Rechtstipps zu "IR-Marke" | Seite 2
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30.06.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… Markenanmeldung – aufwändigeren internationalen Registrierung zu wählen. Möglich ist auch eine nachträgliche Benennung von Großbritannien zu einer bereits bestehenden international registrierten Marke (IR-Marke …“ Weiterlesen
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20.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Die BigHit Entertainment Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke "BTS" (EM 017942677) und der Wortmarke "BT21" (IR 1449028 …“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , entstehen bei einer Unionsmarke Gebühren in Höhe von 1.050,00 €. Weitere Infos zur Onlineanmeldung finden Sie hier: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/marke-online-anmelden/ Die IR …“ Weiterlesen
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06.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz„… Anmeldung von Unionsmarken als auch für die Anmeldung von internationalen Marken (IR-Marken), die die EU als Vertragsgebiet vorsehen. Wer zusätzlich Markenschutz in UK wünscht, muss dort entweder …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… IR 1449028 für die Waren der Klasse 28 (u.a. Spielzeug). Es seien Gesichtsmarken im Internet mit dem Kennzeichen „BTS“ sowie Plüsch Spielzeuge unter den genannten Marken angeboten und in den Verkehr …“ Weiterlesen
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08.09.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Verletzung durch den abgemahnten Unternehmer. Die Volkswagen AG geht aus ihrer Marke „VW“ vor, geschützt durch die Eintragungen IR Nr. 1272004, UM Nr. 1354216 und DE Nr. 39930000. Auch die Verletzung …“ Weiterlesen
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29.06.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die BR Housing Company Bvba ist Inhaberin einer Vielzahl von Benelux-, EU- und IR-Marken, welche für Parfümwaren, ätherische Öle und Kosmetikprodukte …“ Weiterlesen
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14.05.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… ) als auch als internationale Marke (IR 994643) registriert. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Abmahnkosten nach Gegenstandswert von 100.000€ Bewahren Sie die Ruhe …“ Weiterlesen
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04.05.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… der schuldhaften Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe von 12.500 Euro und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, unterlassen, Schmuckwaren, die mit der Marke IR 892848 gekennzeichnet …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… Unionsmarken sowie über die EU hinauswirkende international registrierte Marken (IR-Marken). Dem Markeninhaber steht es damit offen, auch Widerspruch gegen die Eintragung von Unions- und IR - Marken …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… wie auch internationale (Unions- wie auch IR-)Marken enthält. Das DPMA selbst prüft bei der Anmeldung einer Marke jedoch nicht alle Voraussetzungen, die den Bestand einer Marke sichern können. So befinden …“ Weiterlesen
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28.10.2019 Rechtsanwalt Sascha Makki„… ist in diesen Fällen über das DPMA an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen. Genau so ist dies mit angemeldeten oder eingetragenen EU-Marken möglich: Mit einer IR-Anmeldung …“ Weiterlesen
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24.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… bei dem Verfahren vor dem DPMA nicht nur eine deutsche Marke, sondern auch eine Unionsmarke oder eine IR-Marke mit Schutzerstreckung für Europa oder Deutschland in Betracht. Sofern der Widersprechende …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Markenrechte der Firma Skoda verletzt habe. Genannt werden in der Abmahnung dabei explizit die IR Wort-Bildmarke „Skoda“, die Unions-Wort-Bildmarke „Skoda“, die IR-Wort-Bildmarke VRS“, die Unions-Wortmarke …“ Weiterlesen
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26.08.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Unternehmen des ABB-Konzerns und darüber hinaus weltweit markenrechtlich geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf die Unionsmarken mit den Nummern 002628964 und 002629673 sowie die IR-Marke zur Nummer 527480 …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ist nach eigener Darstellung „Inhaberin einer Vielzahl von Benelux-, EU- und IR-Marken, die allesamt insbesondere für die Klasse 03 mit Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Kosmetikprodukten etc. geschützt …“ Weiterlesen
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21.03.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… , „kann eine internationale Registrierung (IR) der Marke über das Madrider System erfolgen. Diese gilt in allen Ländern, die das Madrider Markenabkommen (MMA) unterschrieben haben. Da sind neben der EU …“ Weiterlesen
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31.01.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„Die Abmahner Die Swarovski AG ist weltweit bekannt für die Herstellung von Kristallelementen sowie Schmuck und Accessoires mit ebendiesen Kristallen. „Swarovski“ ist eine eingetragene (IR-Marke 528 …“ Weiterlesen
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09.01.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… verfügt über die Rechte der Marke „Swarovski“, da diese Marke einerseits eingetragen ist (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke 120576 und 7462922) und zum anderen eine hohe Bekanntheit (90 …“ Weiterlesen
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23.01.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… “ ist weltweit bekannt (Bekanntheitsgrad liegt bei 90 %) und steht für gute Qualität. Neben der hohen Bekanntheit genießt die Marke auch durch die Eintragung in das Markenregister einen Schutz (IR-Marke …“ Weiterlesen
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17.04.2020 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„Durch eine Markenanmeldung in Brasilien kann der Anmelder Markenschutz in Brasilien erlangen. Da Brasilien nicht Mitglied des Madrider Abkommens ist, erfolgt keine IR-Anmeldung, sodass wir die Marke …“ Weiterlesen
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19.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Reimann„… einer Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Nach erfolgtem Zahlungseingang, wird die Verlängerung schriftlich bestätigt. Die Unions- / IR-Marke …“ Weiterlesen
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20.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und einer IR-Marke. Unter anderem sei durch die Verwendung des Wortbestandteils Trap auf einem T-Shirt eine Markenrechtsverletzung gegeben. Von unserer Mandantschaft wird neben der Abgabe …“ Weiterlesen
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08.10.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„… geschützter Zeichen (Markenrechtsverletzungen) vorwerfen. Für die Pink Floyd (1987) Ltd. wird hierbei auf die Wortmarke „Pink Floyd“ als IR-Marke (IR 0861426) und als Gemeinschaftsmarke (EUTM005261011 …“ Weiterlesen