Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 199
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02.06.2015 Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause„… bei der Montage von Autoteilen in einer Fertigungsstraße eines großen Pkw-Herstellers wieder ausüben können. Erleidet er dadurch Einkommenseinbußen, sind ihm diese vom Unfallgegner zu ersetzen …“ Weiterlesen
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31.05.2015 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Unsicherheit. Sofern der Vertriebsmittler – hier als Oberbegriff aller Distributoren verwandt – über das Bestehen einer normalen Lieferbeziehung hinaus in die Vertriebsstruktur des Herstellers oder Großhändlers …“ Weiterlesen
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22.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… “! Joyou ist ein chinesischer Hersteller für Bad-Armaturen und eine Tochter des deutschen Weltmarktführers für Premium-Badarmaturen. Die aktuelle Krise lässt sich kaum auf konkrete Anlässe zurückführen …“ Weiterlesen
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22.05.2015 Rechtsanwalt Björn Schüller„… herstellen konnte, etwa wenn er auf frischer Tat ertappt wurde oder bei vorläufiger Festnahme aufgrund eines Haftbefehls. Die Maßnahmen nach § 81 b 1.Alt StPO können auch zwangsweise durchgeführt werde …“ Weiterlesen
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20.05.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Schutzhüllen für Heckscheibenwischer sind branchenüblich und bekannt und sogar der Hersteller der streitgegenständlichen Waschanlage empfiehlt die Verwendung derartiger Schutzhüllen. Außerdem sei …“ Weiterlesen
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19.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… die Klägerin ihr Know-how zur Herstellung von nickelfreiem Stahl entgeltlich zur Verfügung gestellt hat. Sofern dies zu bejahen ist, hat sich die Beklagte in Wettbewerb zur Klägerin gestellt. Denn …“ Weiterlesen
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13.05.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Autobesitzer auf Post vom Kraftfahrtbundesamt einstellen. Die Rückrufaktion steht – wie der Rückruf von rund 20 Millionen Fahrzeugen anderer Hersteller – im Zusammenhang mit dem sog. Takata-Skandal. Takata …“ Weiterlesen
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12.05.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„… des Mannes aufgefundenen, bereits abgeernteten und getrockneten Marihuanas habe sich der Angeklagte nach Auffassung des 3. Strafsenats wegen Herstellung von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß …“ Weiterlesen
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11.05.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… freigeschaltet werden. Die letztendlichen Kosten für das Spielerlebnis erreichen so schnell respektable Höhen – gut für den App-Hersteller, schlecht für zahlreiche Nutzer, denen die Tragweite des teuren …“ Weiterlesen
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01.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… überhaupt Handlungsbedarf besteht. 4. Soforthilfe bei Abmahnungen - Beigefügte Unterlassungserklärung nicht verwenden! - Keinen Kontakt zu den Abmahnern herstellen! - Keine vorschnelle Zahlung! - Fristen …“ Weiterlesen
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29.04.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… Stunden stellte sich jedoch heraus, dass sich nur die Version 2.15.45 des Messengers für Android-Systeme als betroffen erwies. Einer durch den Hersteller selbst veröffentlichten Stellungnahme zufolge …“ Weiterlesen
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28.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler„… Dynastat 40 mg Pulver und Lösungsmittel zur Herstellung einer Injektionslösung aus. Am frühen Abend des 28.12.2009 begab sich der Antragsgegner zur Antragstellerin, um ihr das Arzneimittel …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… von Plagiaten auf Platz zwei hinter China. Und auch die Unternehmen aus China sind längst nicht mehr vor Kopien ihrer Produkte sicher. Das zeigt das Beispiel des Handy-Herstellers Xiaomi aus China. Innerhalb …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Betroffene einer Abmahnung - Kein Kontakt zu den Abmahnern herstellen! - Beigefügte Unterlassungserklärung ignorieren! - Nicht die Abmahnkosten ohne vorherige anwaltliche Prüfung zahlen! - Fristen unbedingt …“ Weiterlesen
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25.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… ein Einverständnis der betroffenen Personen mit der Herstellung der Filmaufnahmen bei Dashcams. Der Sammlung von Daten oder Filmaufnahmen wäre, würde man sie zulassen, jeder ausgesetzt …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… durch den Hersteller, der Reichweite nationaler Entscheidungen (Einstufung als Arzneimittel), der Zulässigkeit staatlichen Informationshandelns und des Verlangens auf Unterlassen desselbigen, Eingriff …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… , Schmuckhändler abmahnen zu lassen, die „nickelfreien“ Schmuck verkaufen, der von anderen Herstellern als NB Technologie GmbH stammt. 2014 entschied sogar der BGH (Urteil vom 10.04.14, Az.: I ZR 43/13 …“ Weiterlesen
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22.04.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… im Hinblick auf das Urlaubs-und Weihnachtsgeld grundsätzlich zulässig; um dann eine solche Verrechnung aus Leistungszulagen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld herstellen zu können, sollte eine Änderungskündigung …“ Weiterlesen
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19.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… Feststellungen getroffen: z.B. zur Frage der Abgrenzung Arzneimittel zum Genussmittel, der Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung für die Produktklassifizierung durch den Hersteller, der Reichweite nationaler …“ Weiterlesen
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17.04.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… wurde, der Rechtsinhaber aber auch die Hersteller in Anspruch nehmen möchte. Insbesondere im Bereich der Produktpiraterie können daneben auch Ansprüche Vernichtung und Rückruf von Produkten …“ Weiterlesen
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14.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… : z.B. zur Frage der Abgrenzung Arzneimittel zum Genussmittel, der Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung für die Produktklassifizierung durch den Hersteller, der Reichweite nationaler Entscheidungen …“ Weiterlesen
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14.04.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der öffentlichen Fürsorge (Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG). Verknüpft wurde die Zuständigkeit des Bundes mit der angeblich notwendigen Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet, damit …“ Weiterlesen
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02.04.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… folgende Punkte: Hersteller des Grills, gewerbliche Abnehmer, Menge der verkauften Grills, Einkaufs- und Verkaufspreise, erzielter Gewinn gefordert. Dieses Auskunftsersuchen dient regelmäßig …“ Weiterlesen
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02.04.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… . wenn markenverletzende Ware bei einem Einzelhändler entdeckt wurde, der Rechtsinhaber aber auch gegen die Hersteller vorgehen möchte. Insbesondere im Bereich der Produktpiraterie können daneben …“ Weiterlesen