Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 8

„… hat sich diverse Marken beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) gesichert. Insgesamt findet man unter dem Unternehmensnahmen 134 Treffer beim DPMA. Folgende Marken wurden u.a. eingetragen …“ Weiterlesen

„… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung laut Abmahnung nicht vorliege, stelle …“ Weiterlesen

„… , dass die Bezeichnung "MO" unter der Registernummer DE 399 39194 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und markenrechtlich geschützt sei. Die Marke beantspruche Schutz unter anderen für …“ Weiterlesen

„… der Rechte an den Wortmarken "VfB Stuttgart", welche unter der Nr. 009602954 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei die Bezeichnung "VfB Stuttgart" als Geschäftsbezeichnung geschützt …“ Weiterlesen

„… sollen. Ist der Begriff „Webinar“ überhaupt markenrechtlich geschützt? Ja, der Begriff „Webinar“ ist markenrechtlich geschützt und im Register des DPMA als Wortmarke seit 2003 eingetragen. Aufgrund der Eintragung …“ Weiterlesen

„… (Würfelspiel) vorgeworfen, die Rechte, der beim EUIPO eingetragenen Unionsmarke und an der beim DPMA eingetragenen Marke „Kniffel“ verletzt zu haben. Aus der Vergangenheit sind mir derartige Abmahnung …“ Weiterlesen

„… " verletzt zu haben. "HSV" ist nicht nur der Name eines Hamburger Fußballclubs, sondern zugleich auch eine eingetragene Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Registernummer …“ Weiterlesen

„… eine Markenrecherche durchführen lassen sollten, selbst wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw …“ Weiterlesen

„… Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und als Marke rechtlich geschützt. Unser Mandant soll laut Abmahnung im Internet auf eBay Masken , die gerade in der Corona-Pandemie populär wurden, zum Kauf …“ Weiterlesen

„… im Internet Textilien zum Kauf angeboten und diese unberechtigt mit der Marke " BLONDA " beworben. Bei der Bezeichnung BLONDA handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen

„… im einstweiligen Verfügungsverfahren der Bestand der Marke nicht geprüft. Ein Löschungsverfahren beim DPMA dauert oft mehrere Monate und ist i. d. R. deutlich langwieriger, als ein einstweiliges …“ Weiterlesen

„… Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Unser Mandant erhielt kürzlich ein Schreiben der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen , die im Auftrag der BVB Merchandising GmbH tätig …“ Weiterlesen

„… durch Klage nach § 55 MarkenG gelöscht werden. Ab dem 1. Mai kann alternativ auch ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Dieser muss schriftlich erfolgen und begründet …“ Weiterlesen

„… Dortmund“ beworben. Die Begriffe BVB und Borussia Dortmund sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt …“ Weiterlesen

„… bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um Europäische Marken oder um internationale Marken handelt. Beispiel: Marke Testarossa Ein prominentes Beispiel für diese Rechtsfolge bildet ein Urteil …“ Weiterlesen

„… Während Gesetzestexte und Abkommen weitestgehend harmonisiert sind, so hat sich doch eine besondere deutsche Spruchpraxis herausgebildet. Die Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA …“ Weiterlesen

„… 302016228406 in das Register des DPMA eingetragen sei, genieße ab dem 08.10.2016 Schutzwirkung in den Klassen 18, 24 und 25. Durch das angesprochene Angebot verletze der Abgemahnte die Rechte der Abmahnerin …“ Weiterlesen

„… - und Verfallsverfahren für Marken auch beim DPMA möglich Über die rechtlichen Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie informiert unser laufend aktualisierter Corona-Ratgeber. Neuer Bußgeldkatalog 2020 gilt seit 28 …“ Weiterlesen

„… von bekannten Gesellschafts- und Brettspielen, unter anderem des Spiels "Mensch ärgere Dich nicht". Diese Bezeichnung ist zudem unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen

„… Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke „MO" für Bekleidungsstücke verwendet zu haben. Was wird gefordert? Die Kanzlei …“ Weiterlesen

„… sowie im Markenlizenzgeschäft tätig. Für die FAST Fashion Brands GmbH sind über 100 Marken beim DPMA eingetragen. So etwa die Marken Mo, my MO, Icebound, Usha, Homebase, Isha, Izia, VERNOLE, shatter …“ Weiterlesen

„… der Nummer 3020150585661 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei sie Inhaberin der Bildmarke „Raute“ welche unter den DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598 beim DPMA eingetragen sei. Insoweit wird unserer …“ Weiterlesen

„… hierfür vorgelegen habe. Durch die unerlaubte Verwendung des Markenzeichens „BVB“ liege eine Markenrechtsverletzung vor. Die Bezeichnung „BVB“ sei als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen

„… Dortmund“, „Echte Liebe“ und „Westfalenstadion“ sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marken, ebenso geschützt ist auch das Vereinslogo. Somit können die eingetragenen Begriffe …“ Weiterlesen