Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 198
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29.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Rechtsanwälte beispielsweise den Verkauf von Navigationsupdates ohne legales FSC oder den Verkauf des Nachbaus seines Produktes X5 namens „CEO” des Herstellers Shuanghuan. Sofern die Marken- oder Designrechte …“ Weiterlesen
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29.07.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… einen zur Herstellung der Anzugsordnung auffordert, sollte dem unbedingt Folge geleistet werden. Andernfalls riskiert man eine Abmahnung, im Wiederholungsfall in Extremfällen sogar eine Kündigung …“ Weiterlesen
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25.11.2021 BRÜLLMANN Rechtsanwälte„… auch die Einnahmen der Fondsgesellschaft erheblich. Ein weiteres Problem ist, dass der Leistungsabfall der Module zwar deutlich höher als erwartet ist, aber dennoch im Toleranzbereich des Herstellers liege. Daher …“ Weiterlesen
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23.07.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ist die Kennzeichnung und Unterscheidung von Produkten und Dienstleistungen verschiedener Hersteller vor Verwechslung. Dabei kann die Kennzeichnung eines Produktes auch aus einem bestimmten Design …“ Weiterlesen
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22.07.2015 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… der Wachtmeisterei in einem Personalgespräch ein, den dienstlichen Farbdrucker seit längerer Zeit zur Herstellung sog. „CD-Cover“ genutzt zu haben. Bei einer Mitte März 2013 erfolgten Geschäftsprüfung wurden …“ Weiterlesen
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22.07.2015 Rechtsanwalt Martin Klein„… ” eingesetzt worden war die behördliche Computeranlage einschließlich weiterer Ressourcen wie Drucker und dergleichen zur Herstellung von möglicherweise das Urheberrecht verletzenden Raubkopien sowie …“ Weiterlesen
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22.07.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Mit Fälschungen und Plagiaten wird ein enormer wirtschaftlicher Schaden angerichtet. Das Nachsehen haben die Verbraucher und die Hersteller der Original-Artikel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH …“ Weiterlesen
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21.07.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Demnach könne das Betreuungsgeld keine gleichwertigen Lebensverhältnisse herstellen. Dies war in diesem Fall jedoch notwendig, damit der Bund und nicht die Bundesländer das Betreuungsgeldgesetz überhaupt …“ Weiterlesen
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20.07.2015 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… eingestuft werden, ohne dass ein Fehler des betreffenden Produkts nachgewiesen werden müsse. Der EuGH stellte des Weiteren fest, dass der Schadensersatzanspruch gegenüber dem Hersteller …“ Weiterlesen
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17.07.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… vorgenommen hat, oder dabei mit anderen Arbeitnehmern zusammen gearbeitet hat oder das "Herstellen von Raubkopien durch dieses bewusst ermöglicht hat". Der Arbeitnehmer hatte zwar die Erlaubnis …“ Weiterlesen
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17.07.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… erwähnt. Der Hersteller habe zudem den Auftraggebern hier zwar erst fünf Wochen nach der Fertigstellung, nach Meinung des Richters aber immer noch rechtzeitig, eine Broschüre zur richtigen Pflege …“ Weiterlesen
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14.07.2015 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„Der Verkäufer bzw. der Hersteller eines Autos hat die Mangelfreiheit sicherzustellen. Wann ein Schaden ein Mangel und wann lediglich Verschleiß ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Ein Sachmangel liegt …“ Weiterlesen
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14.07.2015 Rechtsanwältin Kirsten Höner-March„… sich die Kassen nicht einfach auf interne Verwaltungsanweisungen oder Verträge mit bestimmten Herstellern bzw. Akustikern berufen. Auf keinen Fall darf das Hörgerät vor der evtl. ablehnenden Entscheidung …“ Weiterlesen
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08.07.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… den produktspezifischen Richtlinien entspreche. Deswegen obliege es allein dem Hersteller bzw. dem EU - Importeur die CE-Kennzeichnung an das Produkt anzubringen. Die „CE-Prüfung“ sei kein …“ Weiterlesen
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07.07.2015 Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:„… ™-Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL-Acetabulumsystem) des Herstellers DePuy. Der Vorwurf Dem Hersteller ist zunächst der Vorwurf zu machen, durch den Vertrieb der fehlerhaften ASR-Hüftprothesen gegen das Verbot des § 4 I …“ Weiterlesen
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06.07.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… verstoßen. Sie hätte den Käufer darauf hinweisen müssen, dass diese Kombination vom Hersteller nicht vorgesehen ist. Dass gerade diese Kombination von Reifen, Schlauch und Felge zu einem Einklemmen …“ Weiterlesen
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02.07.2015 Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber„… herstellen. Dem anderen Elternteil steht insoweit zunächst das Recht auf Verweigerung der hier erforderlichen Zustimmung zu. Erfolgt die Verweigerung, so hat die Reise vorerst zu unterbleiben …“ Weiterlesen
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29.06.2015 Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare„… , wenn schriftlich eine solche Beschaffenheit nicht vereinbart ist. Eine solche Beschaffenheitsvereinbarung kann sich aber auch aus öffentlichen Äußerungen des Herstellers ergeben, BGH, Urt. 17.03.10 – VIII ZR …“ Weiterlesen
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26.06.2015 Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon„… kann • Werbeaussagen und/oder Produktbeschreibungen, die in Prospekten vom Verkäufer oder vom Hersteller geäußert werden, nicht eingehalten werden • Unfallschäden verschwiegen wurden • der Verkäufer ein anderes Kfz …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… einen erhöhten Markenrechtsschutz. Außerdem trage der Goldbär deutlich die Aufschrift „Lindt“ und stehe in einer Linie mit dem bekannten Goldhasen desselben Herstellers. Auch die bloße Farbähnlichkeit genüge …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… nicht Hersteller sind, derartige Pflichten zu erfüllen haben. Die Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner fordern im Auftrag der Rimowa GmbH u.a.: Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten …“ Weiterlesen
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12.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath„… der Emission bekannt war, dass das Kerngeschäft von Singulus endlich sein wird: die Herstellung von Maschinen für die Herstellung von CD, DVD und ähnlichen optischen Datenträgern. Schon im Jahr …“ Weiterlesen
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09.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Der Online-Handel hat sich in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Vertriebsweg entwickelt. Gleichwohl sehen Hersteller von etablierten Markenprodukten dem Online-Handel zum Teil äußerst kritisch …“ Weiterlesen