KN95, FFP2 und FFP3 Masken Abmahnung und Einstweilige Verfügung Funk und Tenfelde und Pillashop KG?

Haben Sie eine KN95, FFP2 und FFP3 Masken Abmahnung oder eine Einstweilige Verfügung durch die Kanzlei Funk und Tenfelde Rechtsanwälte und Pillashop KG erhalten?

Uns wurden in den vergangenen Wochen viele KN95, FFP2 und FFP3 Masken Abmahnungen ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Kanzlei Funk und Tenfelde im Namen der Pillashop KG vorgelegt. Eine Einstweilige Verfügung haben wir bisher noch nicht gesehen. Es ist jedoch denkbar, dass die Rechtsanwälte Kanzlei Funk und Tenfelde im Namen der Pillashop KG wegen des Inverkehrbringens von KN95 und FFP2 und FFP3 Masken einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung stellt.

Über die Abmahnungen haben wir bereits berichtet (nachzulesen hier).

I. Vorwurf der Abmahnung der Kanzlei Funk und Tenfelde Rechtsanwälte und Pillashop KG: Inverkehrbringens von KN95 Masken als FFP2 und FFP3 Maske

Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, er habe in wettbewerbswidriger Art und Weise KN95 Masken in Verkehr gebracht und dabei die Produkte irreführend als FFP2 und FFP3 Maske beworben. Der Empfänger der Abmahnung wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Kostentragung der Anwaltskosten nach einem Gegenstandswert in Höhe von 20.000 Euro aufgefordert.

II. Unser Rat bei einer Abmahnung und Einstweiligen Verfügungen der Kanzlei Funk und Tenfelde Rechtsanwälte und Pillashop KG wegen KN95 Masken als FFP2 und FFP3 Maske

Sollten Sie eine Abmahnung und oder eine Einstweilige Verfügung der Kanzlei Funk und Tenfelde Rechtsanwälte und Pillashop KG wegen KN95, FFP2 und FFP3 Masken erhalten haben, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren und die Angelegenheit ernst nehmen. Wir raten grundsätzlich dazu:

• Keine Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Prüfung durch einen spezialisierten Anwalt!
• Keine Zahlungen leisten ohne Überprüfung der Rechtslage!
• Lassen Sie die gesetzte Fristen auf keinen Fall verstreichen! Hier droht sonst nach entsprechendem Antrag bei zuständigen Gericht der Erlass einer Einstweiligen Verfügung und eine Klage. 
• Lassen Sie sich dringend anwaltlich beraten! Die Einschaltung eines Anwalts ist sinnvoll, um Schäden abzuwenden und eine möglicherweise unberechtigte und rechtsmissbräuchliche Abmahnung zurückzuweisen.
• Bei Abmahnungen wegen eines Verkaufs von KN95-Masken und FFP-Masken und FFP3-Masken ist höchste Vorsicht geboten, da beim (möglicherweise) rechtswidrigen Inverkehrbringen der Masken die zuständige Marktüberwachungsbehörde auf den Plan treten kann.

III. Vorsicht ist geboten bei der Bewerbung von KN95 als FFP2-Maske oder FFP3-Maske.

Die KN95-Masken stammen aus China. Diese mussten im Rahmen der Pandemiesituation durch eine benannte Stelle (notified body) geprüft werden anhand eines Prüfgrundsatzes, herausgegeben durch die ZLS in München. Hat eine chinesische Maske die Anforderungen nach dem Prüfgrundsatz der ZLS erfüllt, konnte die KN95-Maske nach Bestätigung durch die zuständige Marktüberwachungsbehörde als verkehrsfähig in den Verkehr gebracht werden. Der Prüfgrundsatz war bei der ZLS bis zum 30.09.2020 verfügbar. Keinesfalls sollten Sie Masken daher falsch bewerben.

Nachlesen können Sie weitere Informationen (hier).

IV. Fazit zu Abmahnungen und möglichen Einstweiligen Verfügungen der Pillashop KG durch Rechtsanwälte Funk Tenfelde wegen KN95-Masken und FFP2-Masken und FFP3 Masken?

Sollten Sie KN95 Atemschutzmasken und/oder FFP2-Masken oder FFP3-Masken verkaufen, ist eine sollten Sie darauf achten, dass Sie nicht irreführend Produkte falsch bewerben. Sie schützen sich damit vor Abmahnungen und Einstweiligen Verfügungen. Aufgrund der umfangreichen und verschiedenen gesetzlichen Grundlagen raten wir Ihnen, sich diesbezüglich rechtlich beraten zu lassen. Dies übernehmen wir gerne für Sie.

Wir haben eine umfangreiche Erfahrung mit Abmahnungen im Bereich des MPG und der Persönlichen Schutzausrüstung. Lesen Sie dazu gerne unsere weiteren Rechtstipps.

Sollten Sie eine Abmahnung wegen des Verkaufs von KN95, FFP2 oder FFP3 Masken erhalten haben, ist Vorsicht geboten. Eine Abmahnung sollte immer individuell geprüft werden. Wir stehen Ihnen gerne beratend zur Seite.

 Schreiben Sie uns Abmahnungen und möglichen Einstweiligen Verfügungen der Pillashop KG durch Rechtsanwälte Funk Tenfelde wegen KN95-Masken und FFP2-Masken und FFP3 Masken gerne direkt hier eine Nachricht!