Rechtstipps zu "Härtefallregelung"
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10.04.2025 Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang„… wird umgesetzt. Die Schonfristzahlung (Härtefallregelung) wird ausgeweitet: Mieter können eine ordentliche Kündigung durch Nachzahlung rückgängig machen, um Obdachlosigkeit zu vermeiden. 7. Nationale …“ Weiterlesen -
08.04.2025 Rechtsanwältin Anja Jäger„… Verstöße vorliegen. Besonders für Berufstätige mit hohem Fahrzeugbedarf kann diese Möglichkeit von Vorteil sein. Härtefallregelungen In Ausnahmefällen kann das Fahrverbot aufgehoben oder abgemildert werden …“ Weiterlesen -
28.03.2025 Rechtsanwältin Sirin Cetin„… zu unternehmen (Härtefallregelung) wenn der Ehepartner wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung nicht in der Lage ist, einfache Kenntnisse der deutschen Sprache …“ Weiterlesen -
04.04.2025 Rechtsanwalt Philipp J. Manusch„… im Internet! Lassen Sie sich stets vorher beraten und Ihren Einzelfall prüfen. Mögliche Härtefallregelungen kommen in Betracht. *Der Artikel umfasst den Sachstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung …“ Weiterlesen -
14.03.2025 Rechtsanwältin Christina Bender„… vor Verwaltungsgerichten : Falls der Widerspruch abgelehnt wird, besteht die Möglichkeit einer gerichtlichen Überprüfung. Härtefallregelungen prüfen : Einige Bundesländer bieten Sonderregelungen für Härtefälle an. Fazit …“ Weiterlesen -
10.03.2025 Rechtsanwalt Uwe Herber„… die unklare Formulierung der Vertragsklausel. Der Vertrag enthielt eine sogenannte "Härtefallregelung", nach der der Arbeitgeber auf die Rückzahlung verzichten konnte, wenn sie eine "besondere Härte …“ Weiterlesen -
22.02.2025 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… im Fokus: ✔ Modernisierungspflicht für Vermieter ✔ Beschränkte Umlage der Kosten auf Mieter ✔ Härtefallregelungen zum Schutz vor übermäßigen Mieterhöhungen Hier erfahren Sie, worauf Mieter und Vermieter …“ Weiterlesen -
17.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Holger Traub - Fachanwalt„… Zeit verschaffen, um die finanzielle Situation zu stabilisieren. Härtefallregelungen: Sollte eine Kontopfändung Ihre wirtschaftliche Existenz gefährden, kann unter bestimmten Umständen …“ Weiterlesen -
13.02.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… Privatpersonen mit Luxusimmobilien: Müssen verhindern, dass Mieter durch lange Kündigungsschutzfristen oder Härtefallregelungen den Eigenbedarf blockieren. Fazit: 2025 wird zur Bewährungsprobe für Vermieter …“ Weiterlesen -
04.02.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… sind nicht durch die Mieterschutzgesetze geschützt. Das bedeutet, dass Kündigungen je nach Vertragsgestaltung ohne soziale Härtefallregelungen möglich sind. Mietpreisanpassung ohne Kappungsgrenze: Während im Wohnraummietrecht …“ Weiterlesen -
31.01.2025 Rechtsanwältin Anja Jäger„… : In Nordrhein-Westfalen übernimmt das Land beispielsweise die Straßenausbaubeiträge vollständig, um die Bürger zu entlasten. Härtefallregelungen : Einige Gemeinden bieten Ratenzahlungen oder Stundungen …“ Weiterlesen -
30.01.2025 Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.„… schriftlich mitgeteilt werden ( § 555c BGB ). Abzug für Instandhaltungskosten: Falls die Heizung ohnehin erneuert werden musste, sind die reinen Modernisierungskosten zu berechnen. Härtefallregelung: Mieter …“ Weiterlesen -
28.01.2025 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… sachliche Differenzierung vorsieht und den Teilnehmer unabhängig vom Kündigungsgrund zur Rückzahlung verpflichtet, oder die Rückzahlungsverpflichtung als Härtefallregelung intransparent gestaltet …“ Weiterlesen
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06.12.2024 Rechtsanwalt Tobias Geisler„… : Die verlängerte Kündigungsfrist wird nicht berücksichtigt. • Härtefallregelungen: Mieter können unter Umständen eine unzumutbare Härte geltend machen, die das Kündigungsrecht einschränken könnte …“ Weiterlesen -
15.11.2024 Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch„… . Härtefallregelung als unzureichender Ausgleich Zwar enthielt der Vertrag eine Härtefallklausel, die einen Verzicht auf die Rückzahlung ermöglichte, wenn dies eine besondere Härte für die Beklagte darstellen würde …“ Weiterlesen -
10.11.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… : Das deutsche Mietrecht sieht in § 574 BGB eine sogenannte Härtefallregelung vor, die speziell auf solche Situationen abzielt und Ihre Rechte stärkt. Wann greift die Härtefallregelung? Grundsätzlich …“ Weiterlesen
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04.10.2024 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… sehe nicht einmal Härtefallregelungen oder zumindest Einzelfallentscheidungen vor. Eine Rückkehr in die GKV sei für ihn nur noch durch Heirat oder durch Bankrott möglich. Das Sozialgericht …“ Weiterlesen -
11.09.2024 Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt„… es Alternativen zur Kündigung? Ja, neben der Kündigung können Tarifanpassungen, Aussetzung der Zahlungen oder soziale Härtefallregelungen mit dem Anbieter vereinbart werden IX. Glossar Außerordentliche …“ Weiterlesen -
09.09.2024 Rechtsanwältin Angelika Sworski„… , München oder Hamburg detailliert darlegen und nachweisen müssen, dass sie sich ausreichend um eine Ersatzwohnung bemüht haben, um Härtefallregelungen geltend machen zu können. Gerichte sind außerdem …“ Weiterlesen -
01.04.2025 Rechtsanwalt Hendrik Wilken„… keinen Auffangtatbestand und keine allgemeine Härtefallregelung dar, um im Einzelfall individuelle Härtelagen auszugleichen, sondern knüpft an die Voraussetzung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse …“ Weiterlesen -
09.08.2024 Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen„… intensiver Suche und der Zuhilfenahme eines Immobilienmaklers keine adäquate Ersatzwohnung gefunden. Die Mieterin widersprach daher der Kündigung und berief sich auf die Härtefallregelungen der §§ 574 …“ Weiterlesen -
24.06.2024 Rechtsanwalt Gökhan Akbaş„… S. 1 Nr. 3 Buchstabe b und c StAG). Härtefallregelungen für bestimmte Personengruppen Die Gesetzesbegründung weist darauf hin, dass bestimmte Personengruppen die Voraussetzungen für …“ Weiterlesen -
29.05.2024 Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan„… .). Einen Einbürgerungstest müssen sie nicht ablegen. ● Für den Sprachnachweis wurde zudem eine Härtefallregelung geschaffen, wonach die Sprachanforderung auf mündliche Kenntnisse reduziert werden kann, wenn nachgewiesen …“ Weiterlesen -
28.03.2024 Rechtsanwalt Felix Kalthoff„… werden kann. Einschlägig soll diese Härtefallregelung künftig laut der Gesetzesbegründung dann sein, wenn die Betroffenen "alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare“ unternommen haben, um …“ Weiterlesen