Diesel-Ermittlungen auch gegen Opel!

Hat auch Opel Schummel-Diesel verkauft?

Bisher hieß es, dass Opel einer der wenigen Hersteller sei, der keine Diesel mit manipulierter Abgassteuerung verkauft habe. Zur Erinnerung: Vor allem VW wird vorgeworfen, die Abgassteuerung mit Software so manipuliert zu haben, dass auf dem Prüfstand gesetzliche Grenzwerte eingehalten werden, nicht aber im realen Straßenverkehr. Auch Daimler und BMW sind in das Visier des Kraftfahrtbundesamtes geraten. Opel aber, so war der Tenor, sei sauber. 

Presseberichte: Seltsame Hinweise auf Manipulation von Opel-Dieseln

Die Bild am Sonntag berichtete aber schon im Juli 2018, dass das Kraftfahrtbundesamt bei Opel Hinweise darauf gefunden habe, dass eine Software die Abgasnachbehandlung während der realen Fahrt ausschaltet. Eine Abgasnachbehandlung, die aber nur auf dem Prüfstand läuft, gewährleistet aber nicht die Einhaltung der Grenzwerte. Und abgeschaltet wird sie, um die Leistung zu erhöhen. Das ist eigentlich nur mit Absicht schlüssig zu erklären.

Opel Cascada, Insignia und Zafira betroffen

Betroffen sind nach dem Bericht weltweit 60.000 Dieselautos der Modelle Opel Cascada, Insigna und Zafira mit der Abgasnorm 6, davon 10.000 Autos aus Deutschland. Die aktuelle Produktion sei allerdings nicht betroffen, so Quellen aus dem Unternehmen. Die verdächtigen Fahrzeuge sollen die Stickoxid-Grenzwerte dabei um rund das 10-fache überschritten haben. Das Kraftfahrtbundesamt hatte Opel daraufhin zu einer Stellungnahme innerhalb von zwei Wochen aufgefordert.

Und jetzt (Oktober 2018) berichtet "Bild online", dass die Standorte Rüsselsheim und Kaiserslautern bei einer Razzia durchsucht worden seien. 95.000 Fahrzeuge der Modelle Insignia, Zafira und Cascada der Baujahre 2012, 2014 und 2017 seien nunmehr betroffen. 

Hat Opel gegenüber dem Kraftfahrtbundesamt keine überzeugende Stellungnahme abgeben können? Wurde der Verdacht vielmehr noch erhärtet?

Wer den Kauf finanziert hat, kann sofort handeln

Für Schadensersatzklagen gegen Opel, die mit absichtlichen Manipulationen begründet werden, ist es derzeit wohl noch zu früh. Hierzu müssen wenigstens die  Ermittlungsergebnisse des Kraftfahrtbundesamtes und der Staatsanwaltschaft abgewartet werden. Wer aber den Kauf privat mit einem vom Händler vermittelten Kredit finanziert hat, beispielsweise von der Opel Bank, kann sofort handeln. Denn die Kreditverträge der Opel Bank weisen formale Fehler auf, die zum Widerruf von Kredit und Kauf berechtigen (Diesel-Widerrufsjoker). Diese formalen Fehler reichen dafür aus. Das Auto muss nicht einmal ein Diesel sein.

Geld zurück, Opel-Diesel zurückgeben

Rechtlicher Hintergrund des Diesel-Widerrufsjokers: Die Opel Bank hatte wie alle anderen Banken Verbrauchern gegenüber Informationspflichten zu erfüllen. Die Anforderungen des Gesetzgebers waren dabei sehr streng. Gelang der Bank es nicht, alle Pflichten zu erfüllen, räumte der Gesetzgeber dem Verbraucher ein Widerrufsrecht über die eigentlich nur zwei Wochen laufende Widerrufsfrist hinaus ein. Der Widerruf kann somit auch mehrere Jahre nach Vertragsschluss erklärt werden. Und da Autokreditvertrag und Kaufvertrag in der Regel sog. verbundene Geschäfte bilden, bewirkt der Widerruf die Rückabwicklung beider Verträge.

Rechtsfolge des Diesel-Widerrufjokers: Der Kreditnehmer erhält seine Zahlungen zurück. Die Opel Bank muss sein Auto nehmen. Hiermit gilt der Kredit dann als getilgt. Unter Umständen muss sich der Dieselbesitzer einen Abzug für den Gebrauch gefallen lassen.

Verläuft der Prozess vor Gericht gut, kann auch sog. Vergleich geschlossen werden. Der Dieselfahrer kann dann auch den Wagen behalten und erhält von der Bank für den Wertverlust eine Ausgleichszahlung.

Kostenlose Erstberatung

Wer also vom Dieselskandal bzw. Abgasskandal betroffen ist und Fahrverbote fürchtet oder Wertverluste, kann von Rechtsanwalt Dr. Schweers eine kostenlose Erstprüfung vornehmen lassen. Abhängig vom Ergebnis kann Rechtsanwalt Dr. Schweers Ihnen eine rechtliche Strategie vorschlagen. Besteht eine Rechtsschutzversicherung, muss diese i. d. R. eintreten.

Rechtsanwalt Dr. Schweers ist ein erfahrener Verbraucherschützer. Das Handelsblatt berichtete über seine Rechtstipps, die er für Verbraucher über den Dieselskandal schreibt. Die Stiftung Warentest führt ihn als erfolgreichen Rechtsanwalt i. S. Widerruf von Autofinanzierungen.

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