Rechtstipps zu "Geschäftsunfähigkeit" | Seite 5
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07.05.2019 Rechtsanwalt Christian Lattorf„… die größte Haftungsfalle für den medizinrechtlich tätigen Anwalt dar. a) Vergleich für Geschäftsunfähige und Mündel Steht das Kind unter Vormundschaft oder unter einer rechtlichen Betreuung, so …“ Weiterlesen
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21.07.2017 Rechtsanwältin Iris Koppmann„… die Erblasserin in der Gefahr gewesen sei, in kurzer Zeit zu sterben oder geschäftsunfähig zu werden. Es hätte auch keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür gegeben, dass sich die Erblasserin …“ Weiterlesen
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01.06.2017 Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm„Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit ist als Bedingung bestimmt genug OLG München: Nießbrauch kann von der Geschäftsunfähigkeit des Bestellers abhängig gemacht werden. Der Eintritt …“ Weiterlesen
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Von Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung über Testament/Übergabevertrag bis zur Bestattungsverfügung31.05.2017 Rechtsanwalt und Notar Hans-Dieter Liebelt„… und geschäftsunfähig bin, eventuell auch nur zeitweise ausfalle? Darf beispielsweise mein Ehegatte automatisch für mich Behandlungsverträge schließen oder die vor einer Operation erforderliche Risikobelehrung …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… sämtliche Angelegenheit erfasst, während die Pflegschaft sich nur auf einen abgegrenzten Teilbereich erstreckt. Geschäftsunfähig sind nach § 104 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nicht nur Minderjährige …“ Weiterlesen
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07.09.2019 Rechtsanwalt Georg Sandtner„… Geschäftsunfähigkeit einen Entschuldigungsgrund darstellen, andererseits aber schlichtes Vergessen und eine Fristversäumnis auf Grund des Verschuldens des attestierenden Arztes nicht ausreicht. Georg Sandtner Rechtsanwalt Fachanwalt für Versicherungsrecht“ Weiterlesen
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20.03.2017 Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler„… bei Vollmachtserteilung geschäftsunfähig war? Ist der Betreuer, den die Betroffene ausgesucht hat, geeignet, seine Aufgabe aus der Vorsorgevollmacht zu erfüllen? Bestehen erhebliche Bedenken im Hinblick …“ Weiterlesen
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18.01.2017 Rechtsanwalt Axel Wiens„… es Vollmachten Rechtsgeschäfte (z. B. Übertragung des Bankguthabens nach Deutschland) auch nach Eintritt der Geschäftsunfähigkeit einer Person für diese zu tätigen. Hierdurch kann oftmals „in letzter Minute …“ Weiterlesen
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28.11.2016 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… die Angehörigen eines geschäftsunfähigen Vollmachtgebers bedeutet dies, dass gerichtlich ein Betreuer bestellt werden muss. Dies soll jedoch mit der Vollmacht vermieden werden. Denn die Vorsorgevollmacht …“ Weiterlesen
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13.11.2016 José Martinez Salinas„… des Bankguthabens nach Deutschland) auch nach Eintritt der Geschäftsunfähigkeit zu tätigen. Hierdurch kann oftmals „in letzter Minute“ der Anfall von Steuern in Spanien vermieden werden ohne …“ Weiterlesen
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02.11.2016 Dr. Sonntag Rechtsanwälte„… ist, dass der Bevollmächtigte auch bei einer späteren Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers handeln kann, dass dies also auch so festgelegt ist. Weiter muss die Vorsorgevollmacht schriftlich …“ Weiterlesen
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29.10.2016 Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich„… . eine partielle Geschäftsunfähigkeit eines altersschwachen Menschen, dessen Testierfähigkeit grundsätzlich nicht entgegen. D.h., dass sogar eine altersschwache in Abhängigkeit eines Dritten geratene Person …“ Weiterlesen
