Rechtstipps zu "IR-Marke" | Seite 3
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11.05.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… registrierte Marken (IR-Marken) handeln. Widerspruch kann auch bei einer sog. notorisch bekannten Marke eingelegt werden. Ferner kann sich ein Widerspruch auch auf ältere nicht eingetragene Rechte (z. B …“ Weiterlesen
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05.04.2017 Rechtsanwalt Johannes Richard„… bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der IR-Marke 602756 „Ocean Breeze“. Hierzu wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin die Marke durch Kaufvertrag vom 11.09.2015 zusammen …“ Weiterlesen
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15.03.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… -, EU- und IR-Marken, welche für Parfümwaren, ätherische Öle und Kosmetikprodukte geschützt seien. Diese Marken würden dergestalt genutzt, dass im Wege der Auftragsproduktion Parfum und Düfte …“ Weiterlesen
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28.01.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… -Staaten. Ist auch eine Expansion über die EU nicht ausgeschlossen, sollte man die Anmeldung von IR-Marken erwägen und die jeweiligen Kosten vergleichen. Auch hier gilt: Wer zu spät kommt, den bestraft …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… ) oder als international registrierte Marke (IR-Marke) auf internationaler Ebene geschützt werden. Welche Form der Eintragung vom Anmelder gewählt wird, ist abhängig davon, welche wirtschaftlichen Interessen …“ Weiterlesen
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09.02.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„3. Gerichtliche Entscheidungen Im Folgenden werden noch einige Sonderprobleme des Markenrechts am Beispiel höchstrichterlicher Entscheidungen dargestellt. Verwendung fremder Marke als Schlüsselwort …“ Weiterlesen
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08.02.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… beruht auch das internationale Markenabkommen, mit dem sich circa 128 Staaten auf den Schutz ihrer Marken geeinigt haben (Internationales Markenabkommen = IR-Markenabkommen). Für die europäische Union …“ Weiterlesen
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12.11.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… oder beeinträchtigt werden, besteht ein Verstoß gegen § 127 Abs. 3 MarkenG, so entschieden für die IR-Marke „Bavaria – Holland Bier“ durch das OLG München (Urteil vom 25.10.2012 – 29 U 5084/03 …“ Weiterlesen
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16.03.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… durch die IR-Marke 528189, sowie durch die Europäischen Gemeinschaftsmarken 120576 und 7462922 geschützt. Differenziert werden müsse zwischen der Nutzung des Markennamens „Swarovski“, der nur für …“ Weiterlesen
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30.01.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sein. Der Vorwurf wird auf die markenrechtlichen Eintragungen mit den Registernummer IR-Marke Nr. 943057; Gemeinschaftsmarke 003015377 sowie die IR-Marke Nr. 0881224 gestützt. In dem Abmahnschreiben werden …“ Weiterlesen
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12.01.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… € verlangt. In der Abmahnung wird auf die bestehenden markenrechtlichen Eintragungen der Firma Louis Vuitton an der EU-Marke 000 015 610 „Louis Vuitton“ sowie auf die IR-Marke 986 207 (Bildmarke „Toile …“ Weiterlesen
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20.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Korea Co. Ltd. eine registrierte Marke SPIGEN unter IR 1142462 eingetragen sei. Daher sei ausschließlich das Unternehmen SPIGEN Korea Co. Ltd. berechtigt die Marke SPIGEN zu nutzen. In einem uns …“ Weiterlesen
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19.08.2013 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… dem 07.09.2005 die dreidimensionale IR-Marke-Nr. 869 586 für die Waren der Klasse 30 Cacao, chocolat, produits de chocolaterie eingetragen. In der Beschreibung der Marke heißt es: La marque est constituée …“ Weiterlesen
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09.04.2013 Rechtsanwalt Savin Vaic„… Schutz angesucht wird. Nachträglich kann der Schutz auch auf jene Mitgliedsländer des Madrider Verbands erweitert werden, die nicht gleich im Gesuch aufgeführt wurden. Um den Status einer IR-Marke …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… den Unterlegenen allerdings im Regelfall deutlich über € 10.000,00. Es sollte also nicht an der falschen Stelle gespart werden. III. IR-Marken IR-Marken, also internationale Registrierungen, werden über …“ Weiterlesen
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19.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… der EU und IR-Marken innerhalb der Vertragsstaaten des Madrider Markenabkommens (MMA) oder dessen Protokolls (PMMA), für die das internationale Markenrecht registriert wurde. Daraus folgt …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… oder einer Niederlassung des Anmelders zuständige Markenamt ‑ in Deutschland dem DPMA ‑ durchzuführen, da für die Anmeldung einer IR-Marke immer eine bereits registrierte nationale Marke am Sitz oder einer Niederlassung …“ Weiterlesen
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17.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… mit einer geographischen oder sonstigen Beschränkung, einschließlich der Beschränkung auf einen bestimmten Mitgliedstaat, ist jedoch möglich. Die Anmeldung einer IR-Marke ist der einer Gemeinschaftsmarke …“ Weiterlesen