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Auch eine Abmahnung von Mutter Erde Naturprodukt24.de Emmilia Schmidt erhalten? Ich berate Sie.
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Mir wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für die Firma Mutter Erde Naturprodukt24.de Emmilia Schmidt zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie.
Zu der mir vorliegenden Abmahnung:
In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin auf den Verkauf von Körperpflegeprodukten spezialisiert ist.
Im Weiteren wird auf den Auftritt des Abgemahnten auf der Handelsplattform Yatego und die dort vorgehaltenen AGB verwiesen. Konkret geht es um den Vorwurf der Nutzung einer unzulässigen Vertragsklausel zum Zustandekommen des Kaufvertrages. Hierzu wird ausgeführt:
„Die Klausel ist unwirksam. Sie enthält keine klar und für den Verbraucher verständliche Regelung über den Zeitpunkt der Annahmeerklärung. Da der Käufer naturgemäß von diesem Vorgang keine Kenntnis haben kann, ist er nicht in der Lage einzuschätzen, wie lange er überhaupt an sein Angebot gebunden ist.“
Der Abgemahnte wird sodann aufgefordert,
- eine geeignete Unterlassungserklärung abzugeben und
- Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 3.000,00 Euro zu erstatten (367,23 Euro).
Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist als Muster beigefügt. Zu diesem Muster wird darauf hingewiesen, dass die Unterlassungserklärung - da es sich um einen erstmaligen Verstoß handelt - kein Vertragsstrafeversprechen enthält, und zwar obgleich § 13 Abs. 2 UWG keine Anwendung findet.
Meine Einschätzung:
Über die Abmahntätigkeit von Rechtsanwalt S. für verschiedene Mandanten und die in diesem Zusammenhang bestehenden Anhaltspunkte für die Rechtsmissbräuchlichkeit des entsprechenden Vorgehens hatte ich hier in der Vergangenheit wiederholt berichtet:
Auch eine Abmahnung von der Juwelier Chronotage GmbH erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Wetega UG (haftungsbeschränkt) erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Sachse Vertriebs Marlen und Sven Sachse GbR erhalten?
Auch eine Abmahnung von der iOcean UG (haftungsbeschränkt) erhalten?
Auch bei der weiteren mir vorliegenden Abmahnung bestehen nach meiner Auffassung wieder Anhaltspunkte für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Leisten Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Weitere Informationen zu mir und meiner Tätigkeit können Sie meiner Profilseite, meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für die Firma Mutter Erde Naturprodukt24.de Emmilia Schmidt erhalten haben:
- Rufen Sie mich einfach an unter: 0381 260 567 30
- Schicken Sie mir eine E-Mail an: rostock@internetrecht-rostock.de
- Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ direkt unter diesem Rechtstipp eine Mitteilung zukommen.
Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
Internetrecht-Rostock.de
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