Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 15
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27.08.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas SeidelWas ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die pate … Weiterlesen
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12.08.2015 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… DPMA erfolgreich vorgegangen, mit der Argumentation, die Marke sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig (§ 8 I Nr. 1 und 2 MarkenG). Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde …“ Weiterlesen
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01.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. – vom 21.05.2010. Das Kennzeichen „IDO” wurde am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Verein …“ Weiterlesen
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19.01.2015 Rechtsanwalt Timm Drouven„… (früher: Geschmacksmusterrecht) ist - ebenso wie das Markenrecht - ein Registerrecht. Um Schutz zu entfalten, ist eine vorherige Anmeldung bei dem hierfür zuständigen DPMA erforderlich. Ist eine solche …“ Weiterlesen
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12.01.2015 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… Geschmacksmuster in den Begriff Design geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu …“ Weiterlesen
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18.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . In der Namenswahl liegt jedoch in einer Reihe von Fällen das Problem: Nicht jeder wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge …“ Weiterlesen
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06.10.2014 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… , der EU oder gar international auf? Wir vertreten Sie in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem für europäische Gemeinschaftsmarken zuständigen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …“ Weiterlesen
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08.09.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… zunächst aus, dass die Marke „King Dog“ unter der Registernummer 30735700 mit Schutzwirkung ab dem 01.06.2007 in das Register des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen worden sei …“ Weiterlesen
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18.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… oder Gemeinschaftsmarke? Eine deutsche Marke wird beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Für den Fall, dass der Anmelder die Markenanmeldung durch einen Anwalt vornehmen lässt …“ Weiterlesen
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11.07.2014 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… eine internationale Markenregistrierung bei der WIPO wollte Apple eine Schutzrechtserstreckung auch für den Deutschen Raum erreichen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte …“ Weiterlesen
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11.06.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… , prägnante und einprägsame Markennamen erdacht. Hier liegt jedoch gerade das Problem. Nicht jede Marke, die gut klingt, ist auch umsetzbar und eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches …“ Weiterlesen
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17.03.2014 Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.„Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für …“ Weiterlesen
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24.02.2014 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… aus einem Streitwert von 50.000 Euro. Die Marke wurde am 17.12.2013 in das Register des DPMA eingetragen. Die Widerspruchsfrist läuft noch bis zum 17.4.2014. Es darf nach unserer Rechtsauffassung bezweifelt werden, ob …“ Weiterlesen
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24.02.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden. Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent …“ Weiterlesen
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Markenrecht: Abmahnung der Trade Buzzer UG durch Rechtsanwalt Schroeder vom 13.02.2014 Marke "Gamer"21.02.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… an der Marke „Gamer“ deren Alleinverfügungsbefugter die Firma Trade Buzzer UG ist. Eine Recherche bei DPMA hat insoweit ergeben, dass die Marke erst kürzlich eingetragen wurde. Die Widerspruchsfrist läuft …“ Weiterlesen
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21.02.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… an der Marke „Gamer" deren Alleinverfügungsbefugter die Firma Trade Buzzer UG ist. Eine Recherche bei DPMA hat insoweit ergeben, dass die Marke erst kürzlich eingetragen wurde. Die Widerspruchsfrist läuft …“ Weiterlesen
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06.02.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… des rechtlich möglichen. Die Eintragung einer Marke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden …“ Weiterlesen
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03.02.2014 Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.„… . Der Schützenverein aus Wildeshausen ließ die Wortmarke „Wildeshauser Schützengilde" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für mehrere Waren und Dienstleistungen anmelden. Das DPMA wies die Anmeldung für …“ Weiterlesen
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18.10.2013 Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.„Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen …“ Weiterlesen
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19.08.2013 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …“ Weiterlesen
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19.06.2013 Rechtsanwältin Helen Vollprecht„… Kosten beglichen werden und die Firmenetablierung beginnt von Neuem. Entgegen der weit verbreiteten Auffassung, prüft das DPMA oder das HABM bei der Anmeldung einer Marke nicht , ob die Eintragung …“ Weiterlesen
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11.04.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Und auf diese Zwangslizenzierung berufen sich jetzt die beklagten Recorderbetreiber. Das entsprechende Lizenzverfahren sieht dabei vor, dass die Beklagten sich zunächst an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen
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10.04.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… Widerspuch gegen die Markeneintragung erhoben werden kann. Gleichzeitig sind stets auch die absoluten Schutzhindernisse gem. § 8 MarkenG zu beachten, die von dem DPMA von Amts wegen beachtet werden …“ Weiterlesen
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15.03.2013 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… - Deutschlands schönste Seiten ). Zum Sachverhalt Der Anmelder hat die Wortfolge „Deutschlands schönste Seiten" beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke angemeldet. Dabei müssen bestimmte Waren …“ Weiterlesen