Rechtstipps zu "Hersteller"
-
26.04.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„… ). Der Hersteller argumentierte, dass sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Fotos niemand für die Schuhe der Sängerin interessiert habe. Daher habe auch das Design niemand wahrgenommen …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… konkreten Stoffe und Zubereitungen unter den Begriff „Betäubungsmittel“ fallen. Die Auflistung ist enthalten in den Anlagen I-III des Betäubungsmittelgesetzes. Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwalt Marc Gericke„… herstellen will, dann sollte man das nicht tun müssen. Wegen dieser Erkenntnis bin ich nicht weiter bereit in dem bisherigen Gremium mitzuwirken und stehe auch für einen zukünftigen Anlegerbeirat …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwalt Tobias Kiphuth„… wirtschaftlich nicht zugute. Zweck des „Webarchivs“ sei gerade die Herstellung eines permanenten Zugangs zu nicht mehr vorhandenen Webseiten für Forscher, Historiker und Wissenschaftler. Das „Webarchiv …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„Berlin, München 22.04.2024 – Mit Urteil vom 18.04.2024 sprach das LG Offenburg einer Klägerin in einem Verfahren wegen abgebrochener Seitenarme einer Kupferspirale des Herstellers Eurogine …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… mit der Bezeichnung „Ebbe & Flut“ angeboten werden. Hintergrund scheint zu sein, dass der Hersteller dieser Schmuckwaren in der Vergangenheit diese Bezeichnung für seine Schmuckwaren verwendet hatte …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… des Fahrzeugherstellers verfügen – nicht speziell für ein Produkt, aber zumindest für die Spezifikation des verwendeten Öls. Wird ein hochwertiges Öl verwendet, ohne dass der Hersteller …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Fahrzeuginformationen sollen Vergleich erleichtern Fahrzeughändler und -hersteller müssen Verbrauchern ab Mai 2024 neue und weitere Informationen zu Emissionen, Verbrauch und CO2-Kosten von Neuwagen geben. Das neue …“ Weiterlesen
-
21.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… einen Gewerbemieter, der für einen Brandschaden in Höhe von 73.518 Euro haftbar gemacht wurde, nachdem die von ihm benutzten Akkus eines chinesischen Herstellers auf einem Holzregal geladen …“ Weiterlesen
-
20.04.2024 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… bei Mängeln darf nicht verwechselt werden mit Ansprüchen aus einer freiwilligen Garantie, die Hersteller teilweise kostenlos zu Werbezwecken oder kostenpflichtig (oft als „Garantieverlängerung auf 3 Jahre …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwalt Johannes von Rüden„… und Sanktionseskalation. Hier ist kritisch zu hinterfragen, ob die geltenden Regelungen einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Informationsinteressen der Behörden und dem Schutzbedarf junger Menschen herstellen.“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst„… bei dem Verdacht der Herstellung solcher Inhalte wird oft Untersuchungshaft angeordnet. Wie können wir Ihnen helfen? Verurteilung, Bewährung, Freispruch? Nach § 56 Abs. 2 StGB kann eine Freiheitsstrafe …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… . Auch wenn Sie im Falle einer Bestellung das identische Produkt vom gleichen Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Nr. 2 Produktsicherheitsgesetz Name und Kontaktanschrift des Herstellers oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, Name und Kontaktanschrift des Bevollmächtigten …“ Weiterlesen
-
17.04.2024 Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel„… in bestimmten Gebieten nur gesetzgeberisch tätig werden, wenn dies zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse oder zur Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit notwendig ist. Abweichungskompetenz …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… hinweist, für die der Hersteller mindestens 10 Jahre lang in der Schadensersatzpflicht steht – entweder wegen bewusster Täuschung oder fahrlässiger Täuschung. Welche Autos sind betroffen? LSPI …“ Weiterlesen
-
16.04.2024 Rechtsanwältin Friederike Peschke„… , zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte, weil er die eheliche Gemeinschaft …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz„… oder ein Hersteller angegeben wird. Wenn der Sich-Anhängende nicht dasselbe Original-Produkt liefert, wird vielfach eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens vorliegen …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwältin Ursula Albrecht„… Arbeitsweise unangemessen, mithin nicht zur Herstellung erforderlich im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB sind. Bei einem Kfz-Sachverständigen, der sein Grundhonorar nicht nach Stunden, sondern nach Schadenshöhe …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… Installateure und Hersteller von Photovoltaikanlagen. Mangelhafte Installation Die Klassiker sind kaputte Ziegel, beschädigte Balken oder Löcher im Dach, durch die Wasser ins Haus eindringt. Ein Grund …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen„… bei geringfügigen Verstößen einzustellen oder mit einem Strafbefehl zu beenden. Gleichzeitig bleiben schwere Straftaten wie die Herstellung von Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern weiterhin mit harten …“ Weiterlesen
-
14.04.2024 Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho„… digital sein, im Rahmen des Metaversums und von autonomen digitalen und künstlichen Unternehmen entwickelt. KI-basierte Industrieroboter werden alle Arten von Waren herstellen. Die Arbeitsplätze werden …“ Weiterlesen
-
13.04.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… . Nicht nur der bekannte Markenname „ HARLEY-DAVIDSON “ sondern auch die Kurzform „ HARLEY “ sind als Marken für den amerikanischen Hersteller aus Milwaukee geschützt. Unter diesen Marken werden nicht nur …“ Weiterlesen
-
12.04.2024 Rechtsanwalt Nawied Haschimzada„… zur Herstellung von Kinderpornographie ist nach § 184c Abs. 4 StGB , dass die Jugendliche ihre Einwilligung als dargestellte Person erteilen kann und der Tatbestand somit ausgeschlossen wird. Welches …“ Weiterlesen