine Einschätzung:
Eine Abmahnung wegen des Vorwurfs des Vertriebs von unlauteren Nachahmungen sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.
Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.
Die mit dem Abmahnschreiben geltend gemachten Rechtsanwaltskosten sind nach meiner Auffassung zu hoch.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird für die Denim Deluxe GmbH erhalten haben:
- Rufen Sie mich einfach an.
- Schicken Sie mir eine E-Mail.
- Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.
Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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