Juni 2020: Abmahnung von Martin Oberschmitt durch Glawe Delfs Moll

1. Was wird abgemahnt?

Es liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei Glawe Delfs Moll vor. Rechtsanwalt Labesius beanstandet für Herrn Martin Oberschmitt eine Verletzung seiner Markenrechte an der deutschen Wortmarke „HEIMATANKER“ und der parallelen Wortmarke „Heimatanker“. Die Marken gewähren Schutz u. a. für Bekleidungsstücke, Kissen und Tassen. Der Abgemahnte habe ohne die Zustimmung die identische oder hochgradig ähnliche Bezeichnung „Heimat Anker“ für seine Produkte aus den genannten Bereichen verwendet.

2. Was wird gefordert?

Rechtsanwalt Stefan Labisius fordert, die Rechtsverletzung zu beenden, durch die eine Wiederholungsgefahr begründet worden sei. Zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, die mit einer nach billigem Ermessen der Unterlassungsgläubigerin zu bestimmenden Vertragsstrafen für jeden Fall der Zuwiderhandlung bewehrt sein soll, welche im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist.

Außerdem soll der Abgemahnte anerkennen, dass er dem Grunde nach verpflichtet ist, Herrn Oberschmitt den durch die beanstandete wettbewerbswidrige Handlung entstandenen und noch entstehenden Schaden zu ersetzen. Überdies soll binnen 14 Tagen Auskunft erteilt werden, in welchem Umfang er die beanstandete Handlung begangen hat.

Der Streitwert bleibt ebenso offen, wie die Rechtsanwaltskosten, die der Abgemahnte ebenfalls übernehmen soll.

Die Antragsgegner wird weiterhin aufgefordert, dem Antragsteller Auskunft über die den Vertrieb der Produkte zu geben. Hierfür sollen chronologisch geordnete Verzeichnisse mit Namen und Anschriften der Hersteller, der Lieferanten, anderer Vorbesitzer, gewerblichen Abnehmer und Auftraggeber sowie den Mengen der Waren angefertigt werden.

Außerdem wird dazu aufgefordert, sämtliche dieser Produkte, die sich in Besitz befinden, auf eigene Kosten zur Verwahrung an einen vom Unterlassungsgläubiger zu bestimmenden Gerichtsvollzieher herauszugeben.

3. Was sollen Sie tun?

Sind Sie auch von einer solchen Abmahnung betroffen?

Lassen Sie die Angelegenheit tunlichst nicht auf sich bewenden, etwa weil Sie der Ansicht sind, sich rechtmäßig verhalten zu haben oder der angegriffene Verstoß marginal sei.

Die gegnerischen Forderungen sind sorgfältig zu überprüfen. Lassen Sie sich hierbei durch einen Fachanwalt beraten. Ich bin Fachanwalt und seit über 10 Jahren im IT-Recht tätig, sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Dabei habe ich über die gesamte Zeit spezifische Kenntnisse im Fernabsatzrecht erworben.

Rufen Sie mich gleich an! Schicken Sie mir Ihre Unterlagen per E-Mail, per Fax oder Post (meine Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Ich bin im gesamten Bundesgebiet tätig und habe in fast 15 Jahren zahlreiche urheberrechtliche Verfahren geführt. Darüber hinaus rate ich Ihnen, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Tipps zu befolgen:

• Sie sollten nicht selbst Martin Oberschmitt oder die Kanzlei Glawe Delfs Moll kontaktieren.
• Sie sollten vorläufig keine (Unterlassungs-)Erklärung abgeben.
• Sie sollten einstweilen noch keine Abmahnkosten bezahlen oder Auskünfte erteilen.
• Rufen Sie mich an und lassen Sie sich beraten.

4. Warum die Kanzlei DAMM LEGAL?

Ich bin sowohl Fachanwalt für IT-Recht als auch Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, ist ein zentraler Bestandteil Teil des Informationstechnologierechts nach der Fachanwaltsordnung (FAO).

Übrigens: Bei Bedarf prüfe ich auch Ihren Online-Shop oder Ihr Verkäuferkonto auf einer Internethandelsplattform auf weitere Verstöße. Gerne helfe ich Ihnen, sich vor zukünftigen Abmahnungen zu schützen. Auf meiner Kanzleiseite finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtsschutz/IT-Recht, die regelmäßig um neue Einträge ergänzt werden.