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„Erkrankte“ Arbeitnehmende dürfen sich nicht hinter einer AU verstecken
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Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/23
Bedeutet eine Erstbescheinigung immer, dass die Arbeitgebende Entgeltfortzahlung leisten müssen?
Der Sachverhalt
Der bei der Beklagten beschäftigte Kläger war länger als sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt. Die Beklagte stellte daher die Entgeltfortzahlung ein. Der Kläger war jedoch der Meinung, auch weiterhin einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung zu haben. Schließlich konnte er Erstbescheinigungen, teilweise sogar von unterschiedlichen Ärzten ausgestellt, vorlegen.
Das Urteil
Das Arbeitsgericht Frankfurt hatte der Klage noch voll stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht Hessen, das über die Berufung der Beklagten zu entscheiden hatte, bewertete die Sache aber ganz anders, änderte das Urteil und wies die Klage ab. Und das Bundesarbeitsgericht?
Auch das Bundesarbeitsgericht gab der Beklagten Recht und wies Revision des Klägers zurück. Es war nämlich der Ansicht, dass die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen – insbesondere von unterschiedlichen Ärzten! – nicht ausreicht, um den vermeintlichen Anspruch des Klägers zu begründen. Der Kläger hatte somit nicht ausreichend vorgetragen und ging daher leer aus.
Hinweise für die Praxis
In unserer ausführlichen Urteilsbesprechung erfahren Sie, welche Anforderungen das Bundesarbeitsgericht an Arbeitnehmende stellt, wenn Sie ihre Arbeitgebenden auf Entgeltfortzahlung verklagen. Sie erfahren auch, warum sich Arbeitgebende auf keinen Fall ärgern brauchen, wenn Arbeitnehmende „blau“ machen.
Darüber hinaus haben wir Ihnen in unserem Ratgeber alle Informationen rund um die Entgeltfortzahlungspflicht im Krankheitsfall zusammengefasst. Weitere interessante Urteile finden Sie in unserer Urteilsdatenbank.
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