Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 5
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06.03.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… sich die Einstufung als Betäubungsmittel? Das Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln, kurz Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthält Vorschriften, welche die Herstellung, das Inverkehrbringen sowie …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Michael Voltz„… einer codierten CD. Tatbestandsmäßig sind hier das Herstellen, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf und die Vermietung. Strafe wegen unzulässigen Anbringens der Urheberbezeichnung? § 107 UrhG bestraft …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Kurt Spangenberg„… in den Messbetrieb gebracht werden konnte. Nach Rücksprache mit dem Hersteller wurde daraufhin der Versand eines Bauteiles veranlasst. Nach erfolgter Reparatur wurde das Messgerät am 04.05.2023 …“ Weiterlesen
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05.03.2024 Rechtsanwalt Claus Erhard„… als Hersteller der Aufnahmen damit umgehen sollte. Die beste Lösung ist, die Aufnahme so zuzuschneiden, dass die andere Person nicht mehr zu sehen ist oder sie unkenntlich zu machen. Natürlich kann man …“ Weiterlesen
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05.03.2024 Rechtsanwältin Christiane Dieckmann„Die Werbung mit Aligner-Lösungen unter Hinweis auf einen bestimmten Hersteller stellt eine berufswidrige Werbung dar. So entschied das Berufsgericht für Heilberufe Münster mit Beschluss …“ Weiterlesen
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03.03.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… . Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Miele ist nach eigenen Angaben einer der führenden Hersteller …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.„… des internationalen humanitären Völkerrechts durchgeführt wurden". Hervorgehoben wird die Lieferung von Munition für Maschinengewehre, von Landfahrzeugen sowie von Technologie für die Entwicklung, Herstellung …“ Weiterlesen
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29.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… geben, Produkte oder Werbematerial aus den Vertriebswegen zurückzurufen. Dies gilt insbesondere dann, wenn das abgemahnte Unternehmen die Produkte z.B. als Hersteller oder als Großhändler gegenüber …“ Weiterlesen
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28.02.2024 Rechtsanwalt Michael Below LL.M.„… Digitalisierung ist auch die Frage der Urheberrechtsabgabe immer bedeutender geworden. So sind Hersteller bestimmter Speichermedien oder Vervielfältigungsgeräte verpflichtet, eine Urheberechtsabgabe zu zahlen, so …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt„… auf der Blockchain analysieren und Verbindungen zu realen Personen herstellen, sofern die Wallet mit einer realen Identität auf einer Kryptobörse verbunden ist. Internationale Regulierungen …“ Weiterlesen
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27.02.2024 Rechtsanwalt Josef Mühlenbein„… Auflagen nachzukommen. Bis zur nächsten Reform … Die Hersteller von Waffenschränken wird es freuen. -------------------------------------------------------------------- Die Zukunft der Waffentresorschlüssel …“ Weiterlesen
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26.02.2024 Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.„… aller Handlungsanweisungen des Erblassers Herbeiführung der Grundbuchberichtigung Erstellung der Erbschaftsteuererklärung Herstellung von Teilungsreife und Auseinandersetzung des Nachlasses …“ Weiterlesen
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25.02.2024 Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov„Kupferspiralen von Eurogine In den letzten Jahren haben viele Frauen mit Kupferspiralen des spanischen Herstellers Eurogine verhütet. Leider hat es sich herausgestellt …“ Weiterlesen
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23.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… des Werkvertragsrechts steht die Erstellung oder Veränderung eines Werkes gegen eine vereinbarte Vergütung. Der Auftragnehmer (AN) verpflichtet sich zur Herstellung des Werks, während der Auftraggeber (AG) für …“ Weiterlesen
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23.02.2024 Rechtsanwalt Kemal Eser„… wurde, welche zur Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit des Fahrzeugs entfernt werden muss. Dies bedarf Ihrer Mitwirkung Durch den Fahrzeugherstellereingelegte Rechtsmittel gegen die Feststellung …“ Weiterlesen
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22.02.2024 Rechtsanwalt Kemal Eser„… auch festgehalten, dass die Käufer dem Hersteller Mercedes nicht mehr Vorsatz nachweisen müssen. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer können bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz …“ Weiterlesen
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22.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… /21: 15% des Kaufpreises als Schadensersatz Seit dem EuGH-Urteil zu dem Az. C-100/21 steht fest, dass Hersteller die Besitzer von Dieseln mit unzulässigen Abschalteinrichtungen entschädigen müssen …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Miele, Hersteller von Haushaltsgeräten, hat angekündigt, weltweit 2000 Stellen abzubauen, einen Teil …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„… des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergeben. Ein Hersteller von Spielbausteinen hatte daher das Design eines Bausteins schon seit 2010 als Geschmacksmuster innerhalb der Europäischen …“ Weiterlesen
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20.02.2024 Rechtsanwalt Rainer Beer„… einen Mandanten [ bereits in einem weit fortgeschrittenen Alter ] sowohl den Hersteller bzw. auch die Verkäufer von Käsereiprodukten wegen Herstellung und Inverkehrbringen von bakteriell verseuchtem Bio-Rohmilch …“ Weiterlesen
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19.02.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… ist beabsichtigt, dass das Opfer eine solche Handlung an dem Täter oder einer dritten Person vornimmt oder duldet, dass der Täter oder ein Dritter dies am Kind tut. Das andere Ziel ist die Herstellung …“ Weiterlesen
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18.02.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… dem Kunden deutlich vor Augen zu führen, welcher Zahlungsdienst hier freigegeben werden soll, um so ersichtlich zu machen, dass es um Endgeräte eines bestimmten Herstellers und die Nutzung als Wallet …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… aber aufgrund des Herstellers deutlich länger dauert, sollte dies im Vorfeld mitgeteilt und die Lieferzeiten entsprechend angepasst werden. Tip 4: Kundenfeedback ernst nehmen und Service verbessern Google …“ Weiterlesen
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18.02.2024 Rechtsanwalt Mustafa Ertunc„… , das die Zulassung, Herstellung, Abgabe und Überwachung von Arzneimitteln regelt. Im Kontext des Arzneimittelstrafrechts werden Verstöße gegen die Bestimmungen des AMG strafrechtlich verfolgt …“ Weiterlesen