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22.09.2016 WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB„… ist das Amtsgericht am Wohnsitz des Betroffenen. Von Amts wegen kann die Betreuung in aller Regel nur angeordnet werden, wenn der Betreute geschäftsunfähig ist. Schlägt der Betreute niemanden …“ Weiterlesen
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02.09.2016 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… das Teilnahmerecht zusteht. 7. Betreuer Neben einem Betreuer, in dessen Aufgabenkreis die Ausübung der Gesellschafterrechte fällt, ist auch der Betreute zuzulassen, solange er nicht geschäftsunfähig …“ Weiterlesen
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17.09.2018 BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei„… , wenn er verschollen oder inhaftiert ist), wenn er aus rechtlichen Gründen an der Sorgerechtausübung gehindert ist, weil er in der Geschäftsfähigkeit beschränkt oder geschäftsunfähig ist (zum Beispiel …“ Weiterlesen
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21.05.2016 Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke„… der Abfassung des Testamentes die Geschäftsunfähigkeit vorgelegen hat. Ein solcher Nachweis gelingt selten. Schwierig ist dies bei privatschriftlichen Testamenten, noch schwieriger, wenn ein Notar …“ Weiterlesen
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19.05.2016 Rechtsanwalt Lutz Arnold„… , in denen der Sorgeberechtigte „nur“ geschäftsunfähig (z.B. Koma) oder auch nur „nicht erreichbar“ ist (z.B. Kinder werden ausgesetzt oder bei längerem Auslandsaufenthalt, wo es dem Sorgeberechtigten zwar vermutlich gut …“ Weiterlesen
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21.04.2016 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , der an seiner geschäftsunfähigen Ehefrau durch Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen eine versuchte Tötung begangen hat. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Ehegatten hatte ein gemeinsames Testament …“ Weiterlesen
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19.04.2016 Rechtsanwalt Lutz Arnold„… Viele Muster enthalten Beschränkungen der Vollmacht, etwa: „Diese Vollmacht gilt nur, wenn der Vollmachtgeber geschäftsunfähig ist.“ Manche enthalten auch gravierende Lücken: „Diese Vollmacht regelt …“ Weiterlesen
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17.04.2016 Rechtsanwalt Philipp Adam„… Fällen ist das Antragsrecht auch vererblich. Bei Amtsträgern (z.B. bei Polizeibeamten) kann den Antrag gemäß § 77a StGB auch der Dienstvorgesetzte stellen. Bei Geschäftsunfähigkeit bzw. beschränkter …“ Weiterlesen
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18.03.2016 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… eines Testamentes nicht vor dessen Bekanntgabe durch das Nachlassgericht (§ 1944 Abs. 2 BGB). Ist der Erbe geschäftsunfähig, ist die Kenntnis seines gesetzlichen Vertreters maßgeblich, bei einer unter Betreuung …“ Weiterlesen
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25.01.2016 Rechtsanwalt Andreas Jäger„… hat (14.09.2015 – 11 Wx 71/15). Eine Frau hatte eine Vorsorgevollmacht für den Fall, dass sie geschäftsunfähig wird oder sogar stirbt, erstellt. Die Echtheit der Unterschrift wurde auch beglaubigt …“ Weiterlesen
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15.03.2017 ASRA - Kanzlei für Generationen„… lassen, ob die angeführten Gründe ausreichen, um die Freiheitsentziehung rechtfertigen zu können. In Betreuungssachen können Betroffene unabhängig vom Betreuungsverfahren und auch dann, wenn Geschäftsunfähigkeit vorliegt, einen unabhängigen Rechtsanwalt beauftragen.“ Weiterlesen
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22.10.2015 Rechtsanwalt Uwe Hartmann„… , dass durch einen Notar die Beurkundung einer Vorsorgevollmacht abgelehnt wurde. Dies lege die Geschäftsunfähigkeit nahe. In diesem Zusammenhang spannend ist der Hinweis des OLG im Hinblick …“ Weiterlesen