Rechtstipps zu "Designschutz" | Seite 2

„Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für …“ Weiterlesen

„… , Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden können, müssen sie jedoch erst dort registriert werden. Dies erfolgt durch einen Antrag bei der Patentverwaltungsbehörde …“ Weiterlesen

„… zum Marken- bzw. Designschutz von einem diesbezüglich erfahrenen Rechtsanwalt begleiten zu lassen, der Ihnen im Anmeldeverfahren und in der Bestimmung Ihrer Waren- und Dienstleistungsklassen wertvolle …“ Weiterlesen

„… verabschiedet. Damit können sichtbare Ersatzteile für das Auto, wie z.B. Stoßstangen und Kotflügel legal nachgebaut werden. Der davor geltende Designschutz des Herstellers wird damit aufgehoben …“ Weiterlesen

„… -, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten Schutzrechte) und wettbewerbsrechtlichem Nachahmungsschutz Sonderrechtsschutz …“ Weiterlesen

„… . Der gewerbliche Rechtschutz bietet im Übrigen eine Fülle weiterer Schutzrechte an. Während das Gebrauchsmuster als kleiner Bruder des Patents gilt, gibt es für Gestaltungsleistungen den Designschutz und für …“ Weiterlesen

„… Nachahmungsschutz ist insbesondere in Fällen von Bedeutung, in denen kein Designschutz für ein besonders erfolgreiches Produkt besteht, dass von Wettbewerbern sodann nahezu identisch kopiert wird. Die Beurteilung …“ Weiterlesen

„… zum Designrecht weiterhelfen? Wie kann ich ein Designrecht eintragen lassen? Wie kann ich gegen Verletzungen an meinem eingetragenen Design vorgehen? Wo gilt der Designschutz? Welche aktuellen …“ Weiterlesen

Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinl … Weiterlesen

6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rech … Weiterlesen

5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmac … Weiterlesen

„… eine Produkt produziert und vertrieben wird, vorzuverlagern. Aufgrund der Möglichkeit, naheliegende Abwandlungen mitanzumelden, kann der Designschutz kostengünstig ausgeweitet werden …“ Weiterlesen

„… und werden gemeinhin nicht mit Designschutz in Verbindung gebracht. Ein Designschutz kommt aber in Betracht, wenn ein- und dieselbe Erscheinungsform die Voraussetzungen eines technischen Schutzrechts …“ Weiterlesen

„… vor Nachahmungen. 1.2 Internationaler Designschutz Für Muster und Modelle kann auf Grund des Haager Abkommens über internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) ein internationaler Schutz …“ Weiterlesen

„Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale …“ Weiterlesen

„… Überragen der Durchschnittsgestaltung notwendig. Begründet wurde dies damit, dass für die weniger individuellen Erzeugnisse der Geschmacksmusterschutz (Designschutz) bereitstehe. Da sich bereits …“ Weiterlesen

Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmus … Weiterlesen

„… - und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht (Designschutz), und in der Praxis auch das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht. Die Bezeichnung „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz …“ Weiterlesen

„… im Einzelfall oft recht niedrig. Wenn dennoch keine künstlerische Leistung anzuerkennen ist, ist oft noch eine „geschmackliche Leistung", und damit gegebenenfalls Geschmacksmusterschutz bzw. Designschutz …“ Weiterlesen